Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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120 170. Berechnung und Einhebuug der Zollgebühr. 5. Leichen, Scelete, anatomische Präparate. Wenn solche Gegenstände in Weingeist vorkommen, so ist der Weingeist als solcher ohne Rücksicht auf die darin enthaltenen Ge genstände in Verzollung zu nehmen. (§. 21 V. E.) Das Uebereinkommen der deutschen Zollvereinsstaaten mit Oester reich, daß die von den kompetenten Behörden des einen Staates zur Transportirung nach einem anderen Staate oder zum Durchzuge solcher Leichen durch einen fremden Staat ordnungsmäßig und nach be stimmten Formularien ausgestellten Leichenpässe als giltige Transport- Legitimation anerkannt werden, wurde abgeschlossen mit den Regie rungen von a) Baiern, Sachsen, Preußen, Hannover, Braunschweig, Anhalt- Bernburg, Anhalt-Dessau. (Wbgb. 1856. Nr. 30.) b ) Baden. (Vdgb. 1858, Nr. 12.) c) Reuß-Plauen. (Vdgb. 1859, Nr. 33.) Zur Ausstellung der Leichenpässe wurden ermächtigt in: 1. Oesterreich (für einen Monat vom Tage der Ausstellung giltig) die Statthalter, Landespräsidenten und im Königreiche Ungarn das königlich ungarische Ministerium des Innern, dann in der Militär grenze die beiden Landes-Generalcommanden zu Agram und Temesvar. (Vdgb. 1856, Nr. 30 u. 1862, Nr. 12.) 2. Baiern, die Districts-Polizeibehörden (die königliche Polizeidi- rection in München, die königl. Bezirksämter, dann die einer Kreisbe hörde unmittelbar untergeordneten Stadtmagistrate) und die exponirten Bezirksamts-Assessoren. (Vdgb. 1862, Nr. 50.) 3. Sachsen, das Ministerium des Innern und die vier Kreis - directionen; 4. Preußen, das Ministerium des Innern, sämmtliche Provincial- Regierungen und das Polizeipräsidium in Berlin ; 5. Hannover, die Polizeiobrigkeiten der Sterbeorte; 6. Braunschweig, die Kreisdirectionen: (Bdgb. 1858, Nr. 35.) 7. Anhalt-Bernburg, die herzogliche Negierung, Abtheilung des Innern; 8. Anhalt-Dessau, die herzogliche Negierung. 9. Baden, nebst dem großherzoglichen Ministerium des Innern und den vier Kreisregierungen, auch sämmtliche betreffende Bezirksämter (Stadt-, Land- und Oberämter.) (Vdgb. 1858. Nr. 12.) 10. Reuß-Plauen, a) für die Residenzstadt Greiz und den Bezirk des dortigen fürstlichen JuPzamtes, die fürstlich Reuß-Plauensche Landesregierung; b) für die Stadt Zeulenrode und den dortigen Gerichtsbezirk die fürst lichen Stadtvogtei-Gerichte zu Zeulenrode; c) für den Burgkischen Amtsbezirk das fürstliche Justizamt Burgk. (Vdgb. 1859, Nr. 33.) Anmerkung. Leichenpässe, d. i. die aus polizeilichen Rücksichten erforder lichen amtlichen Legitimationen zur Weiterbeförderung einer Leiche, sind nach Ta- ?" i der Ges. v. 9. Februar und 2. August gebührenfrei zu behandeln. (Vdgb. 1856, Nr. 30.)

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