Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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200 Zu Ziffer VII der Anleitung Anni. 4. betreffende Person zum Lohnarbeiter des Gasthofsbesitzers wird, dabei aber wegcu des Lohnes au die Bezahlung durch Dritte, d. h. die betreffenden Gäste, gewiesen ist (vergi. Anm. XVIII 3 n. 4). Ob das Letztere vorliegt, ist nach den Verhältnissen des Einzelfalles zu entscheiden, wobei auch den herr schenden „Verkehrsanschauungen", denen zufolge derartige Personen mehr als selbstständige Gewerbtreibende denn als Gewerbsgehilfen des Gasthofsbesitzers angesehen werden, Rechnung zu tragen ist. Bergt. Rev.Entsch. 68 (A. N. f. I. u. Ä.V. 1891 S. 173). Als selbstständige Gewerbetreibende sind von den in der obigen auf Beschluß des Bundesraths erlassenen Anweisung der Landescentralbehörden genannten Stiefelputzern jedenfalls diejenigen anzusehen, welche auf öffent licher Straße ihre Dienste den Vorübergehenden anbieten; nach ibrer Zusammen stellung mit Fremdenführern u. s. w. sind es aber Personen dieser Art nicht in erster Linie, auf die sich die obige Anweisung bezieht, sondern vielmehr die namentlich in Universitätsstädten vielfach thätigen Personen, welche für eine größere Anzahl von Studenten oder sonstige ledige Männer allmorgendlich die Säuberung der Kleider und andere verwandte Dienste besorgen, demnach Personen, die' unter die Aufwärter und zwar unter diejenigen von diesen zu zählen sind, welche sich als selbstständige Unternehmer darstellen (vergl. über Aus märte r, Stiefelputzer, Lohndiener, Fremdenführer, KofferträgerAnm. VI19 S. 188). 4 „Krankenpflegerinnen". Wenn unter Ziffer VII der Anleitung die Krankenpflegerinnen als solche Personen bezeichnet werden, welche in der Regel als gewerbliche Unternehmer zu behandeln seien, so scheiden dabei zunächst die jenigen ans, welche die Krankenpflege als damit von einer Körperschaft, die diese betreibt, betraute Personen verrichten. Auch diese sind zivar meistens als nichtversichcrnngspflichtig zu betrachten; der Grund dafür ist aber, wie weiter unten auszuführen ist, ein anderer als der, daß ihre Thätigkeit als die von Unternehmern zu erachten wäre. Auch bei solchen aber, welche in einem unmittelbaren Beschäftigungsverhältnisse zu deu zu verpflegeuden Personen oder zu den die Fürsorge für diese ausübenden Personen stehen, kann nur daun angenommen werden, daß sie als Unternehmer thätig sind, wenn die hierfür erforderlichen allgemeinen Kennzeichen vorhanden sind, also insbesondere dann, wenn sie in kein' persönliches Abhängigkeitsvcrhältniß zu den zu ver pflegenden Personen treten, wenn sie diesen also zwar Dienste leisten, aber nicht in ihren Dienst treten. Am meisten läßt sich die Thätigkeit derjenigen Krankenpflegerinnen in dieser Weise charakterisiren, welche, freilich unter Oberleitung des Arztes, aber doch mit einer gewissen Selbstständigkeit die Pflege üben und dabei mit der Ausführung einzelner Maßregeln des Heil verfahrens, z. B. Schröpfköpfesetzen, Massiren u. dergl., betraut werde«, da gegen von der Leistung niederer Dienste in mehr oder minder hohem Maße befreit sind, oder welche die Verbindung von Wunden, sachgemäße Behandlung verletzter Glieder und dergl. „von Haus zu Haus" besorgen «in Betreff dieses letztgenannten Punktes also den vor und hinter ihnen aufgeführten Friseusen und Aufwartefrauen gleichen) oder welche bei Schiverkrankcn nur Nachtwachen übernehmen und dergl. Regelmäßig werden derartige Krankenpflegerinnen eine besondere Ausbildung für ihren Beruf erhalten haben und werden für ihre einzeliten Leistungen einen bestimmteil taxmäßigen Entgelt oder für ihre sämmtlichen Leistungen eine Pansch summe beziehen, nicht aber nn Zelt- Solche Krailkenpflegerinnen dagegen, ivelche für Wochen oder Monate in ein Lohnverhältniß zu den Kranken oder deren Angehörigen treten, ihre Auf gabe darin haben, den Kranken zu bedienen und demgemäß alle, auch die niederen Dienstleistungen für den Kranken zu leisten, oft auch daneben noch das Hauswesen zu besorgen haben, sind als unselbstständige Lohnarbeiter und darum als versicherungspflichtig zu erachten. Hiermit stimmt auch die in der

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