Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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258 Zu Ziffer XVII der Anleitung Anni. 1. Versicherungspflicht befreit wäre. „Die Vorschrift des Gesetzes, das der regel mäßige Jahresarbeitsverdienst maßgebend sein soll, ist nämlich dadurch ver anlaßt, daß der Jahresarbcitsverdienst der Betricbsbeamten vielfach außer dem Gehalt noch gewisse in der Höbe sich nach den ökonomischen Betriebs ergebnissen richtende Bezüge (Tantiemen, Gratifikationen) umfaßt. Die Höhe des letzteren Bestandtheils des Gehalts ist aber in den einzelnen Jahren eine verschiedene und wechselnde. Wenn man daher den wirklichen Jahresarbeitsvcrdicnst für die Ver sicherungspflicht maßgebend machen wollte, so würden je nach der wechselnden Höhe der Tantiemen, Gratifikationen solche Betriebsbeamte in dem einen Jahre versicherungspflichtig und in dem anderen Jahre von der Versichcrungspflicht befreit sein, ferner ivürde der Thatbestand, welcher für die Nechtswirkung der Versicherung gesetzlich maßgebend sein soll, vielfach ans dem Grunde bis zum Schlüsse des ' Jahres unsicher sein, weil diese Bezüge regelmäßig erst am Jahresschlüsse festgestellt werden. Zur Vermeidung dieser Ucbelstände hat das Gesetz den regelmäßigen Jahresarbeitsverdienst als den für die Nechtswirkung der Versicherung gesetzlich maßgebenden Thatbestand hingestellt. Wenn man nun von den vorstehenden Gesichtspunkten aus die fraglichen Ausführungen des Neichs-Vcrsicherungsamtcs in der Anleitung prüft, so kann man aus den selben nicht folgern, daß für Betriebsbcamte, deren Jahresarbeitsverdienst an Gehalt und Tantiemen während einer ganzen Reihe von Jahren unter dem Betrag von 2000 Mk. bleibt und erst nach einer sehr langen Dienstzeit diesen Betrag übersteigt, der letztere Jahresarbeitsverdienst der regelmäßige ist. Das vere'hrliche Rentamt geht offenbar von der Voraussetzung aus, daß die Förster mit Bestimmtheit von besonderen nicht vorauszusehenden Zufällen abgesehen, auf das Höchstgehalt rechnen können. Die Berechtigung dieser Auffassung entzieht sich zunächst insoweit unserer Beurtheilung, als die An- stcllungsvcrhältnissc der Förster des näheren uns unbekannt sind, sic erscheint aber mit Rücksicht auf die lange Zeitdauer, welche bis zur Erreichung des Höchstgehalts verstreicht, zweifelhaft." Schreiben des Vorstandes der Versicherungsanstalt Schlesien. Arb.Vers. IX S. 87. Zu Ziffer XVII der Anleitung. # „Seeleute". Der §. 1 des I. u. A.V.G. wendet die Bezeichnung „See- Icute" bei der Umschreibung des Kreises der versicherungspflichtigen Personen nicht an, sondern nennt als versicherungspflichtig „die Personen der Schiffs besatzung deutscher Seefahrzeuge". Den Ausdruck „Seeleute" verwendet das Jnvalidttäts- und Altcrsversicherungsgesctz nur in §. 136 des I. u. A.V.G bei Gelegenheit der Vorschrift zur Bestimmung der Versicherungsanstalt, bei welcher die Betreffenden zu versichern sind, und verweist dabei zur Erläuterung der Bezeichnung nicht auf den §. 1 des I. u. A.V.G., sondern auf §. 1 des See- unfallversicherungsgesctzcs vom 13. Juli 1887. Solche Ausdrucksweise legt die Annahme nahe, daß der Ausdruck „Seeleute" sich nicht mit dem im §. 1 des I. u. A.V.G. gebrauchten „Personen der Schiffsbesatzung deutscher Seefahrzenge" im vollen Umfange deckte; diese Annahme würde jedoch nicht zutreffend sein. §. 1 des S.U.V.G. bezeichnet als Seeleute ebenfalls die Personen, welche „auf deutschen Seefahrzeugcn zur Schiffsbesatznng gehören" und führt nur die hauptsächlichsten Klassen dieser Personen einzeln auf. §. 1 des S.U.V.G., soweit er hier in Betracht kommt, lautet: „Personen, welche auf deutschen Seefahrzeugen als Schiffer, Personen der Schiffsmannschaft, Maschinisten, Aufwärter oder in anderer Eigenschaft zur Schiffsbesatzung gehören (Seeleute), Schiffer jedoch nur, sofern sie Lohn

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