Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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380 543—545. Verkehr im Zollgebiete. Erzeugnisse im kaufrechten Zustande (wie sie im Handel vorkommen) aufzu führen, wenn es Schwierigkeiten unterliegen sollte, beides vor diesem Zeit puncte mit Verläßlichkeit anzugeben. Die Zahl der Zuckerhüte oder Brode soll längstens binnen vierund- zwanzig Stunden nach Beendigung des Sudes, das Gewicht aber, wenn die selben in den kaufrechten Zustand gelangen, eingetragen werden. (g. 66 B. V., tz. 366 A.U.) In den Zuckersiedereien, in denen sowohl einheimischer als ausländi scher Rohzucker verarbeitet wird, ist der in- oder ausländische Ursprung der einzelnen verarbeiteten Zuckermengen ausdrücklich zu bemerken. (R. G. B. 1862, Nr. 15, Vvgb. Nr. 9.) dd) D e r 93 ü cf; c r für den inneren Fabriksverkehr. 544. In den Büchern über den inneren Fabriksverkehr muß ausge führt werden: die Gattung des Gegenstandes, der versendet wird, und dessen Menge: bei Garnen nebstbei die Feinnummer derselben; der Name des Ge werbetreibenden, an den die Sendung geschieht; das Gewerbsverfahren, dem der Gegenstand unterzogen werden soll; der Zeitpunct der Absendung; der Zeitraum, binnen welchem derselbe oder das daraus verfertigte Erzeugnis; in die Fabrik zurückzukehren hat; der Weg, aus dem die Sendung geschieht und in die Fabrik zurückgelangen soll; endlich der Tag, an welchem der Gegen genstand wieder in die Fabrik gelangte. (§. 72 %.) Für jede Gewerbsunternehmung. mit welcher die Fabrik für einen der bemerkten Zwecke in gegenseitiger Verbindung steht, namentlich für jeden Weber, Wirker u. dgl., dem Garne oder Waaren zum Behufe eines für Rechnung der Fabrik zu vollziehenden Gewerbsverfahrens erfolgt werden, ist ein eigenes Buch zu verlegen, in welchem alle zwischen diesen Gewerbetreiben den und der Fabrik stattsiitdenden Sendungen, Betheilungen und Zurück erstattungen eingetragen werden sollen. Die Erfolglassung oder Absendung von Stoffen oder Waaren aus der Fabrik, dann die Zurückgelangung des verfertigten Gegenstandes in dieselbe, ist von dem Werkführer der Fabrik oder dem hierzu bestellten Individuum mit der Namensunterschrift zu bestätigen, und jedesmal sowol bei der Aus- folgtlng. als auch bei dem Empfange deutlich in das Fabricationsbuch ein zutragen. Die Zahlen müssen in den Büchern über den inneren Fabriks verkehr mit Worten geschrieben werden. (g. 73 P.) II. Besondere Vorsichten für einige controlpflich- t i g e Gewerbe. A) Zuckersiedereien. 1. Behandlung des für denselben bezogenen ausländischen Zuckers, a) Mengung desselben mit thierischer Kohle. )45. Der aus dem Auslande oder einem Zollausschlusse in reinem Zustande zur Verarbeitung bezogene Zucker (Zuckermehl) muß vor der Ver wendung unter amtlicher Aufsicht mit so viel gemahlener thierischer Kohle

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