Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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136 Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 34—37. 124 A. N. f. I. u. A.V. 1892 S. 55) dandle, so trifft dies zunächst insofern thatsächlich nicht zu, als der Kläger in jedem Sommer wieder arbeiten konnte und nur im Winter an der Thätigkeit behindert war. Aber selbst wenn ein der Heilbarkeit entzogener dauernder Zustand vorläge, so würde doch die mit Erwerbsunfähigkeit verbundene Krankheitszeit nur dann nicht angerechnet werden können, wenn der Zustand des Klägers, in allen seinen Beziehungen und fur das ganze Jahr betrachtet, ein solcher wäre, daß gemäß §. 4 Abs. 2 des I. u. A.V.G. die Versicherungspflicht in Wegfall käme. Dies aber ist wie erwähnt, vorliegend nicht der Fall." Vergi, auch Anm. Ill 38 S. 137. (Die obige Berechnung des durchschnittlichen Tagesverdienstes durch Theilung des Jahres Verdienstes wird keinenfalls allgemein in Anwendung gebracht werden können. Wegen der Abweichung der Meinung über die An- wendbarkeit des §. 4 Abs. 2 vergl. Anm. III 31 S. 129). (Zeiten der körperlichen Unfähigkeit, Lohnarbeit zu verrichten, anrechenbar als Zelten der Unterbrechung im Sinne des §. 119, s. Rev.Entsch. Nr. 1%8 (31. N. f. I. u. A.V. 1892 S. 49.) 34. „Durch eine ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit." Die Bedeutung der vorstehenden Worte ist bei den Berathungen des Gesetzes im Zusammenhange des §. 9 unter dem Gesichtspunkte entwickelt, wann Versicherte Anspruch auf Jnvalideurente haben, während es sich hier um die Frage handelt, wann die Ausübung von Lohnarbeit die Betreffenden in die Zahl der Versicherten einreiht. Die für ersteren Fall geltenden Grund sätze haben aber auch in dem zweiten sinngemäße Anwendung zu finden; ins besondere gilt dies von der Berücksichtigung des Berufes und der sonstigen individuellen Verhältnisse des Einzelnen. Die Lösung bietet in dem Falle des §. 4 Abs. 2 jedoch keine Schwierigkeiten, da es hier nicht darauf ankommt welche Lohnarbeiten man Jemandem zumuthen darf, sondern vielmehr darauf welche er wirklich ausübt; sind dies auch nicht diejenigen, welche seinem bis herigen Berufe entsprechen würden, so wird er durch sie versiche'rungspflichtiq vorausgesetzt, daß er sie nicht blos vorübergehend in dem Sinne der Bundes rathsvorschriften über die Befreiung vorübergehender Beschäftigung von der Versicherungspflicht ausübt. Letzterer Fall kann besonders dann eintreten, wenn ein früher Lohnarbeit 3lusführender es aufgegeben hat, Lohnarbeit be rufsmäßig zu verrichten, und nunmehr nur vorübergehende Dienstleistungen gelegentlich oder nebenher vornimmt. 33. Lohnarbeit s. 3lnm. I 6 S. 26. 3«. Beschäftigungsort s. 3lnm. XX 2. 3». Der §. 8 des Krankenversicherungsgesetzes vom yļļ^ (der danach festgesetzte Tagelohn gewöhnlicher Tagearbeiter ist zu unterscheiden von dem nach §. 6 Abs. 2 des Gesetzes vom 5. Mai 1886, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben bcschäf- tlgten Arbeiter, festgesetzten Jahresarbeitsverdienste! S. darüber Rev.Entsch. Nr. 54 in Anm. ill 82 S. 132) lautet: „Der Betrag des ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher Tagearbeiter ivird von der höheren Verwaltungsbehörde nach Anhörung der Gemeindebehörde festgesetzt und durch das für ihre amtlichen Bekanntmachungen bestinimte Blatt veröffentlicht. Aenderungen der Festsetzung treten erst sechs Monate nach der Veröffentlichung in Kraft. Die Festsetzung findet für männliche und weibliche, für Personen über und unter 16 Jahren besonders statt. Für Personen unter 16 Jahren (jugend liche Personen) kann die Festsetzung getrennt für junge Leute zwischen 14 und 16 Jahren und für Kinder unter 14 Jahren vorgenommen werden. Für Lehrlinge gilt die für junge Leute getroffene Feststellung."

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