Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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18* Zu Ziffer XVIII der Anleitung Anm. 7. 275 I. u. A.V.G. die nachfolgende Entscheidung vom 6. August 1892 (I. u. A.V. im Deutschen Reiche II. S. 188, Arb.Vers. IX. S. 658) abgegeben, die sich auch zugleich über die Art der Beitragsentrichtung für die versicherte Ehefrau aus spricht. Die Ehefrau K. N. ivar von ihrem Ehemanne als Hilfs arbeiterin zu den Rebbauarbeiten, deren Besorgung für ein gewisses Rebgelände er kraft eines mit der Domänenverwaltung abgeschlossenen Akkord vertrages zu einem Akkordlöhne von 275,29 Mk. übernommen hatte, beschäftigt. Neben dem Akkordlöhne war für die Leistung besonders zu vergütender Arbeiten ein Tagelohn von etwa 140 Mk. jährlich zur Auszahlung gekommen. Nach den Angaben des Ehemannes wurde etwa ein gleich großer Theil dieser Arbeiten von seiner Ehefrau wie von ihm selbst besorgt, außerdem wurde auch der fünfzehnjährige Sohn zur Aushilfe herangezogen. Nach den Angaben des Ehemannes I. N. waren zur Ausführung der Arbeiten, für deren Besorgung etwas über 300 Arbeitstage erforderlich waren, 400 bis 450 Arbeitstage verwendet. Die Entscheidung führt aus: „Die Eheleute N. haben keinen eigenen oder gepachteten Grundbesitz und verdienen ihren Lebensunterhalt ausschließlich mit Lohnarbeit. Die von ihnen, außer jenen Rebbauarbeiten, für andere Arbeitgeber geleisteten Lohnarbeiten sollen sich nach der Angabe des I. N. für ihn selbst auf zehn Tage, für seine Ehefrau auf sechs Tage im Jahre erstrecken Obwohl die Ehefrau K. N. zu den betreffenden Arbeiten nicht unmittelbar durch die ärarische Behörde angenommen ist und ausgelohnt wird, so ist doch nicht bestritten, daß hinsichtlich der von ihr geleisteten Rebbauarbeiten, ent sprechend den Grundsätzen, welche in Ziffer XVIII der Anltg. des R.B.A. vom 31. Oktober 1890 und in der Ziffer 3 Abs. 1 u. 2 der Bad. Anltg. vom De zember 1890, die Jnvaliditäts- und Altersversicherung der vom Staat beschäf tigten Personen betr., niedergelegt sind, das Domänenärar als Arbeitgeber, und daß sie, sofern nicht die Ausnahmen des §. 8 Abs. 2 u. 3 des Gesetzes zutreffen, als versicherungspflichtige Arbeiterin des Domänenärars zu be trachten ist. Die in §. 8 Abs. 2 des Gesetzes bezeichnete Ausnahme trifft für die Ehe frau N. nicht zu. Das Aerar gewährt das zur Vergütung für die gesammte Akkordarbeit, insbesondere auch für die hilfsweisen Arbeitsleistungen der Ehe frau N. dienende Entgelt nicht in der Form des freien Unterhalts, sondern vollständig in baarem Lohn (s. Anm. X 13 S. 236). Auch aus der Bestimmung des §. 3 Abs. 3 des Gesetzes und der Ziffer I. A. I der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 27. November 1890 kann eine Befreiung der Ehefrau N. von der Versicherungspflicht nicht abgeleitet werden, da dieselbe nach ihrer Vermögenslage und ihren Erwerbsverhältnissen un zweifelhaft zu denjenigen Personen gehört, welche berufsmäßig Lohnarbeit verrichten, somit die Anordnung jener nur für Personen, die berufsmäßig nicht Lohnarbeiter sind, geltenden Vorschrift hier nicht in Frage kommen kann. Was die Frage betrifft, für welche Zeiten die Ehefrau N. mit Rücksicht auf die gedachte Beschäftigung zu versichern sei, so kommt hierbei Folgendes in Betracht: Wenn auch der Akkordvertrag mit dem I. N. derart abgeschlossen ist. daß er dem Domänenärar für die Dauer eines Jahres seine Dienste bezw. die der von ihm angenommenen tauglichen Hilfspersonen zur Besorgung der im Vertrage bezeichneten Rebbauarbeiten zur Verfügung zu stellen hat, so ist daraus doch nicht zu folgern, daß das Domänenärar als Arbeitgeber für das ganze Jahr Beiträge zu entrichten hat. Denn der Arbeitgeber hat, wie sich aus den Bestimmungen der §§. 100 u. 119 des Gesetzes ergiebt und auch in der Entsch. des R.V.A. Nr. 115 an erkannt worden ist, in den Fällen, wo durch den Arbeitsvertrag die Verpflich tung zur Leistung zeitlich unterbrochener Arbeiten begründet worden ist, in der

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