Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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280 Zu Ziffer XIX der Anleitung Anni. I. Sprachgebrauche sein, im Sinne des Jnvaliditäts- und Altervcrsicherungs- gesetzcs ist er kein Hausgewerbetreibender (vergi, unten Anm. XIX 2). Als eine Beschäftigung für „andere Gewerbetreibende" ist deshalb auch die nicht anzusehen, bei der der Absah der gewerblichen Erzeugnisse zwar an Gewerbetreibende erfolgt, diese aber die Erzeugnisse selbst für sich konsumiren, nicht aber sie, bearbeitet oder unbearbeitet, weiter vertreiben. Der Hausgewerbetreibende ist entiveder für einen oder für mehrere andere Gewerbetreibende thätig. Das letztere ist am meisten bei derartigen hausgewerblichen Betriebsarten der Fall, wo der Hausgewerbetreibende auch die für seine Erzeugnisse erforderlichen Rohstoffe selbst verwendet und alsdann die hergestellten Waaren an seine Auftraggeber verkauft, er also seinen Arbeitslohn in der Gestalt des Kaufpreises empfängt. „Es nähert sich diese Betriebs,veise mehr und mehr derjenigen des selbst ständigen Detnebsunternehmens. Gleichwohl kann der Bundesrath auf sie die Bersicherungspslicht ausdehnen — und sie würden dann zur Selbstvcrsicherung verpflichtet sein —, wenn nur die unter a bis f ausgeführten Voraus setzungen vorliegen. In vielen Fällen schwinden diese allerdings bei solcher Betriebsweise, obwohl cs sich um Beschäftigungen handelt, die von solchen Darstellern, welche die wirthschaftlichen Seiten dieser Thätigkeitsform der Betrachtung unterzogen haben, recht eigentlich zu den Hausgewerbebctriebeu gerechnet werden. Zweifellos fehlt es an den Erfordernissen der Beschäftigung „un Aufträge und für Rechnung anderer Gewerbetreibender" und des '„Be schäftigtwerdens" bei denjenigen gewerblichen Betrieben, wo die Hersteller der betreffenden Waaren deren Vertrieb im Hausirhandel oder durch das Beziehen von Messen und Märkten besorgen. Obwohl für solche Ge schäftsbetriebe die Bezeichnung „Hausgewerbe" die durchaus übliche ist, so sind sie doch nicht Hausgewerbetreibende in dem Sinne des Jn validitäts- und Altersversicherungsgesetzes und der vorliegenden Bundesrathsvorschriftcn. Dasselbe kann auch schon von solchen Zweigen der Hausindustrie gelten, in denen von den Hausgewerbetreibenden Halb- fabrikate auf Vorrath gearbeitet, diese aber gelegentlich an Aufkäufer, welche die Weiterverbreituttg besorgen, abgesetzt werden, ohne daß ein dauerndes Ge- schaftsverhaltniß zwischen den Verkäufern und Käufern besteht, daß ein dem Verhältnisse zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber entsprechendes Verhältnis; nicht vorhanden ist. Es wird bei solcher Sachlage von der Prüfung des einzelnen Falles ab hängen,^ ob man den Aufkäufer als den Gewerbetreibenden betrachten kann, in dessen Aufträge und für dessen Rechnung die hausgewcrbliche Thätigkeit geübt wird." Gebhard, Hausgewerbetreibende S. 85. d) Beschäftigung in Gestalt des Beschäftigtwcrdens. Das Er fordernis; des Beschäftigtwerdens bezeichnet die Form, in welcher die wirth- schaftliche Abhängigkeit des Hausgewerbetreibenden zu Tage tritt. Während andere selbstständige Gewerbetreibende sich selbst beschäftigen, wird der Haus gewerbetreibende beschäftigt. Er ist, was die Art der Ausführung seiner Arbeiten anlangt, an die Weisungen des ihn beschäftigenden „anderen Gewerbe treibenden" ganz in derselben Weise gebunden, wie der Lohnarbeiter an die Weisungen seines Arbeitgebers. Es tritt das um so deutlicher ins Auge, weil der Hausgewerbetreibende, wenn das auch nicht ein begriffliches Erfordernis; für das Vorhandensein des Hausgewcrbebetriebcs ist, thatsächlich doch regel mäßig Dutzendmaare fertigt, die dem Hersteller die Bethätigung persönlicher Eigenart nicht gestattet. Vergl. Anni. XIX 2. e) Beschäftigung in eigener Betriebsstätte. Im Gegensatze zu dem unter d aufgeführten Merkmale, das einen Umstand betrifft, in welchem Haus gewerbetreibende und Lohnarbeiter einander gleichen, hebt das Merkmal der Beschäftigung in eigener Betriebs st ätte einen solchen hervor, bei welchem

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