Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer VI der Anleitung Sinnt. 14. 185 jenige, für welchen er nur nebenher thätig gewesen ist, den Versicherungsbeitrag zu leisten hat. Beispiel: Eine Person trägt für einen Bäcker jeden Morgen Brot zu dessen Kunden aus und gebraucht dazu täglich eine Stunde von 6 bis 7 Uhr früh. Ihrer Hauptbeschäftigung nach ist sie Waschfrau. Es können dann zwei Fälle vorliegen. Entweder: a) Sie ist für ein dauerndes Arbeitsverhältniß etwa in einer Wäscherei oder in einem großen Haushalte angenommen, sei es für sämmtliche Arbeitstage, sei es für einen Theil der Tage jeder Woche. Oder: b) Sie wäscht bald bei diesen, bald bei jenen Kunden, sei es, daß sie für jeden Waschtag besonders bestellt ist, sei es, daß sie mit ihren Kunden eine Verabredung getroffen hat, wonach gewisse Kalendertage für die Beschäftigung in den einzelnen Haushaltungen in Aussicht genommen sind. Im Falle unter a ist die Beschäftigung des Brotaustragens nicht ver sicherungspflichtig, in dem unter b ist sie versicherungspflichtig, da sie im ersteren Falle zu einem bestimmten Arbeitgeber in einem regelmäßigen Arbeits verhältnisse steht, im letzteren dagegen nicht. Ob das Eine oder das Andere vorliegt, ist Sache der Beurtheilung des einzelnen Falles. (S. A. N. f. Han nover II. S. 70.) A4. „Nebenher". Ein Berufsarbeiter verrichtet eine Lohnarbeit nebenher, wenn der Zeitaufwand, den sie veranlaßt, im Verhältnisse zu dem üblichen Umfange des Tagewerkes eines Lohnarbeiters nur klein und der da durch erworbene Verdienst im Verhältnisse zu dem regelmäßigen Verdienste eines Lohnarbeiters nur gering ist. Als Maßstab dafür, wann Letzteres zu trifft, wird im Allgemeinen auch hier wie bei Demjenigen, „der berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichtet", aber solche „nebenher" ausführt, ange sehen werden können, ob der Verdienst ans der nebenher (bei einem oder mehreren Arbeitgebern) verrichteten Lohnarbeit ein Drittel des ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher Tagearbeiter überschreitet oder nicht. (Vergl.Anm.VI 11 S. 183 und wegen der Behandlung der „nebenher" geleisteten Thätigkeit bei Personen, die nicht Berussarbeiter sind, Anm. VI 10 S. 182.) Zu bemerken ist, daß ein Berussarbeiter sehr wohl gleichzeitig in mehreren Arbeitsverhältnissen nebeneinander stehen kann, ohne daß das eine als das „nebenher" ausgeführte zu gelten hat. Es laufen alsdann mehrere.versicherungspflichtigeBeschäftigungen neben einander her. Mit der Frage, welcher der mehreren Arbeitgeber in solchem Falle die Beiträge zu entrichten habe, hat man sich auf den Konferenzen der Vorstände von Anstaltsvorstanden sowohl am 6./7. Oktober 1890 als am 27./28. März 1893 beschäftigt. Es traten dabei drei verschiedene Meinungen zu Tage, nämlich: 1. die, daß demjenigen Arbeitgeber, dessen Arbeitsverhältniß als das für den Versicherten ivichtigste anzusehen sei, die Entrichtung der Beiträge auf zuerlegen sei; 2. die, daß dazu derjenige Arbeitgeber verpflichtet sei, für den sich dies nach der Vorschrift des 8- 100 Abs. 2 (wonach derjenige Arbeitgeber, ivelcher den Versicherten in der betreffenden Woche zuerst beschäftigt, den vollen Wochenbeitrag zu entrichten hat) ergäbe; 3. die, daß alle betreffenden Arbeitgeber solidarisch zur Beitragsleistung verbunden seien. Auf Vorschlag des Referenten (Regierungsrath Düttmann) wurde unter Zustimmung des Reichs-Versicherungsamtes von der Konferenz am 27./28. März 1893 die dritte Meinung als die zntreffende erachtet. Die Begründung des Referenten ist die folgende: „Die Durchführung der Beitragsleistung bei Versicherten, welche gleich zeitig in einem dauernden Arbeitsverhältniß zu mehreren Arbeitgebern stehen, ist durch die Vorschrift unter I A 2 ber Bestimmungen des Bundesraths vom

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