Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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292 Zu Ziffer XIX der Anleitung Anm. 2. Märkten absehen, Hausgewerbetreibende genannt. Im Sinne des vorliegenden Gesetzes sind diese, sofern nicht etwa eine solche Beschäftigung sur eigene Rechnung als Nebenbeschäftigung anzusehen ist, keine^Hausgewerbe reibende. Hausgewerbetreibende im sinne des §. 2 des I. u. A.--.G. sind nur diejenigen, bei welchen die sämmtlichen dort aufgeführten Be- qriffsmerkmale vorhanden sind, und andererseits sind Alle, ber denen sie vorhanden sind, Hausgewerbetreibende. Dadurch, das; sie einige dieser Beqriffsmerkmale mit den Betriebsnntcriiehinern, andere mit den Lohnarbeitern gemein haben, bilden die Hausgewerbetreibenden^eme Zwischen, stufe zwischen Beiden (Begründung zum Gesetzentwürfe S. 73); eme Folge dieser'Zwischenstelluiig ist, das; es ost Schwierigkeiten bietet, die genaue Unter scheidung zwischen Hausgewerbetreibenden und den ihnen ui der Beschäftigung nahestehenden Lohnarbeitern sowohl wie Betriebsunternehmern zu treffen. Diese drei Klassen von gewerblich beschäftigten Personen auseinander zu halten, ist aber wegen ihrer verschiedenen Stellung zur Jnvaliditäts- und Altersversicherung unumgänglich nothwendig. Man sucht deshalb nach äufferen Merkzeichen, deren Vorhandensein oder Nichtvorhandenseln einen Rückschluß auf die Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkert zu einer der drei Klassen gestattet. Es giebt nun wohl eine Reihe von derartigen Merkzeichen, welche die Wahrscheinlichkeit Hervorrufen daß Jemand der emeu oder anderen Klasse angehört, aber keine, welche Gewißheit dafür boten. Um stände solcher Art sind die folgenden: , A v a) Anmeldung als selbstständige Gewerbetreibende. Eine solche wird von dem Betriebsunternehmer stets, von dem Hausgewerbe treibenden nur bei einzelnen, durch die verschiedenen einschlägigen Landes- aesetze verschieden bestimmten Berufszweigen gefordert; bei Lohnarbeitern ist eine solche Anmeldung nur ausnahmsweise erforderlich, so z. B. wird nach Landesrecht auch sogar von solchen Schneiderinnen, Näherinnen und Platte- rinnen, welche als versicherungspflichtige Lohnarbeiter zu behandeln sind (vergi. Anm. I 12 Ziffer 1 S. 28), eine Anmeldung gefordert. Es erhellt daraus, daß nicht einmal für die Entscheidung der Frage, ob Lohnarbeiter oder Hausgewerbetreibender, sich aus der Anmeldung oder Nichtanmeldung des Gewerbebetriebes ein unter allen Umständen sicheres Unterscheidungs zeichen ergiebt, noch viel weniger aber für die Unterscheidung, ob Haus gewerbetreibender oder Betriebsunternehmer. Es kommt hinzu, daß die An meldung des selbstständigen Gewerbebetriebes nicht nothwendig dessen Ausübung erfordert, so daß sie sogar zur Verschleierung des wahren Sachverhältnisses benutzt werden kann. Es kommen namentlich zahl reiche Fälle vor, daß früher selbstständige Unternehmer eines Schneider- oder Schuhmacherbetriebes gemäß der Entwickelung, welche diese Gewerbe genommen haben, in die Stellung von Hausgewerbetreibenden oder weiter von Lohn arbeitern zu anderen Unternehmern gekommen sind. Sie sind alsdann auch als Hausgewerbetreibende oder als Lohnarbeiter zu behandeln, selbst wenn die früher erfolgte Anmeldung zum selbstständigen Gewerbebetriebe durch spätere Abmeldung nicht wieder beseitigt ist. Die Entscheidung der Polizei- “ÄÄ n tm °Ş à k-L' 7b" °b'La.L.n°"LSd7n^VL LL°Ş.n.à Annahme nicht ausgeschlossen ist, daß die Firma die Vorzeigung eme ® ' werbe - Anmeldungsscheines lediglich verlangt, um den betreffenden Schneider als selbstständig erscheinen zu lassen."

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