Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Zu Ziffer X der Anleitung Anni. 11. 233 Vormund gezahlt wird (Negicrungspräsidenten-Bescheid i. S. eines Schneider meisters gegen die Vers.Anst. Hannover 1892 S. 57). Wegen des neben dem freien Unterhalte gewährten „Taschengeldes" gilt das oben und in der folgenden Anm. X 11 Gesagte, jedoch ist es dem Umstande, daß das Lehrlingsverhältniß im Gegensatze zum Hciuskindsvcrhältnisse an sich ein Lohnarbeiterverhältniß ist, zuzuschreiben, daß neben dem freien Unterhalt hergehende vertragsmäßig festgesetzte Baarcntschädigungen weniger leicht unter den Begriff Taschengeld gebracht werden können, auch wenn ihnen etwa diese Bezeichnung beigelegt wird. Die oben (S. 226) angeführte Stelle des Kommissionsberichtes nimmt au, daß auch Lehrlinge „mit ganz geringen Baarbezügen" versicherungs pflichtig sind. Vergl. ferner die Rev.Entsch. iti und 194 in der folgenden Anm. II. „Taschengeld". Als Taschengeld sind kleinere Geldbeträge aufzufassen, welche Jemand bekommt, um sie bei sich (in der Tasche) zu führen oder sich sonstwie zu jederzcitiger Verfügung zu halten, damit er mit ihnen nach seinem Gutdünken kleine Aus gaben bestreitet, sei es daß diese nach der allgemeinen Meinung als zu einem standesgemäßen Leben gehörig betrachtet werden, sei es daß sie Gegenstände betreffen, welche zwar nicht zum Leben nothwendig, aber für den Betreffenden selbst in mehr oder minder hohem Maße zum Lebensbedürfnisse geworden sind. Die Gewährung solchen Taschengeldes — einerlei, ob die gewährten Be träge diesen oder andere Namen, wie z. B. Toiletten g eld u. s. w. führen — schließt keine Lohnzahlung in sich, ruft deshalb auch die Versicherungspflicht nicht hervor. Die Gewährung von Taschengeld neben freiem Unterhalte führt darum auch nicht die Unanweudbarkeit der Bestimmung des §. 3 Abs. 2 des I. u. A.V.G., wonach eine Beschäftigung, für welche als Entgelt nur freier Unterhalt gewährt wird, nicht als eine die Versicherungspflicht be gründende Beschäftigung gilt, herbei. Sie wird als eine unwesentliche Nebenleistung im Sinne der Anm. X 10 S. 230 neben dem freien Unter halte behandelt, die zwar häufig schenkweise gewährt wird, für deren rechtliche Behandlung aber dieser Umstand nicht bedeutend ist, die vielmehr ihren Cha rakter als Nebculeistlmg auch daun behält, wenn sie vertragsmäßig aus- bcdungen ist, — s. Rev.Entsch. 16.'» (A. N. f. I. u. A.V. 1892 S.' 120) Anm. X 10 S. 231 — Wie hoch ein Baarbetrag sein darf, um noch den Charakter des Taschengeldes zu behalten, ist nach den Umständen des einzelnen Falles in Berücksichtigung der Verhältnisse in den betreffenden Landes theilen, des betreffenden Standes und der betreffenden Personen zu beurtheile« (s. die vorhergehende Anm. X 10). Das Ncichs-Vcrsicherungsamt hat in der Rev.Entsch. Nr. 42 (s. S. 212) 24 M., welche eine Wittwe, die im Haushalte ihres Sohnes die Küche und die Wartung der Kinder besorgte, sonst aber keine Lohnarbeit zu verrichten pflegte, jährlich erhielt, als Taschengeld erachtet, dagegen in der Rev.Entsch. Nr. 43 (s. S. 211) 72 Mk., welche eine Frau bekam, die bei ihrem in einer Großstadt wohnenden Sohne Kinderfrau und Wirthschafterin mar, aber zu anderer Zeit auch bei Fremden gleiche Stellen übernahm, als einen Betrag bezeichnet, welcher „nicht so gering sei, daß er lediglich als Taschengeld an zusehen wäre". Die Schiedsgerichte in Glogau und für Unterfranken haben einen neben freien Unterhalt hergehenden an die im Hause des Schwiegersohnes lebende Schwiegermutter gewährten Baarbetrag von täglich 10 Pfennig als Taschen geld im hier erläuterten Sinne angesehen (A. N. f. Schlesien 1892 S. 29 und I. u. A.V. im D. N. II. 122). Die Polizeibehörde in Hamburg hat einen Betrag von 500 Mk., den ein Zuschneider, der im Geschäfte seines Vaters, eines Herrengarderobehändlers, thätig war und in dessen Hauswesen

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation