Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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156 Zu Ziffer IV der Anleitung Anm. 10. lehrerinnen bezw. Kindergärtnerinnen im Allgemeinen als versicherungs pflichtig im Sinne obengenannten Gesetzes behandelt werden. Die Aufgaben, welche diesen Personen obliegen, bestehen regelmäßig nicht sowohl in der Ertheilung eines fest abgegrenzten methodischen Unter richts, als ln der körperlichen Pflege und Wartung, sowie in der Beschäftigung noch nicht schulpflichtiger Kinder mit einzelnen mecbanischen Verrichtungen und Spielen. Obgleich die Erfüllung dieser Pflichten hohe Anforderungen an den Takt und den Eifer der Lehrerin stellt, so ist doch ihre Thätigkeit bei weitem mehr mechanischer als geistiger Art. Es kann deshalb im Allgemeinen wohl angenommen werden, daß die Kindergärtnerinnen rc. nach der Art ihrer Be schäftigung und nach ihrer gesammten wirthschaftlichen oder sozialen Stellung rni Sinne des §. 1 Ziffer 1 a. a. O. als „Arbeiterinnen" und „Gehilfinnen" desjenigen zu gelten haben, in dessen Dienste sie beschäftigt werden. Aller dings werden bei der Vielgestaltigkeit der Verhältnisse der in Rede stehenden Anstalten Ausnahmen von jener Regel vorkommen können; immer aber ist nicht sowohl das Maß der erworbenen Kenntnisse bezw. die Ablegung einer Prüfung, als vielmehr die Art der Beschäftigung, in der sich die 'Kinder gärtnerinnen rc. befinden, für die Frage ihrer Versicherungspflicht von aus schlaggebender Bedeutung. Was dagegen die an öffentlichen oder diesen gleichstehenden Schulen angestellten technischen Lehrkräfte (insbesondere die Hand- arbeits-, Industrie-, Zeichen-, Schreib-, Gesang-, Musik-, Turn- Lehrer und Lehrerinnen) anbetrifft, so wird deren Versicherungspflicht nach Lage der Gesetzgebung um deswillen zu verneinen sein, weil sie bei der dem Staate obliegenden Ausbildung und Erziehung der schulpflichtigen Jugend, wozu auch die Unterweisung in bestimmleu technischen Fertigkeiten gehört, wesentlich mitwirken und damit eine Beschäftigung ausüben, welche sie über den Kreis bloßer „Arbeiter" imb „Gehilfen" erhebt. Ihr Lehrberuf er- fordert vielmehr eine höhere, mehr geistige Thätigkeit. Auch hier kommt es nicht darauf an, ob den in Rede stehenden Personen ein höheres oder ge ringeres Maß von Vorbildung innewohnt und ob sie diese Vorbildung durch Ableguug einer Prüfung nachgewiesen haben oder nicht." Auf einem Standpunkte, der dem in den angeführten behördlichen Aus lastungen enthaltenen verwandt ist, jedoch die Unterscheidung zwischen öffent lichen und Privatanstalten weniger betont, steht das badische Landes-Versiche- rungsamt in seinen die Versicherungspflicht der Arbeitslehrerinnen, Lehrerinnen an Haushaltuugs- und Kochschulen und Kinder pflegerinnen an Kinderbewahranstalten betreffenden Erlassen vom 4. März und 29. April 1891. Der letztere (Arb Vers. VIII. S. 884) lautet: „In Uebereinstimmung mit dem Großh Ministerium des Innern sind ivir der An sicht, daß die Thätigkeit der Arbeitslehrerinnen, auch wenn dieselben nicht zu den methodisch gebildeten gehören, nach ihrer Art und Zweckbestim mung sich als eine solche darstelle, ivelche über die Anwendung ' körperlicher imb mechanischer Fertigkeiten hinausgeht und somit nicht als die einer ver sicherungspflichtigen Arbeiterin oder Gehilfin zu betrachten ist. Denn nach der Natur dieser Lehrthätigkeit kauu sie sich nicht lediglich darauf beschränken, den unterrichteten Mädchen mechanische Fertigkeiten beizubringen, muß vielmehr in höherem oder geringerem Maße mit einer gewissen erzieherischen Einwirkung auf die Charakterbildung verbunden sein. Es wird daher von Aufsichtswegeii eine Einwirkung auf die Heranziehung der Arbeitslehrerinnen zur Invaliditäts- Versicherung zu unterbleiben haben; wenn es auch bei der Verschiedenartigkeit der hier obwaltenden Verhältnisse nicht ganz ansgeschlossen ist, daß einmal im Einzelfalle mit Rücksicht auf die Individualität der Arbeitslehrerin und die besondere Art der Unterrichtsertheilung die Versicherungspflicht begründet sein kann, so wird es doch alsdann lediglich den Betheiligten, der Arbeit-

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