L' Allemagne économique ou histoire du Zollverein Allemand

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 832279064

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-64432

Document type:: Monograph

Author:: Worms, Émile

Title:: L' Allemagne économique ou histoire du Zollverein Allemand

Place of publication:: Paris

Publisher:: Ainé

Year of publication:: 1874

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 631 S)

Collection:: Economics Books

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348 496—497. Amtliche Niederlagen. Wenn ferner eine Waarenladung aus mehreren Sendungen be steht , zu welchen abgesonderte Erklärungen und beziehungsweise Be gleitscheine gehören, so braucht nicht von jeder Waarensendung, über die eine besondere Erklärung oder ein besonderer Begleitschein vorliegt, ein Pack oder Behältniß geöffnet zu werden; es wird vielmehr der Beurtheilung der übernehmenden Beamten überlassen, wie viel Päcke oder Behältnisse nach Beschaffenheit der Waaren und nach der Zahl der Erklärungen oder Begleitscheine von der Waarenladung zu eröff nen sind. In jedem Falle muß die Amtshandlung bei der Uebernahme der Waaren in die amtliche Niederlage thätigst beschleuniget werden. Bei schwerer Verantwortung darf der Waarenführer. wenn nicht der Verdacht einer Unrichtigkeit der Erklärung oder einer Eröffnung der Waarenpäcke oder Behältnisse vorhanden ist. länger, als es die Voll ziehung der Uebernahme unumgänglich erheischt, zurückgehalten werden. (§. 292 A. U., 8. 190 A. U.) 3. Weröuchung und Mestäligung der üöernommenen Waaren. Bei Haupyollrimtern. 497. Die übernommenen Waaren sind in das Magazinsbuch (Muster 11 A. U.) einzutragen. (8. 191 A. U.) Das Magazinsbuch oder Niederlagsregister dient zur Nachweisung der Waaren, welche in die amtliche Niederlage aufgenommen wurden und des weiteren Verfahrens, welches mit diesen Waaren stattsindet. Es erledigt durch seine Postenzahlen jene Posten des Erklärungs oder Begleitschein-Enlpfangsregisters, unter welchen die eingelagerten Waaren bei ihrem Eintreffen verbucht wurden. Nach Erforderniß wird dasselbe in getrennten Abtheilungen ge führt. Jedenfalls ist das Magazinsbuch für ausländisch unverzollte Waa ren von jenem für inländische oder ausländische verzollte Waaren ge trennt zu führen Bei Hauptzollämtern in mit Steuerlimen umschlossenen Orten sind in dem Magazinsbuche für den inländischen Verkehr ohne Rücksicht, ob die Aufnahme in die amtliche Niederlage stattsindet oder nicht, auch jene Waaren zu verbuchen, welche zu denselben zur Vornahme des Verzehrungssteuer-Verfahrens gestellt werden. In den Fällen, in welchen dein Hinterleger über die Aufnahme der Waaren in die amtliche Niederlage in Ermanglung eines Fracht briefes eine Bescheinigung ertheilt wird (Z. 355), ist dieser Umstand in der Rubrik „Anmerkung" des Magazinsbuches ersichtlich zu machen. (8. 236 A. u.) Ist nach den Landesverhältnissen die Umladung und Verfrach tung angewiesener Waaren in gesonderten Abtheilungen (durch Schlitt- ler oder Rottenfuhren) gestattet, so muß eine besondere Aufmerksam keit' darauf gerichtet werden, daß keine Verwechslung der Behältnisse stattfinde, oder die Ueberbringung eines Theils der in dem Begleit scheine und beziehungsweise in der ihm angestempelten Erklärung auf geführten Waaren etwa ganz unterbleibe.

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