Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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256 Zu Ziffer XV der Anl. Anm. 5—9 u. Ziffer XVI der Anl. Anm. 1 u. 2. Es werden deshalb unter den Handlungsgehilfen im Sinne der Ziffer 2 von §. 1 des I. u. A.V.G. alle mit Geschäften kaufmännischer Art beschäftigten Personen zu verstehen sein, einerlei ob nur die Bestimmungen der Art. 57 bis 64 oder auch die der Art. 41 bis 56 auf sie Anwendung finden. 5. Da ein „Kaufmannsgeschäft" auch zu den Betrieben gehört, so können Handlungsgehilfen, insbesondere der mit der vollen Vertretung des Geschäftsinhabers betraute Prokurist auch zu den Betriebsbeamten gehören. Anders auf dem Gebiete der Unfallversicherung. Handbuch der U.V. Anm. 29 zu §. 1 S. 23. Für die Frage nach der Jnvaliditäts- und Altersversicherunas- pflicht ist es jedoch bedeutungslos, ob Handlungsgehilfen auch als Betriebs beamte anzusehen sind, da Beide in dieser Beziehung gleich behandelt werden. «. „Handlungslehrlinge." Das Handelsgesetzbuch (Art. 57) rechnet diese zu den Handlungsgehilfen. Vergl. über das Lehrverhältniß Anm. XII 1 S. 239, wegen des freien Unterhaltes der Lehrlinge und des von ihnen etwa bezogenen freien Unterhaltes Anm. X 10 S. 225. 9 Der Gesetzentwurf schloß die in Apotheken beschäftigten Gehilfen und Lehrlinge in die Zahl der Versicherungspflichtigen ein; (vergl. die Be gründung in Anm. XV 1 S. 252), die Kommission des Reichstags nahm sie in ihrer zweiten Lesung davon aus, da die von ihnen gewonnene Bildungsstufe sich über die der Versicherten im Allgemeinen erhebe und ihre ganze wirt schaftliche Lage es überflüssig erscheinen lasse, das Gesetz auf sie auszudehnen; die Verhältnisse seien doch anders geartet als bei den Handlungsgehilfen und -Lehrlingen, indem zu diesen auch ein großer Theil weiblicher Personen gehöre, für die gerade eine Versicherung für Invalidität und Alter besonders geboten erscheine. Komm.Ber. S. 99 und 100. In Konsequenz der Auslassung der in Apotheken beschäftigten Gehilfen und Lehrlinge aus der Zahl der Persouen, welche der Jnvaliditäts- und Alters versicherung unterstehen, ist in der zum Krankenversicherungsgesetze crlaffenen Novelle vom 10. April 1892 (§. 1) auch ihre Ausschließung von der Kranken versicherungspflicht erfolgt. 8. „In Apotheken", d. h. beim Betriebe der Apotheken, bei den aus der Bereitung und dem Vertriebe der als Heilmittel zur Verwendung kommenden Stoffe beschäftigte Gehilfen und Lehrlinge. Nur für diese trifft die ratio legis zu, welche nach dem in der vorhergehenden Anmerkung Gesagten zu der die Apotheker-Gehilfen und -Lehrlinge betreffenden Ausnahmebestimmung ge führt hat. Zu Ziffer XVI der Anleitung. I. Der Bezug eines Jahresarbeitsverdienstes an Lohn oder Gehalt von mehr als 2000 Mk. bewirkt den Ausschluß von der Versicherungspflicht nur für Betriebsbeamte, Handlungsgehilfen und Handlungslehrlinge, nicht aber für die im §. 1 des I. u. A.V.G. unter Ziffer 1 und 8 aufgeführten Personen. Diese sind versicherungspflichtig ganz unabhängig von der Höhe ihrer Bezüge an Lohn oder Gehalt. «. „Regelmäßig". Das Erfordernis daß der Jahresarbeitsverdienst von mehr als 2000 Mk., wenn er den Ausschluß von der Versicherungspflicht haben soll, ein regelmäßiger in dem im dritten Satze unter Ziffer XVI er läuterten Sinne sein muß, wird nur im Jnvaliditäts- und Altcrsversicherungs- gesetze hervorgehoben. §. 2 b des Krankenversicherungsgesetzes (in der Fassung der Novelle vom 10. April 1892) und die Unfallversicherungsgesctze (U.V.G. §. 1 Abs. 1, L.U.V.G. §. 1 Abs. 1 B.U.V.G. §. 1 Abs. 2) sprechen dabei nur von Jahres arbeitsverdienst schlechthin. S. Anm. XVI 6 s. u. Wegen der Anrechnung

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