Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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24 38—40. Bestimmungen für den Waareneingang. \ « Ansageposten und Zollämter von geringer gegenseitiger Entfernung sind von der Einhebung der Vergütung ganz ausgeschlossen. (Hkd. 24. Okt. 1838, Nr. 43072.) ' bby) A usua h m e n. 39. Der Ansageposten kann von der Begleitung abgehen: * 1. bei Courieren lind den mit vorschriftmäßiger Ausweisung versehenen Reisenden, welche keine für den Handel bestimmten Waaren mit sich führen; 2. bei bekannten und sicheren Parteien, Jueuit die Menge der Waaren bei Vieh fünf Stücke, bei anderen Waaren aber, wenn der hievon entfallende Einfuhrzoll fünf Gulden nicht übersteigt; 3. bei den in Zahl 37, Absatz 5, genannten Waaren, über welche ein Ansageschein nicht ausgestellt wird. — Es muß jedoch in diesen Fallen die Waare vollständig erklärt, von dem Ansage posten die äußere Untersuchung vorgenommen und in dem Ansage scheine die Angabe der Erklärung angesetzt werden. Sollte bei der äußeren Untersuchung eine Unrichtigkeit ent deckt werden oder überhaupt der Verdacht einer Unrichtigkeit oder beabsichtigten Gefällsübertretllng entstehen, so darf die Begleitung nicht unterlassen werden. Der Partei ist zu erinnern, daß sie den Ansageschein gut zu verwahren unb mit der Stellung der Waare dem Grenzzollamte zu übergeben habe. Auch Reisende, die mit vorschriftsmäßigen Pässen versehen sind, werden in der Regel nicht begleitet. Findet aber der Ansage posten eine Begleitung nothwendig, so hat dieselbe stets unaufge- halten zu geschehen. (§. so Z. O., §. 98 a. u., §. 34 A. u.) d) Verfahren bei späterem Eintreffen der Waare. 40. Kommen außer den nicht als Kaufmannsgüter zu betrachtenden Effecten, welche Reisende mit sich führen, noch Waaren nach der letzten zum Abgänge an das Grenzzollamt bestimmten Stunde zu dem unmittelbar an der Zolllinie aufgestellten Ansageposten, so sind dieselben über die Nacht, ob sie noch vor oder erst nach Sonnenuntergang eintrafen, in amtliche Verwah rung zu nehmen, oder unter Bewachung zu stellen. (§. ioi A. Ls., §. 37 A. U.) Befindet sich jedoch der Ansageposten eine erhebliche Strecke tiefer im Lande und erfolgte der Uebertritt der Zolllinie erst nach Sonnenuntergang, so ist über diese zur Nachtszeit geschehene Ueberschreitung der Zolllinie wegen Schleichhandels durch versuchte gesetzwidrige Einfuhr die Thatbeschreibung aufzunehmen, dieselbe mit der Waare dem Grenzzollamte zuzusenden und von diesem nach dem nachstehenden §. 191 und beziehungsweise 199 des Gef. Sts. Ges. .vorzugehen. (§.162 A. u., §. 38 A. U.)

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