Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Zu Ziffer IX der Anleitung Amn. 3. 217 Unterhalte (Anm. X 11) hinausgehenden Leistung giebt, ist auck in Fällen der vorliegenden Art in dem unter Ziffer X der Anltg. (S. 13) erläuterten Sinne zu verstehen. . . Ob eine gewährte Baarzahlung als Lohn oder Taschengeld aufzufassen ist, unterliegt der Beurtheilung des Einzelfalles; als Lohn muß sie jeden falls dann gelten, wenn die gezahlten Summen, mögen sie unter der Benennung Taschengeld, Geschenke oder Lohn gehen, dre gleiche oder annähernd die gleiche Höhe haben, wie der an Dritte zu zahlende Lohn, welche sich am betreffenden Orte tn gleicher oder ähnlicher Stellung befinden. Vergl. die Entsch. des Regierungspräsidenten in Köln, als höherer Verwaltungsbehörde, vom 30. April 1891 sS. 320): „Die beiden D. (vom Oberbürgermeister zu Bonn als nur „gegen freien Unterhalt" beschäftigt und darum der Versicherungs pflicht nicht unterstehend erachtet), welche ihre Lehrzeit bereits seit etwa 4 oder 5 Jahren beendet haben, sind in dem von ihrem Vater betriebenen Buchbinder gewerbe als Gesellen thätig. Von letzterem erhalten sie vollständig freien Unterhalt und jeden Sonntag 3 bezw. 3,50 Mk. baar. Der angefochtene Bescheid hat nun auf Grund der Aussage des Vaters D. in diesen Baar- zahlungen keine Lohnvergütung, sondern nur eine Gewährung von Taschengeld erblickt und dementsprechend die Versicherungspflicht der D. aus dem Grunde in Abrede gestellt, weil denselben für ihre Beschäftigung kein Lohn, sondern nur freier Unterhalt gewährt werde. Träfe diese Ansicht zu, so müßten die den D. von ihrem Vater gezahlten wöchentlichen Beträge nothwendig entweder den Charakter von selbstständigen Geschenken tragen oder mit unter den Begriff des freien Unterhalts fallen. Erstere Möglichkeit liegt nicht vor. Denn offenbar zahlt einerseits der Vater D. in der Absicht seine Söhne aus, theils um dieselben für ihre Thätigkeit zu lohnen, theils um sich ihre Unterstützung in seinem Gewerbe fernerhin zu erhalten. Andererseits arbeiten die Söhne für ihren Vater jeden falls in der Erwartung der wöchentlichen Baarzahlungen, so zwar, daß sie ohne Frage die Beschäftigung bei jenem aufgeben und sich anderweitig lohnendere Arbeit suchen würden, falls die Geldbeträge einbehalten werden sollten. Die wöchentlichen Zahlungen an die D. beruhen mithin nicht auf Schenkung. Die zweite Möglichkeit kann eben so wenig als vorhanden angenommen werden. Der Vater D. gehört dem kleinen Handwerkerstande an, indem er in einer gemietheten Wohnung für größere Geschäfte Buchbinderarbeiten ausführt. Der solchen Verhältnissen angemessene nothwendige Lebensunterhalt bedingt aber keineswegs neben der Befriedigung sämmtlicher Bedürfnisse an Wohnung, Kleidung, Kost noch ein wöchentliches Taschengeld von 3 oder 3,50 Mk. Die fraglichen Baarzahlungen können daher nur Lohnzahlungen sein. Hierfür spricht insbesondere noch der Umstand, daß die Gesammtbezüge der D. durchaus dem durchschnittlichen der dortigen Vuchbindergesellen entsprechen. Dieser beträgt 2,25 Mk. täglich oder 18,50 Mk. wöchentlich. Zieht man hiervon die Kosten der Nahrung und Wohnung mit dem geringsten Satz von 1 Mk. für den Tag ab, so verbleibt ben Gesellen noch ein Betrag von 6,50 Mk. Derselbe vermindert sich aber noch durch die Ausgaben für Kleidung und gegebenen Falles die Beiträge zur Unterhaltung der Eltern und Geschwister, so daß die bei einem fremden Meister beschäftigten Gesellen, welche sich im Uebrigen in einer gleichen Lebenslage befinden, wie die D., zu ihrer eigenen freien Verfügung auch kaum einen höheren Betrag als 3 oder 3,50 Mk. wöchentlich behalten. Die D. sind mithin als Lohnarbeiter zu betrachten, und da im Uebrigen die Voraussetzungen der Versicherungspflicht vorliegen, zu der Versicherung heranzuziehen."

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation