Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 30 u. 31. 129 nicht zur Entstehung kommen" genommen werden, charakterisiren sie die Stellung der im ersten Satze des §. 4 Abs. 2 bezeichneten Personen im Unter schiede von derjenigen im Abs. 1 angeführten zur Frage nach der Versiche rungspflicht. (Wegen der Empfänger von Invalidenrente s. Anm. lll 41. 42.) Daß eine andere Auslegung dem Wortsinne nicht gemasi ist, giebt auch die obige Revisionsentscheidung zu (von Werder a. a. O. S. 201 findet dagegen auch den Ausdruck durchaus richtig); die Entscheidung rechtfertigt nun aber die dem Wortsinne ividerstreitende Auslegung durch den Hinweis darauf, dah die Redaktion des Abs. 2 überhaupt mangelhaft sei; dieser Vorwurf trifft zwar zu, aber nicht in Betreff der Wahl der Worte „tritt nicht ein" im ersten Satze, sondern in Bezug auf die Wendung „Dasselbe gilt von" im Ein gänge des zweiten Satzes. Siehe auch den Aussatz des Amtsrichters Roth in der Arbeitcrversorgung IX. S. 638. Wegen der Bedeutung der den zweiten Satz von §. 4 Abs. 2 einleitenden Worte „Dasselbe gilt" s. Anm. Ill 41 S. 141. 30. Ist nach dem in der vorhergehenden Anmerkung Gesagten auch nothwendig, daran festzuhalten, dah die Worte „die Versicherungspflicht tritt nicht ein" in wörtlicher Bedeutung zu nehmen sind, so folgt daraus doch nicht, dah die Bestimmung des ersten Satzes von §. 4 Abs. 2, welche sich auf diejenigen Personen bezieht, „welche in Folge ihres körperlichen und geistigen Zustandes dauernd nicht mehr im Stande sind, durch eine ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit mindestens ein Drittel des für ihren Be schäftigungsort festgesetzten ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher Tagearbciter zu verdienen" nur für die Entscheidung der Frage, wer beim Inkrafttreten des Gesetzes, am 1. Januar 1891, versicherungspflichtig werde, Anwendung findet (welche Ansicht von der Arbeiterversorgung in Band IX S. 67, 97 u. 118 vertreten wird). Allerdings diente die Bestimmung in erster Linie dazu, zu dem angegebenen Zeitpunkte die Einreihung aller derjenigen, welche schon beim Inkrafttreten des Gesetzes unfähig, ihren Lebensunterhalt zu erwerben, und deshalb in der Mehrzahl auf Armenunterstütznng angewiesen waren, in die Zahl der Rentenempfänger auszuschließen, und das Bestreben, die Ab wälzung der durch diese Personen bereits herbeigeführten Armenlast von den Armenverbänden auf die Versicherungsanstalten zu verhindern, gab den nächsten Anlah, den ersten Satz dem §. 4 Abs. 2 in der dritten Lesung des Gesetzes hinzuzufügen; aber die Bedeutung der Bestimmung ist dadurch nicht erschöpft, vielmehr werden durch sie auch während der ferneren Dauer des Bestehens des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes Diejenigen von dem Eintritte in die Versicherung auf Grund der Versicherungspflicht ausgeschlossen (wegen des Aus schlusses vom Eintritte in die Versicherung auf Grund der Selbstversicherung vergl. Anm. III 40 S. 140), welche schon bei ihrem ersten Eintritte in eine an sich ver sicherungspflichtige Lohnarbeiterbcschäftigung sich in einem Zustande so hoch gradiger Beschränkung der Erwerbssähigkeit befinden, daß sie dauernd nicht mehr im Stande sind, durch eine ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit ein Drittel des für ihren Beschäftigungsort festgesetzten Tagclohns gewöhnlicher Tagearbeiter zu verdienen. Gerade der selbstständige Unternehmer, welchen die in Anm. Ill 29 S. 124 abgedruckte Rcv.Entsch. Nr. 146 anführt, bildet ein Bei- spiel, in welcher Weise die Bestimmung bei zutreffender Auslegung ihrer Worte auch nach dem 1. Januar 1891 ständig zur Anwendung gelangen wird. 31. Findet die Bestimmung, daß die Versicherungspflicht für Diejenigen nicht eintritt, welche in Folge ihres körperlichen oder geistigen Zustandes dauernd nicht mehr im Stande sind, durch eine ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit ein Drittel des für ihren Beschäftigungsart festgesetzten ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher Tagearbeiter zu verdienen, auch hinsicht lich derjenigen Personen Anwendung, deren Erwerbssähigkeit zwar noch nicht bei ihrem ersten Eintritte in eine an sich versicherungspflichtige Gebhard, Jnvaliditats- u. Altersversicherungsgesetz. g

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation