J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfzehnter Titel. Gemeinschaft / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

15. Titel: Gemeinjdhaft. SS 754, 755. 1365 € Handelt fich dabei aber nicht um eine vollitändige Bermögensauseinander- jebung im Sinne des Gefellihaitsrecht? (vgl. SS 730 {f.), fondern diefe Paragraphen, weiche mehr den Charakter vor Sonderbeftimmungen Haben, itellen nur gewiffe Ber richtigungs- und Nusgleidhungsaniprüdhe der einzelnen Teilbaber feft. IL. Dem 8 755 liegt der allgemeine Gedanke zugrunde, daß e8 unter Um = itänden mit Rückficht auf den Zujammenhang zwijchen einer Im Laufe der Gemeinidhaft entjtandenen Gefamt{huld der Teilhaber und der Gemeinfhaft als folder geboten fei, jeden Teilhaber zu dem Berlangen zu berechtigen, daß die betreffende SGejamtjchuld porerit aus dem gemein/haftlihen Gegenitande getilgt werde. (SB. 11, 763.) Das Wefen diefer Borfchrift Liegt allo darin, daß der einzelne Teilhaber auf fein Vers langen mit der Aufhebung der emeinfchaft zugleich bon derartinen SGemeinfchaits- jchulden zu befreien ift. _ 1. Diefes Prinzip ift aber eingefhränkt auf eine beftimmte Art von Öemein- Ihaftsverbindlichkeiten. €3 muß fih nämlich handeln : a) um eine Verbindlichkeit im Sinne des & 748, d. H. um Laften des gemeins Schaftlidhen Gegenftande8 oder um Koften der Erhaltung, der Ber» maltung oder der gemeinf{haftlidgen SBenußung des gemeinfamen Segenftandes. Weitere Borausfeßung it, daß die betreffende Verbindlichkeit im Einzelfall als Gef amtfchuld der Teilhaber entitanden oder dies mwenigjtenS nachträglich ‚geworden ift, nach Maßgabe der allgemeinen Normen über Gejamtverbindlichkeiten. Mal. 38 420 ff. und außerdem insbe]. Bem. 5 zu $ 748. N €8 werden KbrigenS hieher nicht Bloß foldhe VBerbindlichkeiten zu rechnen fein, welche direkt eine Verbindlichkeit im Sinne des Paragraphen tn Kich IMließen, fondern 3. S. auch ein gemeinfchaftlich aufgenommeneS Darlehen zum Zwede der Erhaltung des gemein- ihaftlichen Gegenftandes. , Auf fonftige Gelamtichulden außerhalb des Rahmens des 8 748 bezieht {ih aber 8 755 nicht. (BB. a. a. OD.) Die8 wird von vielen Seiten überfehen. 3. Die Art der Berichtigung wird fi verfchieden geftalten nach der Natur des gemeinfhaftlichen Segenftandes: , a) Bei Geld und Wertpapieren ift der für die Berichtigung notwendige Betrag von diefen abzunehmen. | , b) Sn anderen Fällen müllen der oder die gemeinfwOaftlihen Gegenftände zu Diefent Zwede, joweit nötig, dem Verkauf unterftellt werben und zwar gemäß bj. 3 nach den Normen des $ 7583. 3. Wenn die betreffenden Berbindlihkeiten noch nicht fällig find, {fo wird es zine finngemöäße Anwendung des Baragraphen mit fich bringen, daß hier der Verichtigungs» anjpruch fich einitweilen bis zur Fälligkeit in einen Anipruch auf Hinterlegung des zur Deckung Notwendigen äußert. Val. auch ROGR.-Komm. Dem. 1. # 4. Dat der einzelne Teilhaber die auf dem Anteil eine8 anderen Teilhabers cubenden Koften und Lajten bereit beridhtigt, Io kommt für ibn $ 756 in Betracht. II. Bu Abi. 2: Der AnfprudH au8 S 755 erftredt hd auch muf die Sonders nacdhfolger des einzelnen Leilhabers (im Gegenfaße zu den Orundjäßen des €. 1; vgl. hiezu Bem. 2 zu 8 756). Durch den Eintritt eines Sondernachfolgers entfieht aber, wie m beachten bleibt, kein neues SGemeinfchaftsberhältnis an Stelle des bisherigen, vielmehr ebt der Erwerber die beftehende Gemeinichaft fort in der Hisherigen Geitaltung al. 5 756 und Kuhlenbeck zu S 755). . ] Sine Bejonderheit befteht jedoch bei gemeinfhaftlihen Grundftücen. Hier fönnen Anfprüche aus 8 755 gegen dem Sondernachfolger eine Miteigentümer8 nur geltend gemacht werben, wenn te im Grundbuch eingetragen find (S 1010). , —Hiniichtlih der Konftiruktion jieht Dertmann hierin mit Recht eine (dinalidhe) Modifikation des Anteilsrecht8. . IV. Reichen die gemeinfhaftlidhen Gegenftände bzw. deren Er1i8 zur Berichtigung nicht aus, jo verbleibt es inj{oweit bei den Normen des S 748, d. h. es ift jeder Seil jr dem andern gegenüber jhuldia, die betreffende Keftichuld nach Verhältnis feines Anteils zu tragen. V. Crome, Bl. f. RA. Bd. 72 S. 1. (Moderne Teilungsprobleme) behandelt die ragen näher, welche entftehen, falls Gemeinfchafter die Gemeinfhaftsaktiva ohne Be = richtigung einer Schuld der Gemeinfdhaft teilen, VI Vol. hieher auch 8 51 RO.: „Wer fichH mit dem Gemeinjhuldner in einem Miteigentum, in einer SGefelljdhaft oder in einer andern SGemeinfHaft befindet, kann wegen der auf ein folches Verhältnis {ich aründenden Forderungen abagaefonderte Be= 33

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