Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer IV der Anleitung Anm. 9. 151 nehmen sein, in welchen, wie bei den sogenannten „Oberküstern" oder „ersten Küstern" an Kathedral- rc. Kirchen die Thätigkeit der betreffenden Personen im Wesentlichen in der Betheiligung an der Leitung des Gottes dienstes und in einer gewissen Aufsichtsstellung gegenüber den anderen niede ren Angestellten besteht, dagegen das persönliche Eingreifen bei der eigent lichen Arbeilsthätigkeit zurücktritt. Abgesehen von diesen Ausnahmesällen wird die Arbeitsthätigkeit des Küsters an sich der Pflicht zur Jnvalldctäts- und Altersversicherung unterliegen. Das Gleiche wird auch bei niederen Orga nisten, Kirchendienern, Kirchenschweizern und ähnlichen Ange stellten zutreffen. . Dabei hat das Reichs-Versicherungsamt noch darauf hingewiesen, daß die Versicherungspflicht der vorerwähnten Personen in Einzelfällen durch die Bestimmungen des Bundesrathsbeschlusses vom 27. November 1890 über die Befreiung vorübergehender Dienstleistungen von der Versicherungspflicht aus geschlossen sein wird, indem danach viele Küster rc. an kleineren Kirchen, welche neben einem ständigen Hauptberuf als Landwirthe, Handwerker oder dergleichen die Küster- rc. Dienste nur nebenher und gegen ein geringfügiges Entgelt ver richten, von der Vcrsicherungspflicht befreit sind." Mittelst Rev.Entsch. vom 27. Juni 1892 Nr. 153 (A. N. f. I. u. A.V. 1892 S. 84) hat das Reichs-Versichcrungsamt die im vorstehenden Bescheide Nr. 3 ausgesprochenen Grundsätze instanziell bestätigt und demgemäß einen an der Kirche einer Provinzialhauptstadt angestellten Hauptküster, dessen Thätig keit nicht als vorwiegend materieller Art gelten konnte, als nicht versicherungs pflichtig mit seinem Rentenanspruch abgewiesen. In den Gründen der Ent scheidung heißt es: „Allerdings liegt dem Kläger auch die Verrichtung eines Theiles der zum Kirchendienst gehörigen mechanischen Arbeiten ob; insbesondere hat er sich an der Reinigung der Kirche, der Kanzel, des Altars und der Sakristeien zu betheiligen, den Altar zu bekleiden, die Liedernunimern in die Wandtafeln zu stecken, die Kirchenbibliothek sauber zu halten, auch die Akten der Registra tur zu heften. Aber abgesehen davon, daß er nicht verpflichtet ist, diese Arbeiten selbst zu verrichten, sondern sie durch dritte Personen ausführen lassen darf, kommt in Betracht, daß alle übrigen und insbesondere gerade die gröberen und schwereren Arbeiten dieser Art, wie daö Heizen der Oefen, das Reinigen der Straßen an der Kirche und das Läuten der Glocken, von dem Kalkanten besorgt werden, der seinerseits der Aufsicht des Klägers untersteht. Arbeitszeit und Arbeitskraft des Klägers werden also nur in sehr geringem Umfang durch jene rein materiellen Arbeiten in Anspruch genommen. Seine Hauptthätigkeit besteht in der Assistenz beim Gottesdienst, in der Annahme von Beerdigungen und Taufen und Eintragung derselben in die Kirchen bücher, in dem Vermiethen der Kirchensitze und Einziehung der Miethen für diese, endlich in der Führung der Kirchenregistratur und der Anfertigung der Kirchenrechnung. Die Vereinigung aller dieser Obliegenheiten in der Person des Klägers erhebt ihn über den Kreis der im §. 1 Ziffer 1 des I. u. A.V.G. bezeichneten Personen und unterliegt daher Versicherungspflicht nicht." Wie schon in dem obigen Bescheide Nr. 3 hervorgehoben ist, ist die Be schäftigung niederer Kirchendiener häufig aus dem Grunde nicht versicherungs pflichtig, weil sie unter die Bestimmungen des Bundesrathsbeschlusses vom 27. November 1890 (s. S. 4) zu setzen ist. So ist z. B. in einem Falle an genommen, wo der Betreffende 260 Mk., früher 410 Mk. durch den Betrieb der Landwirthschaft und des Strumpfwirkergewerbes und daneben 50 Mk. als Orgeltreter verdient sEntsch. des württemb. Schiedsgerichtes I. vom 5. Oktbr. 1891 — Mittheilungen f. Württemberg 1891 S. 92 und 1892 S. 20 —); ferner in einem Falle, wo ein als Kirchendiener Beschäftigter aus dem Aus- gedinge, ein Anderer aus dem Betriebe des Schneiderhandwerks ihren Lebens-

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