Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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58 v- Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Landwegen nach dem Rauminhalte und bei dem Eingänge auf der (&W4" „ad; ber bcë auUpfíic#oeii cnttoeber ' nacß bcm Rauminhalte ober nach dem Gewichte zu deklariren und zu verrollen sei. Fehlt eine solche Angabe, so hat die Zollbehörde bei der Ver zollung den gesetzlichen Maßstab zu bestimmen. Die Landesfinanzbehvrden sind im Falle des Bedürfnisses befugt, Abweichungen von diesen Vorschriften anzliordnen, welche jedoch öffent lich bekannt zu geben smb.*) d) Durch einen Bnndesrathsbeschlnß vom 14. März 1883 wurde beznq- ļîâ) der Zollbehandlungen von Talg zu gewerblichen Zwecken beschlossen, daß Talg (eingeschmvlzenes Fett von Rind- oder Schafvieh) auch wenn er bei einer Temperatur von 14—15° 11. schmalzartiqe ¿Wlteng geigt, nad; %r. 26 c/4 beë ^odtarifë gu,„ oon ¿ ^abgelassen werden darf, sofern er bei der Abfertigung durch Vermischllng mit 2 kg Petroleum als Parafinöl auf je 100 k<^ unter amtlicher Aufsicht denatnrirt wird?) tiefer 9%## tourbe am 18. iDfärg 1885=) büßn gcäiibcrt, baß Talg, auch wenn er bei einer Temperatur von 14—15 ° II. schmalz- aitige Konsistenz zeigt, nach Nr. 26/1 des Zolltarifs zum Satze von J ^ abgefallen toerben bars, sofern er bei ber Äbfertigunq bi# Vermischung von 1 kg Brennpetrvlenm (gewöhnliches Petroleum) auf se 100 kg unter amtlicher Aufsicht denatnrirt wird. 6) Durch einen Bundesrathsbeschluß vom 2. Juli 1885 wurde für die Zollbeamten eine Instruktion für die Prüfung der Echtheit anscheinender Vergoldungen oder Versilberungen erlassen?) a , , 4 ' Sehr bald nach der Publikation des Vereinstarifs von 1870 stellte M baëJ8ebiirfni| i^ranS, bie bi^cr gütigen nnb auf ben (grunbfä^^en ber brüten Tarifabtheilung unter Ziffer HI beruhenden allgemeinen Beftimm- ungen über die Taravergütung einer Revision zu unterwerfen und die- selben im Sinne einer einfacheren, der Billigkeit mehr entsprechenden und die Zollabfertigung mehr erleichternden Verfahrens nnizugestalten 5 ) bcë 0u,^rad^ oom lü. ^ooember 1871 6 ) über die Tarabestnnmnngen. Nachdem sich aber das Bedürfniß zeigte, neue Bestimmungen über die Taravergütung zu erlassen, wurden dieselben in der Bnndesrathssitzung vom 16. Mai 1882 beschlossen und treten sofort ins Leben?) Sie nnter- cheiden sich von den füheren durch größere Ausführlichkeit, insbesondere berüg- lich der Vorschriften über Berechnung der Tara, dann über die Taraver- gutnng fllr Waaren in zwei- und mehrfacher Umschließung und über den Ein guß der Umschließung auf den Zollsatz beziehungsìveisè über die besondere Verzollung der Umschließung der Waarencolli. Alle früheren Bestimmungen sind durch dieselben aufgehoben. S. Zentralbl. des Reiches v. 1880 S. 61. *) S. Zentralbl. des Reiches v. 1883 S. 81. 3 ) o. a. O. 1885 S. 273. 4 ) «. st. D. 1885 S. 385. 5 ) Siehe § 29 des VZG. ' °) im Zentralblatt von 1872 S. 178 ff.; Hirth's Annalen 1872 S. 1531 . < bes Bundesrathsprot. u. S. 228 ff. des Zentralblattes für das deutsche Reich v. 1882, wo diejelben abgedruckt jmd.

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