Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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386 557. Verkehr im Zollgebiete. Finanz-Verwaltung vor Verabfolgung des Materials an den Con- - cessionirten vorzunehmen. Die Mengstoffe, sowie die Behältnisse, in welchen der Trans port des Salzes von dem Orte des Bezuges bis zum Orte der Verwendung stattfinden soll, sind von Jenem, welchem der Bezug des Salzes bewilligt ist, beizustellen, oder falls sie auf Staats kosten beigeschafft wurden, die Vergütung dafür zu leisten. Von eben demselben sind die Transportkosten zu bestreiten. Anmerkung. Die für diesen Zweck zu verwendenden Stoffe und dos hierbei zu beobachtende Verfahren sind in litt. g ersichtlich. e) Ausfolgung ungemengten Salzes. Es wird gestattet, daß das zur Bereitung chemischer Pro- ducte um einen geringeren Preis erfolgte Salz aus der Gefälls- niederlage, aus welcher dasselbe bezogen werden llmß, im unver- mengten Zustande cm den Ort der Verwendullg gebracht werde. In diesem Falle ist das Salz unter amtlichen Verschluß zu legen, an das im Orte der Verwendung befindliche oder demsel- Gm aunü# gelegene nnantDeifen, ^rcnh beS %rmiS, portes mdj für contro#d¡ügc loaren %% und bei seinem Eintreffen in einem auf Kosten des Unternehmens beizustellenden Behältnisse unter Gegeusperre des Amtes zu ver wahren. Ans diesem Behältnisse ist das Salz zur Verwendung abzu geben, nachdem es vorläufig nach dieser Vorschrift zum mensch lichen Genusse ungeeignet gemacht wurde. , Wenn derjenige, welchem Salz um einen geringeren Preis bewilliget wurde, begehrt, daß die hiernach zugelassene Hinterle- gung^ des ungemengten Salzes im Orte der Verwendung selbst stattfindet, und wenn in diesem Orte kein Gesällsamt ausgestellt ist, durch welches die angeordnete Beaufsichtigung ausgeübt werden kann, so ist er verpflichtet, die Kosten, welche der Vollzug der amtlichen Beaufsichtigung verursacht, dem Staatsschätze zu vergüten. . f) Verbotene Veräußerung. Einem Gewerbetreibenden, welchem die Bewilligung zum Bezüge des Salzes um ermäßigte Preise ertheilt wurde, ist der Handel mit Salz nicht gestattet, also weder die Veräuße rung -von Salz, noch die Aufbewahrung von anderen als den unter der obigen Bedingung aus den Gefällsniederlaaen bero- gene» (5c% alliasse».

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