Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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194 Zu Ziffer VI der Anleitung A um. 24—27. Ueber sonstige Fälle, wo Personen als Gegenleistung für empfangene Unterstützung Arbeiten zu verrichten haben, vergl. Anm. I 11 S. 28. «4. Zum Zwecke des besseren Fortkommens. Im Allgemeinen ist der Zweck, den die Gewährung von Arbeitsgelegenheit verfolgt, für die Frage nach der Versicherungspflicht gleichgiltig; auch derjenige Arbeitgeber, welcher seinem Arbeiter Arbeit nur gewährt, um ihn vor Noth zu schützen, z. B. während der Zeit, wo er die Fabrik, in welcher der Arbeiter sonst beschäftigt ist, wegen ungünstiger Umstände must stillstehen lassen, oder während der Jahreszeit, wo, wie beim Baugewerbe meist im Winter, der Betrieb unter- » brochen ist, muß Versicherungsbeiträge für den Beschäftigten leisten. Nur in dem hier unter Ziffer 5 angegebenen beschränkten Umfange, wo es sich um 1. vorübergehende Dienstleistungen, welche 2. in Verpflegungsstationen oder ähnlichen Einrichtungen verrichtet werden, sowie in den Fällen der Arbeitsleistung „zu gelegentlicher Aushilfe" (Anm. VI 9 S. 181) und „zur schleunigen Hilfe bei Unglücksfällen oder Verheerungen durch Naturereignisse oder zur schleunigen Beseitigung von Verkehrs- oder Betriebsstörungen" (Anm. VI 36 S. 197).— übt jene Zweck bestimmung Einfluß. Wird Jemand in einer Verpflegungsstation länger be schäftigt, wird also z. B. ein Zugewanderter dort zurückbehalten, um als Hausknecht Dienste bei der Verpflegung anderer Zuwandernder zu leisten, so ist er versicherungspflichtig. Die in Arbeiterkolonien beschäftigten Personen unterliegen der Ver sicherungspflicht. Vergl. darüber Anm. XI 1. *5. Ermächtigt. Von der gegebenen Ermächtigung hat die preußische Regierung Gebrauch gemacht. Eine Bekanntmachung des preußischen Handelsministers vom 27. März 1891 bestimmt Folgendes (Arb.Vers. Vili. S. 191, I. u. A.V. im D. R. I. S. 100): „Auf Grund der Vorschrift unter 1. B. der vom Bundesrathe zur Ausführung des §. 3 Abs. 3 des I. u. A.V.G. erlassenen Bestimmungen vom 27. November 1890 wird hierdurch mit Zustimmung des Herrn Reichskanzlers widerruflich angeordnet, daß die übungsgemäß in Flößereibetrieben auf den ostpreußischen Gewässern, auf der Weichsel und dem oberen Laufe der Warthe stattfindenden vorübergehenden Dienstleistungen der russisch-polnischen und galizischen Flößer (Flissaken) als eine die Versicherungspflicht begründende Beschäftigung nicht anzusehen sind. Die auf den bezeichneten Gewässern auf übliche Weise vorübergehend be schäftigten russisch-polnischen und galizischen Flößer (Flissaken) unterliegen daher bis auf Weiteres der Jnvaliditäts- und Altersversicherung nicht." Ueber die weite Ausdehnung von „vorübergehend" an dieser Stelle vergl. Anm. VI 5 S. 169. Bemerkenswerth ist der Unterschied in der Behandlung der im Flößereibetriebe und der im sonstigen Binnenschiffahrtsbetriebe be schäftigten Personen in Betreff der Ausnahmen von der Versicherungspflicht. Vergl. die Bestimmung unter c der Bundesrathsvorschriften vom 24. Januar 1893 S. 6 und Anm. dazu. T«. „Bedienstete", d. h. alle im Dienste der betreffenden Verwaltung, des betreffenden Betriebes beschäftigte Personen, einerlei ob sie zu den Beamten zu rechnen sind oder nicht. , rjr Die Bestimmung unter a (ebenso wie bte unter b) unterscheidet nicht } zwischen solchen Bediensteten, die Ausländer, und solchen die Inländer sind. «9. Den Anlaß zu der Bestimmung unter a des Bundesrathsbeschlusses vom 24. Januar 1893 hat der Umstand gegeben, daß auf die im Deutschen Reiche belegenen Strecken inländischer Eisenbahnen täglich, oder je nach der Diensteintheilung in etwas längeren Zwischenräumen Bedienstete der fremden Verwaltungen übergehen, um während eines Theiles des Tages daselbst be-

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