J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfundzwanzigster Titel. Unerlaubte Handlungen / Erläutert von Dr. Th. Engelmann

Collection:: Economics Books

284 IV. Offentliches Recht. behörden führen (G.M. V. G. 88 88 ff., 128ff., L. U. V. G. 88 38 ff., 184 ff, B. U. V. G. z8 12ff., 42 u. 48, S. U. V. G. 88 87ff., 128 182). 2. Die Berufsgenossenschaften sind Korporationen des öffentlichen Rechts; sie können unter ihrem Namen Rechte erwerben, Verbindlichkeiten eingehen, vor Gericht lagen und verklagt werden. Ihren Gläubigern haftet das Genofsfenschaftsvermögen namentlich die bedeutenden Reservefonds) u, und im Falle der Zahlungsunfaͤhigkeit haftet das Reich oder bei den einem Landes-Versicherungsamt unterstellten Berufsgenossenschaften der Bundesstaat. Mitglieder der Berufsgenossenschaften sind die Unternehmer, und zwar sind die Unternehmer von einer bestimmten Betriebsart oder von einer Gruͤppe verwandter Betriebsarten in einer Berufsgenossenschaft vereinigt. Die Berufsgenossenschaften erstrecken sich entweder über das gesamte Reichsgebiet (z. B. die Knappschafts-Berufsgenossenschaft) oder nur über einen Teil desselben (z. B. die Baugewerks-Berufsgenossenschaften, von denen zwölf im Deutschen Reiche bestehen). Die berufsgenossenschaftliche Verwaltung beruht auf dem Prinzip weitestgehender Selbstverwaltung. Die Grundlage der Verwaltung bilden, abgesehen von den hesetz⸗ lichen Vorschriften, die Statuten (Satzungen), welche sich jede Berufsgenossenschaft selbst gibt, und welche zu ihrer Gültigkeit der Genehmigung des Reichs(Landes-)Versicherungs imts bedürfen. Die Organée der Berufsgenossenschaften sind Genossenschaftsversammlung ind Genossenschaftsvorstand. Ist die Berufsgenossenschaft im Interesse der Dezentralisation der Verwaltung in Sektionen geteilt, so kommen hinzu: die Sektionsversammlung und der Sektionsvorstand. Daneben bestehen noch weitere Organe der Berufsgenossenschaften (Ausschüsse ꝛc.), unter welchen die Ent— schädigungsfeststellungsorgane hervorzuheben sind. Ortliche Organe sind die Vertrauensmänner. Die Überwachung der Betriebe erfolgt durch die technischen Aufsichts- und die Rechnungsbeamten der Berufsgenossenschaft. Abweichende Organisationen bestehen für die hunde und forstwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften. Auf diesem Gebiete ist der Landesgesetzgebung ein weiter Spiel⸗ zaum gelassen (L. U. V. 6. 88 141 -145). 3. Zu erwähnen sind noch die besonderen Einrichtungen, welche bei den Baugewerks⸗ Berufsgenossenschaften, der Tiefbaus und der See⸗Berufsgenossenschaft bestehen, nämlich deren Versicherungsanstalten. Diese Versicherungsanstalten sind zwar nicht selb⸗ ständige Rechtssubjekte, sondern bloße „Einrichtungen“ der Berufsgenossenschaft, sie haben aber eine besondere Kasse, zum Teil besondere Reservefonds, und ihre Verwaltung ꝛrfolgt nach Maßgabe von Nebenstatuten. Die Einrichtung solcher mit der Berufs⸗ zenossenschaft verbundenen Versicherungsanstalten war erforderuch, um die Versicherung olcher Arbeiten (nämlich Regie-Bauarbeiten) und Betriebe (nämlich der Kleinbetriebe der Seeschiffahrt, sowie der Sees und Küstenfischerei) und Personen (nach Statut der Klein— anternehmer) zu ermöglichen, deren Versicherung innerhalb der Berufsgenofsenschaft nicht vohl durchführbar war (B. U. V.G. 88 1836. S. .VG. 88 162164). *13. Die Leistungen der Unfallversicherung. J. Die Leistungen, welche von den Trägern der Unfallversicherung im Falle eines Betriebsunfalles? zu erbringen sind, bestehen in folgendems: 1. Bei Körperverletzungen erhält der Verletzie vom Beginne der 14. Woche aach Eintritt des Unfalls“ (unter Umständen schon von einem früheren Zeitpunkto) ab Ende des Jahres 1901 betrug derselbe über 151 Millionen Mark; zu vergl. A.N. 1908, S. 5u. s 2 Daneben kommen noch weitere versicherte Tätigkeiten in Vetracht, namentlich hauglich und andere Dienste, zu welchen verficherte Personen herangezogen werden. Hierüber fiehe oben —* z sf Chogs G. M.V. G, 88 7 ff. 8.M. B. G., 88 9 ff. BV.G. und mit einigen Vesonderheite Die Frist von 18 Wochen ist die sog, Warte- oder Karenzaeit der Unfallverficherung. Hierůber zu vergl. unten 786 Zisft. 4.

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