Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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248 360—361. Anweisung zum Behufe der Ausfuhr. Anmerkung. 1. Die zum Behufe der Versendung in das Ausland er theilten Waffeiipässe sind von dem Austrittsamte einzuziehen und mit der Bestäti gung über den geschehenen Austritt an die politische Behörde zurückzusenden, von welcher sie ausgestellt wurden. (Erl. d. M. d. Innern, der Justiz u. der obersten Polizeibehörde v. 29. Juni 1853, §. 9.) 2. Beträchtliche Sendungen von Waffen und Waffeiibestandtheilen und Muni tion in das benachbarte Ausland sind von Fall z» Fall ungesäumt der k. k. obersten Polizeibehörde mit Angabe der Gattung und Menge, dann des Bezugs- und Be stimmungsortes, sowie der Empfänger und Versender anzuzeigen. (Vdgb. 1857, Nr. 47.) Diese Anzeigen sind, wenn es sich um Sendungen in der Durchfuhr handelt, von jenem Amte zu erstatten, welches die Waare zuerst zur Durchfuhr anweiset, also in der Regel vom EintriltSamte. (Vdgb. 1858, Nr. 1.) c) Gegenstände, deren Austritt ZU erweisen ist. 361. Der Austritt über die Zolllinie ist von nachbenannten Gegenständen *zu erweisen: 1. Bon allen Durchfuhrgütern. (§§. 173 in iso 3. d.) 2. Von Gegenständen, welche mit der Bestimmung, die selben ans dem Zollgebiete zu versenden, bei einer amtlichen Versteigerung erstanden werden. (§. 205 A. u.) 3. Von Tabak, für welchen die Pflanzer oder die befugten Tabakhändler die Bewilligung, ihn in das Ansland ausführen zu dürfen, erlangt haben. (T. M. O. v. 20. Nov. 1850, §§. 47 u. 69, R. G. B. Nr. 462.) 4. Von den zur Versendung in das Ausland bestimmten ungestempelten Spielkarten, Kalendern und stempelpflichtigen An kündigungen. (Ges. v. 6. Sept. 1850 g. 2, R. G. B. Nr. 345.) 5. Von Gegenständen, von denen bei der Ausfuhr eine Steuerrückvergütung angesprochen wird. (Hkd. vom 20. Juli 1840 Nr. 9326, F. M. Erl. vom 21. Oktb. 1849 Nr. 11376, N. G. B. Nr. 426 v. 4. Febr. 1853 Nr. 45965 f. U»g., N. G. B. 1860, Nr. 14, Vdgb. Nr. 4.) 6. Von Gegenständen, welche der Punzirnng unterliegen u. z. : a) von den zur Ausfuhr bestimmten Gold- und Silbergeräthen; (§. 19 d. Ges.) b) von aus dem Auslande oder den Zollansschlüssen eingeführ ten Gold- und Silberwaaren, welche nicht wenigstens den ge ringsten für das Inland bestimmten Feingehalt mit der vom Gesetze geforderten Beschaffenheit der Metallmischnng besitzen, wenn der Eigenthümer nicht einwilligt, sie zu zerschlagen und sie in diesem Zustande zu übernehmen; (§. 33 d. Ges.) c) von dem zur Ausfuhr bestimmten Golddraht vierter Sorte. (§. 60 d. Ges.) Diese Gegenstände sind unter der unmittelbaren Aufsicht des Controlsamtes zu verpacken, die Packstücke von demselben zu siegeln»

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