Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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282 Zu Ziffer XIX der Anleitung Anni. 1. lich, daß der Unternehmergewinn in der Hauptsache nicht den Hausgewerbe treibenden, sondern dem den Absatz der Waaren vermittelnden Anftraggeber zufließt, von welchem der Hausgewerbetreibende wirthschaftlich mehr oder minder abhängt. Diejenigen Falle, in welchen der Hausgewerbetreibende selbst noch einen Unternehmergewinn erzielt, werden im Wesentlichen nur bei der sog. „Hausindustrie auf Grundlage des Kaufsystems" gegeben sein. Hier ar beiten die betreffenden Personen zwar regelmäßig nur für Fabrikanten oder Kaufleute, sie beschaffen sich aber selbst die Roh- und Hilfsstoffe ans offenem Markt, arbeiten auch nicht bloß für einen Arbeitgeber, sondern nehmen von verschiedenen Seiten Bestellungen an und verkaufen auch gelegentlich für eigene Rechnung an Kunden und auf offenem Markt (zu vergl. Stieda, Literatur, heutige Zustände und Entstehung der deutschen Hausindustrie, Schriften des Vereins für Sozialpolitik Bd. XXXIX und Schönberg, Handbuch der Politischen Oekonomie II. S. 392 ff.). Wenn auch auf diese nur noch im weiteren Sinne unter die Hausindustrie fallenden Beschäftigungsvcrhältnisse „zu Gunsten des Versicherungszwanges" durch die Fassung des §. 2 Abs. 1 Ziffer 2 des I. u. A.V.G. die Ausdehnung der Versicherungspflicht kraft Be schlusses des Bundesraths zugelassen ist, so wird doch für das eigentliche Ge biet der Hausindustrie im Wesentlichen zutreffen, daß der Hausgewerbetreibende keine materielle Waare, sondern nur Arbeitsleistungen an einen bestimmten Lohnherrn verkauft. Der Umstand, daß das dem Hausgewerbetreibenden in der Form von Stücklöhnen gewährte Entgelt lediglich einen dem Durchschnitts werthe entsprechenden Lohn der eigenen Arbeit des Beschäftigten darstellt, ist hiernach mit der Eigenschaft des Hausgewerbetreibenden wohl vereinbar. Dabei wird sich im Allgemeinen die Höhe des Stücklohnes nach hergebrachten festen Sätzen bemessen und dem einseitigen Belieben der Beschäftigtei, entzogen sein. Finden sich die hervorgehobenen Umstände vielfach bei Beschäftigungs verhältnissen, die nach der herkömmlichen volkswirthschaftlichen Anschauung und auch bei Durchführung verwandter Gesetze, z. B. der Gewerbeordnung, sowie der Krankenversicherung und der Unfallversicherung als unzweifelhafte Fälle hausgewerblicher Beschäftigung behandelt worden sind, so folgt hieraus für die Auslegung des Begriffs der „Selbstständigkeit im Sinne des §. 2 Abs. 1 Ziffer 2 des I. u. A.V.G., daß der Gesetzgeber hier eine wirthschaftliche Abhängigkeit bezw. Unabhängigkeit nicht vorwiegend im Auge gehabt haben kann. Dazu kommt, daß fast alle wirthschaftliche Thätigkeit in einer gewissen wirthschaftlichen Abhängigkeit von anderen Personen vollzogen wird. Der Handwerker, der meist nur die Produktionsmittel und Werkzeuge bereit hält und alsdann auf die Bestellung wartet, ist von seinen Kunden wirthschaftlich abhängig. In gleicher Weise ist auch der Fabrikant mehr oder weniger wirth- schaftlich abhängig. Auch trifft es bei zahlreichen handwerksmäßigen Klein betrieben, in welchen die persönliche Arbeitskraft der wichtigste Faktor des Unternehmers ist, zu, daß der Unternehmergewinn sich im Wesentlichen aus den Entgelt für die eigene Arbeitsleistung des Unternehmers beschränkt und das Risiko des Unternehmens völlig in den Hintergrund tritt. ^ Aus diesen Gründen kann die vom Gesetzgeber betonte „Selbstständigkeit" des Hausgewerbetreibenden nicht in der wirthschaftlichen, sondern nur in der persönlichen Unabhängigkeit gefunden werden, in welcher der in der eigenen Betriebsstätte Thätige gegenüber dem in der Fabrik . . . . des Arbeitgebers Beschäftigten steht. Die Beschäftigung in der eigenen Betriebs,latte führt durchgchends zu einer von der Thätigkeit in der Fabrik wesentlich verschiedenen, freieren Gestaltung des Bcschäftignngsverhältnisses. In der eigenen Wcrkstatte (Wohnung) ist der Beschäftigte alleiniger Herr; er bestimmt Ansang, Ende, Umfang und Reihenfolge der Arbeit. Regelmäßig ist er nach Annahme des Auftrages den weiteren Anordnungen lind der Leitung des bestellenden Unter nehmers bei Ausführung der Arbeiten nicht unterworfen; er hat nicht einmal

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