Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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¿ 188 Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 16—19. rungspflicht während der Zeit der Unterbrechung eines bestehenden Arbeits oder Dienstverhältnisses behandelt. >«. „Seeschiffe" vergl. Anm. XVII 7. „Im Auslande." Für die Versicherungspflicht der Personen, die im Jnlande, ohne zu der Schiffsbcsatzung zu gehören, Arbeiten an Bord von Seeschiffen verrichten, also insbesondere, während dieselben in einem in ländischen Hafen liegen, gelten die allgemeinen Vorschriften. Es sind also ins besondere die Hafenarbeiter in deutschen Häfen auch dann versicherungs pflichtig, während sie auf ausländischen Schiffen in einem deutschen Hafen be- «Z schäftigt werden. Gebhard, Seeleute Anm. 2 zu §. 41. Wie weit dies durch die Bestimmungen über die Exterritorialität von Schiffen beeinflußt wird, darüber vergl. Anm. V 3 S. 163. Vergl. auch Anm. VI 30. L8. „Schiffsbesatzung" vergl. Anm. XVII 4. I». „Aufwärter und Aufwärterinnen." Die Thätigkeit dieser Per sonen fällt häufig unter Ziffer 1 oder 2 der Bundesrathsvorschriften vom 27. November 1890 und ist alsdann schon aus diesem Grunde von der Ver sicherungspflicht ausgenommen; dieBestimmung unter4a. a.O. soll aber auch solche Personen der vorbezeichneten Art unter sich begreifen, welche sich außerhalb des Kreises der unter Ziffer 1 und 2 daselbst Benannten befinden. Unter dem Namen „Aufwärter" und „Aufwärterinneu" gehen nun sowohl Personen, welche aus der Leistung persönlicher Dienstleistungen ein selbstständiges Gewerbe machen, als auch solche, welche persönliche Dienst leistungen in fremdem Betriebe oder in einem fremden Haushalte ausführen; es gehören zu ihnen sowohl solche, welche mit Leistung persönlicher Dienste sich beschäftigen, als auch solche, welche damit von Anderen beschäftigt werden. Die ersteren sind von der Versicherungspflicht ausgenommen, weil sie Betriebsunternchmcr und nicht Lohnarbeiter sind, die Begrün dung des Gesetzes (S. 43) führt sie an der in Anm. VI 2 S. 168 abgedruckten . Stelle auch ausdrücklich als solche auf und hebt hervor, daß sie „nicht zu den kraft Gesetzes versicherungspflichtigen Personen gehören". Hinsichtlich ihrer bedurfte es also der Bestimmung des Bundesrathsbeschlusses nicht, dieser muß sich vielmehr auf diejenigen Aufwärter und Aufwärterinnen beziehen, welche von Anderen in ihrem Betriebe oder ihrem Haushalte beschäftigt werden. Sie ist getroffen, weil die beiden Arten von Aufwärtern und Aufwärterinnen in einander übergehen und die Versicherung von Personen, welche als Lohn urbeiter an demselben Tage oft nur für Bruchtheile von Stunden in ver schiedenen Wohnungen häusliche Arbeiten verrichten, ebenso erschwert sein würde, wie die von solchen, welche derartige oder verwandte Geschäfte als selbstständige Unternehmer betreiben, und insbesondere auch weil die Frage, welcher der mehreren Arbeitgeber für die einzelne Woche beitragspflichtig sei, schwer zu lösen sein würde. Nach der Absicht des Bundesrathes sollten also auch solche Personen, welche auf Grund von Dienstverträgen, die für längere Zeit abgeschlossen werden, täglich während einer oder einiger Stunden in mehreren Haushaltungen gegen einen festen Wochen- oder Monatslohn be schäftigt werden, der Vcrsicherungspflicht nicht unterliegen. (Gebhard in der I. u. A.V. im Deutschen Reiche Jahrg. Ill S. 13.) Dementsprechend lerntet der Erlaß der preußischen Minister für Handel und Gewerbe und des Innern vom 10. Dezember 1890 (I. u. A.V. im Deut schen Reichel. S. 57, Arb.Vers. VIII. S. 100): „Durch die Bestimmungen (der Bundesrathsvorschriften vom 27. November 1890) über die Befreiung vorüber gehender Dienstleistungen von der Versicherungspflicht wird die Anleitung des Reichs-Dersicherungsamtes über den Kreis der versicherungspflichtigen Personen, welche nach unserm Runderlaß vom 24. v. Mts. von den Behörden im Allge meinen beobachtet werden soll, in einzelnen Beziehungen modifizirt. Insbeson dere werden dadurch Aufwärter, Aufwärterinnen u. s. w., welche in

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