Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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150 Zu Ziffer IV der Anleitung Anm. 2—9. r. Betriebe. Das Wort hat hier eine andere Bedeutung als unter Ziffer XIV der Anleitung dargelegt ist. Vergi. Anm. XIV 1. 3. Arbeitende Bevölkerung. Vergl. Anm. I 5 S. 24 ff. 4 Arbeiter. Vergi. Anm. I 5 u. 6 S. 24 ff. 5. Untergeordnete Betriebsbeamte, niederer Betriebsbeamtenstand, d. h. solche Betriebsbeamte, deren regelmäßiger Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt 2000 Mk. nicht übersteigt. Vergi. Anm. XIV 6 und Anltg. XVI. S. 18 nebst Anm. dazu. «. Ihre Arbeitskraft gegen Lohn für Andere verwerthen. Der Ausdruck ist nicht zutreffend. Auch die Arbeiter und untergeordneten Betricbsbeamten „verwerthen" ihre Arbeitskraft für sich, d. h. sie wenden ihre Arbeitskraft an, um daraus für sich Erwerb zu ziehen; aber sie stellen mit ihrer Arbeitskraft allerdings Werthe her, über welche nicht ihnen, sondern Anderen die Verfügungsgewalt zusteht. 9. Hauswirthschaft. Vergi. Ani. XIV 2. 8. Die im Reichs-, Staats- oder Kommunaldienste beschäftigten Personen gehören hierher, soweit nicht dieser Dienst von Beamten ausgeführt wird und diese von der Versicherung gesetzlich ausgeschlossen sind. ». Für kirchliche Zwecke. Die im Kirch en dien ste Beschäftigten sind nlcht etwa von der Versicherung befreit, wenn sie Be amte n eigenschaft besitzen, wie dies bei den im Reichs- und Staatsdienste Beschäftigten stets und bei den im Dienste von Kommunalvcrbänden Beschäftigten unter gewissen Voraus setzungen der Fall ist. Vergl. Anm. III 5 S. 73. Für die im Kirch en - dļenste Beschäftigten ist die Beamteneigenschaft für ihre Unterstellung unter die Versicherungspfllcht gleichgillig, es wäre denn, daß die betreffenden Kirchen- Gemcmschaftcn als „andere öffentliche Verbände oder Körperschaften" bezeichnet waren, auf welche in Gemäßheit des §. 7 des I. u A.V.G. die Vorschrift des tz.4 Abs. 1 ausgedehnt wäre. Es ist dies geschehen hinsichtlich der Kirchen gemeinden und kirchlichen Institute der evangelischen Landes kirchen Preußens und hinsichtlich der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden des Königreichs Sachsen. Die Beamten dieser sind durch Bundesrathsbeschlüsse vom 28. April und 9. Dezember 1892 von der Versicherungspflicht ausgeschloffen, wenn ihr Pensionsanspruch den Mindest betrag der Invalidenrente erreicht. Vergl. Anm. III 10 S. 87. Soweit nicht diese Bundesrathsbeschlüsse in Anwendung zu bringen sind, ist also für die Entscheidung über die Versicherungspflicht, abgesehen von den allgemein er forderlichen Voraussetzungen (vergl. Anm. III 3 u. 4 S. 72), lediglich festzu stellen, ob die im Kirchendienste Beschäftigten in eine der als versicherungs- pfllchtig bezeichneten Personenklaffen, nämlich der Arbeiter, Gesellen, Gehilfen, Lehrlinge, Dienstboten, Betriebsbeamten, Handlungsgehilfen und Haudlungs- lehrlinge fallen. Besonders um die Anwendung der Begriffe „Arbeiter" und „Gehilfen" wird es sich bei der Entscheidung über die Versicherungs pflicht der im Kirchendienste beschäftigten Personen handeln. Ueber die Versicherungspflicht der für kirchliche Zwecke Beschäftigten ist eine Reihe von Entscheidungen grundsätzlicher Art der zuständigen Stellen ergangen. Bescheid des Reichs-Versicherungsamtes vom 29. Dezember 1890 Nr. 3 (A. N. f. I. u. A.B. 1891 S. 53): „Auf die Anfrage über die Versicherungspflicht derKüster und anderer niederer Kirchendiener hat sich das Reichs-Versicherungamt dahin geäußert daß die Küster im Allgemeinen, da sie jedenfalls in der Hauptsache Arbeiten vorwiegend materieller Art ausführen (Reinigung der Kirche, Ordnung der kirchlichen Geräthe und Gewänder, Läuten, Leistung von Botendiensten u. s. w.) als Gehilfen im Sinne des §. 1 Ziffer 1 des I. u. A.V.G. vom 22. Juni 1889 anzusehen sind. Dagegen wird nach Ansicht des Reichs-Versicherungsamtcs vielleicht in denjenigen Fällen eine Versichernngspflicht der Küster nicht anzu

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