Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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158 Zu Ziffer IV der Anleitung Anm. 10. seien. Denn daß dieselben in Handfertigkeiten Unterricht ertheilen, hebt sie nach der Ansicht des Königl. Ministeriums an sich über den Kreis derjenigen „Hilsspersonen", „deren Thätigkeit in wirthschaftlicher und sozialer Beziehung der des Arbeiters, Gesellen oder Dienstboten im Allgemeinen glcichwerthig ist" sAnltg. XII. Abs. 1), ebensowenig hinaus, wie etwa die ausschließliche Ver wendung eines Handwerksgesellen zur Anleitung und Ausbildung von Lehr lingen diesen der Versicherungspflicht überhebt." t Gerade bei Personen der im Vorhergehenden besprochenen Art ivcrden Fälle sowohl von der Art nicht selten sein, daß die die Unterweisung in mechanischen Fertigkeiten in Schulanstalten ertheilenden Personen dies nur nebenher thun, sei es, daß sie Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten, also selbstständige Unternehmer sind, sei es, daß sie in einem regelmäßigen, die Versicherungspflicht begründenden und durch die Unterrichtsertheilung keine Unter brechung erleidenden Arbeits- oder Dienstverhältnisse zu einem bestimmten Arbeitgeber stehen, als auch Fälle von der Art, daß ihre Beschäftigung in der betreffenden Anstalt gleichzeitig theils den Charakter von versicherungs pflichtigen, theils von nichtversicherungspflichtigen Geschäften haben. Auf Fälle der ersteren Art weist auch der oben angeführte Bescheid des badischen Landes- Versicherungsamtes vom 4. März 1891'hin; einen Fall der letzteren Art aber behandelt das Reichs-Versicherungsamt in seiner Rev.Entsch. vom 22. Januar 1892 Nr. 106 (A. N. f. I. u. A.V. 1892 S. 22), betreffend einen „Hausvater", der von einem Kuratorium bei der Verwaltung eines „Rettungs hauses" beschäftigt war. „Ohne auf die Frage der Versicherungspflicht der „Hausväter" im Allgemeinen einzugehen, hat das Neichs-Versicherungsamt bei der Beurtheilung des vorliegenden Falles erwogen, daß die Thätigkeit des Klägers sich in zwei Richtungen bewege, insofern sie sich einmal auf die ivirth- schaftliche Leitung des Rettungshauses, dann aber auf die Erziehung der in dasselbe aufgenommenen Kinder erstrecke. In ersterer Beziehung kann dem Schiedsgericht nur beigetreten werden, wenn es die Verwaltung der Anstalt, welche über den Umfang eines gewöhn lichen Haushaltes hinausgeht, insbesondere aber eine nicht ganz unbedeutende Landwirthschaft umfaßt, als einen Betrieb im Sinne des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzcs und der Nr. XIV der Anleitung vom 81. Oktober 1890 ansieht. Da nun der Kläger die in diesem Betriebe vorkommenden Arbeiten, welche theils durch die Pfleglinge der Anstalt, theils durch besonders angenommene Personen verrichtet werden, zu beaufsichtigen und zu leiten hat, so unterliegt es keinem Bedenken, seine Stellung in dieser Beziehung als die eines Betriebsbeamten anzusehen. Was sodann die Erziehung der in das Nettungshaus aufgenommenen Kinder anlangt, so ist nach Lage der Akten anzunehmen, daß dieselbe, soweit es sich nicht um schwachsinnige Kinder handelt, dem Kläger keineswegs aus schließlich obliegt, daß vielmehr die Kinder mit der gedachten Allsnahme die Stadtschule besuchen. Dem Kläger ist sogar ausdrücklich untersagt, andere als die schwachsinnigen und zurückgebliebenen Kinder selbst zu unterrichten, und er hat glaubhaft angegeben, daß ihm dazu auch die für den Lehrerberuf er forderte Vorbildung fehlt. Seine Thätigkeit ist im Wesentlichen darauf ge- richtet, die Kinder durch strenge Aufsicht an einen geordneten und sittlichen Lebenswandel zu gewöhnen, nicht aber die geistige Ausbildung, welche ste in der Schule erhalten, wesentlich zu fördern lind zu erweitern. Insbesondere kann es sich auch bei den schwachsinnigen und zurückgebliebenen Pfleglingen nur um eine Unterweisung handeln, welcher ein wisseisichaftlicher Charakter nur in geringem Maße innewohnt, so daß auch diese Seite der Thätigkeit in der Hauptsache als eine höhere, mehr geistige, die Versicherungspflicht aus schließende Beschäftigung nicht gelten kann. Hat aber, was dahingestellt bleiben mag, der Kläger bei der Erziehung der Anstaltskinder auch Obliegenheiten

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