Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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228 Zu Ziffer X der Anleitung Anin. 10. lebenden Eltern, Arbeitgeber ihren alten, in ihrem Hauswesen verbliebenen Dienstboten gewähren, nicht ein Entgelt für ihre Arbeit, besteht keine Beziehung zwischen dieser und den gewahrten Bezügen, mögen die letzteren in Baar oder in Gestalt irgend welcher Naturalleistungen gewahrt werden, so liegt überhaupt kein Lohnarbeiterverhältnis; vor und die Ver- sicherunqspflicht'tritt aus diesem Grunde schon nach Maßgabe des §. 1 des Vu. AB G nicht ein. Die Ausnahme des Absatzes 2 von §. 8 kann überhaupt erst in Anwendung kommen, wenn im Uebrigen die Borbedinanngen zur Anwendung der Regel vorhanden sind, also wenn ein Lohnarbeiterverhältniß vorliegt, der gewahrte freie Unterhalt ein „Entgelt" b. h. Lohn ist. (Christiani, Versicherungs- vilickit und freier Unterhalt, Berlin 1893, will S. 18 der Bezeichnung Entgelt eine andere „allgemeinere" Bedeutung beilegen, so daß die „gegen Entgelt" geübte Thätigkeit nicht immer als „gegen Lohn" geübt anzusehen sei. Dieser isrwwiias ««e.. g-nŞ wird, ist zu umgrenzen, welche Leistungen unter den Begriff „freier Unterhalt en 1»^en.flex ^ ^ Anltg. bezeichnet das Reichsversichernngs- amt tim Einverständnisse mit den Aeußerungen auch aller übrigen zu Ent scheidungen über die Frage berufenen Stellen) Nahrung, Wohnung und Kleidung darunter fallend. Die Kommentare zum Gesetze gehen durchweg davon aus, daß jede über die Gewährung dieser drei Gegenstände hinaus gehende Leistung das Verhältniß zu einem versicherungspflichtigen macht (Bosse und von Woedtke Anm. 3 zu §. 3; Freund Anm. 4 zu §. 3; Fuld Anm 5 zu §. 8 (und Arbeiterversorgung VIII. @. 23); Gebhard Anm 4 zu & 3; Land mau n und Rasp Anm. 3 zu §. 8; abweichend Just Anm. 6 lu s 3); nach den ergangenen Revisionsentscheldnngen des Reichsver- sicherungsamtes ist aber'die Umgrenzung, wonach zum frewn Unterhalte gesprochen werden können, stets diese drei Leistungen neben einander er olgen müßten und aus der audereu Seite nicht so, daß mit der Gewährung Mmwß mib mcibrniq bet «egnfi fmer Unler^U erschöpft wäre; die Anwendung des letzteren ,,t vielmehr nicht ausgeschlossen, auch wenn gewisse, weiter unten (S. 230) naher zu erörternde Neben- für Me Anwendung des,-. Abs. 2 keinen Unterschied mache, ob im einzelnen <valle alle die- jenigen Gebrauchs- und Verbrauchsgegenstande, welche ber per- mm#

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