Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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250 Zu Ziffer XIV der Anleitung Anm. 7 u. 8. dieser Obliegenheiten allein, ohne ihm unterstellte Hilfskräfte zu sorgen hat und der dafür freie Wohnung zum Werthe von 400 Mk. und einen Baar lohn von 200 Mk. bezieht, für einen Betriebsbeamten. Bei Personen, welche als Vertreter des eigentlich als Betriebs beamten Angestellten zeitweilig sich in der Stellung eines Betriebsbeamten befinden, sonst aber mit an und für sich unter die Versicherungspflicht fallenden Arbeiten beschäftigt werden, ist die Frage, ob sie selbst als Betriebsbeamte zu behandeln sind, nach den gleichen Grundsätzen zu entscheiden wie die Frage nach der Versicherungspflicht hinsichtlich solcher Personen, welche sowohl mit versicherungspflichtigen als auch mit nichtversichcrungspflichtigen Geschäften oder zeitweilig mit den einen oder anderen beschäftigt werden (vergl. Anm. Hl 12 S. 96). Eine besondere Bestimmung gilt wegen der Betriebsbeamten in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben. Während die übrigen Unfall- vcrsicherungsgesetze es der Auslegung überlassen, zu bestimmen, welche Personen zu den Betriebsbeamten gehören, schreibt Abs. 4 von §. 1 des L.U.V.G. vor, daß durch statutarische Bestimmung der Berufsgenossenschaft für deren Bezirk festgestellt wird, wer als Betriebsbcamter anzusehen ist. Aller dings handelt es sich nur um die Feststellung, wer als Betriebsbeamter im Sinne des L.U.V.G. anzusehen ist; aber man wird diese Feststellung auch für den Bereich der Jnvaliditäts- und Altersversicherung gelten lassen müssen, soweit nicht zwingende Gründe dagegen sprechen. Vergl. wegen des Begriffes „Betriebsbeamte" anch Anm. III 14 und 15 S. 102 ff. 9 Das Krankenversicherungsgesetz in der Fassung der Novelle vom 10. April 1892 geht, was die Begrenzung der Versicherungspflicht nach der Höhe des Arbeitsverdienstes anlangt, weiter als das I. u.'A.V.G. und dem gemäß die Anleitung unter Ziff. XIV. Es behandelt die „Werkmeister und Techniker" im §. 2b ganz allgemein den Betriebsbeamten und den Handlungs gehilfen und Lehrlingen gleich. Der erste Absatz des §. 2b des Kr.V.G. lautet: „Betriebsbeamte, Werkmeister und Techniker, Handlungsgehilfen und -Lehrlinge, sowie die unter §. 1 Absatz 1 Ziffer 2a fallenden Personen unter- liegen der Versicherungspflicht nur, wenn ihr Arbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt sechszweidrittel Mark für den Arbeitstag oder, sofern Lohn oder Gehalt nach größeren Zeitabschnitten bemessen ist, zweitausend Mark für das Jahr gerechnet, nicht übersteigt." Es können darnach auch solche „Werkmeister und Techniker", welche nicht Betriebsbeamte sind, von der Krankenversicherungspslicht ausgeschlossen sein, der Jnvaliditäts- und Altersversicherungspflicht unterstehen sie aber doch gleichwohl. Wegen der Techniker vergl. Anm. IV 13 S. 161. ». Ueber die Betriebsbeamten-Eigenschaft der Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften s. Hand buch der Unfallversicherung U.V.G. §. 1 Anm. 28 S. 22: „Was die Direktoren und Vorstandsmitglieder der gedachten Gesellschaften betrifft, so hat der Aus druck „Direktor" einen sehr schwankenden, vieldeutigen Inhalt. Er kann insbesondere auch solche Personen bezeichnen, die neben und unter dem Vor stande einer Aktiengesellschaft oder den persönlich haftenden geschäftsführenden Gesellschaftern einer Kommanditgesellschaft auf Aktien im Dienste der Gesell schaft stehen. Deren Eigenschaft als Beamte der Gesellschaft unterliegt keinem Zweifel. Aber auch als Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft sind sie als Beamte derselben aufzufassen. Es ergicbt sich dies aus der Art der Begründung und dem Inhalte des Rechtsverhältnisses, in dem sie zur Aktiengesellschaft stehen. Sie erlangen ihre Mitgliedschaft im Vorstande durch Bestallung seitens der zuständigen Gesellschaftsorgane, auf Grund eines An-

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