Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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350 498—500. Amtliche Niederlagen. buch nach Muster 28 d. A. U. mit der Aufschrift: „Stellungsbuch für eingelagerte Waaren," auf dessen Einsendung die Bestimmung der Zahl 648 Anwendung findet. In dieses Stellungsbuch sind auch die von denselben als Ge genstand einer Gefällsübertretung in Aufbewahrung übernommenen Waa ren dann einzutragen, wenn der Fall eintritt, daß ein Gegenstand wegen einer Gefällsübertretung angehalten wurde und derjenige, dem die Verfügung über die Sache zusteht, dieselbe nach geschlossenem und beendetem Strafverfahren in amtlicher Verwahrung oder Bewachung beläßt. Die Bestimmungen für die lagerzinsfreien Tage finden auch auf diese Einlagerungen Anwendung und es ist die lagerzinsfreie Zeit für beanständete Waaren von dem Tage, von welchem der Partei das freie Verfügungsrecht über die Sache zusteht, zu rechnen. (Vvgb. 1857. Nr. 1.) c) Erthcilung der Bestätigung. 499. Wünscht derjenige, welcher Waaren in eine amtliche Niederlage übergab, hierüber eine Bestätigung zu erhalteil, so wird ihm dieselbe ertheilt. Diese Bestätigung hat jedoch nur die Zahl der Päcke oder Behältnisse, die übernommen wurden, die Nummer, unter der die Waarenfendung iu die Bücher der Niederlage (Maga- zinsbuch) eingetragen wurde und den Tag der Uebernahme zu enthalten. Der Staatsschatz übernimmt durch die Ertheilnng der Be stätigung nur für die Zahl der Päcke oder Behältnisse und nicht für die angegebene Gattung, Beschaffenheit und Menge der Waaren eine Haftung. (g. 234 Z. O.) Bei Waaren, welche mit Ansageschein und einer bereits von dem Versender mitgegebenen Erklärung einlangten, wird die geschehene Uebernahme auf beiden Exemplaren dieser Erklärung, bei angewiesenen Waaren hingegen auf dem Begleitscheine, und in beiden Fällen auch auf dem Frachlbriefe mit Anführung der Postenzahl und des Tages der geschehenen Verbuchung, von den Beamten, welche die Waare übernahmen, bestätigt. Besitzt der Hinterleger keinen Frachtbrief, sucht aber derselbe um eine Bestätigung d'er Uebernahme an, so wird ihm dieselbe auf der für die Bescheinigung der Abgabe von Begleitscheinen vorgesehenen Drucksorte (Muster 10 A. U.) ertheilt. (§. 293 A. u., §. 191 A. U.) 4. Erhebung des Standes der eîngekagerten Güter. 500. Der Stand der. eingelagerten Güter muß in angemessenen Zwischenräumen wenigstens Einmal im Jahre, jedesmal aber, wenn in der Person des Beamten, welchem die Niederlage anvertraut ist, ein Wechsel vorgeht, unter Leitung und in Gegenwart eines Ober-

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