Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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12 Anleitung des Reichs-Versicherungsamtes. II. Nach §§ 2 und 8 des Gesetzes sind berechtigt, sich selbst zn versichern:/ 1. Betriebsunternehmer,2)3)6-11) welche nicht regelmäßig wenig stens einen Lohnarbeiter") beschäftigen./ Hierunter fallen die jenigen Betriebsunternehmer, bei welchen die Beschäftigung des Lohnarbeiters keinen ständigen Charakter/ hat, vielmehr nur gelegentlich und ausnahmsweise stattfindet; 2. Hausgewerbetreibende// das sind ohne Rücksicht auf die Zahl der von ihnen beschäftigten Lohnarbeiter solche selbst ständige Gewerbetreibende, welche in eigenen Betriebsstätten im Auftrage ltiib für Rechnung anderer Gewerbetreibenden mit der Herstellung oder Bearbeitung gewerblicher Erzeugnisse beschäftigt werden, und zwar auch dann, wenn dieselben die Roh- und Hilfsstoffe selbst beschaffen, und auch für die Zeit, während welcher sie vorübergehend für eigene Rechnung arbeiten. Die Selbstversichcrung der unter Ziffer 1 und 2 bezeichneten Personen ist aber nur insoweit zugelassen// als diese Personen bei dem Eintritt der Selbstversicherung zwar das sechszehnte,") jedoch noch nicht das vierzigste'/ Lebensjahr vollendet haben, und als sie nicht im Sinne des §. 4 Abs. 2 des Gesetzes bereits dauernd erwerbs unfähig sind (vergl. Nr. III Ziffer 4 dieser Anleitung)// III. Ausgeschlossen von der Versicherung/ sind: 1. Beamte des Reichs und der Bundesstaaten2-12)15-25) ŗş 4 Abs. 1 des Gesetzes); 2. die mit Pensionsberechtigung angestellten Beamten von Kommunalverbänden 2-5 ) 7-25 ) (§. 4 Abs. 1 des Gesetzes). Zu letzteren gehören nicht nur die weiteren, sondern auch die engeren Kommunalverbände (Provinzen, Bezirke, Kreise, Stadt- und Landgemeinden, selbstständige Gutsbezirke re.). Darüber, welche Personen als Beamte des Reichs,'/ der Bundesstaaten lind der Kommunalverbände anzusehen sind, entscheiden die für dieselben geltenden dienstpragmatischen Be stimmungen;/ 6 ) 10 ) 3. die dienstlich als Arbeiter beschäftigten'^) Personen des Sol datenstandes 2°)2/ (§. 4 Abs. 1 des Gesetzes), und zwar sowohl die im deutschen Heere wie die in der Kaiserlichen Marine Dienenden. Dagegen unterliegen z. B. Soldaten, welche beurlaubt werden// um zur Erntezeit in der Land wirthschaft zu helfen, der Versicherung; 4. diejenigen Personen//^ş/ welche auf Grund des Jn- validitäts- und Altersversicherungsgesetzes ^'/ bereits eine Invalidenrente") beziehen^/ oder doch soweit erwerbsbe-

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