Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Nachtrag. 309 sowie die gesainmte Thätigkeit des Aufsichtsmannes „jederzeit" zu kontroliren, ist allerseits anerkannt und auch von den vernommenen Zellgen bestätigt wor den. Wird von dieser Berechtigung des Besitzers ivegen seines entfernten Wohnens nur einige Male im Jahre und nicht in voller Schärfe Gebrauch gemacht, so ist dies auf mehr zufällige Gründe zurückzuführen, und es kann die dadurch thatsächlich herbeigeführte freiere Gestaltung des ArbeitsVerhält nisses bei der Beurtheilllng der Stelle des Klägers gegenüber der Versicherungs pflicht nicht wesentlich ins Gewicht fallen. Dazu kommt, daß derselbe auch im Uebrigen zum Arbeiterstande gehört und namentlich auch denjenigen Theil der zur Feld- und Viehaussicht zu rechnenden Obliegenheiten, welche seiner Art nach vom landwirthschaftlichen Gesinde verrichtet zu werden pflegt, selbst be sorgt. Das Entgelt für diese Dienste, welches darin bestand, daß dem Kläger die Einstellung einer bestimmten Zahl von Lämmern auf den einzelnen Weide fennen gestattet war, ist so bemessen, daß der hieraus möglicher Weise zu er zielende Betrag dem Tagelohu gewöhnlicher Arbeiter ungefähr gleich kam." Wegen der gleichartigen Verhältnisse, welche bei der Beschäftigung von Winzern und Baumwarten in Süddeutschland obwalten, vergl. Änm. l 12 Ziffer 7 S. 44 und den Nachtrag dazu Ş. 303. Wegen der Vieh- und Ge treidemakler vergl. S. 314. Zu Anmerkung VI 19 S. 192 und VI 11 S. 183. Die auf S. 192 mitgetheilte, mittels Verfügung des braunschweigischen Staatsministeriums vom 23. September 1892 getroffene Entscheidung, 'betref fend die als „Ausgeherinucn" bezeichneten Personen, ist durch nachstehenden Erlaß des Ministeriums au die zuständigen Behörden vom 11. Oktober 1893 abgeändert: „In Anlehnung an die von dem Reichs-Versicherungsamte befolgte Praxis sehen wir uns veranlaßt, die unter dem 23. September v. Js. Nr.'8121 von uns getroffene Entscheidung, welche die Bestimmungen des Bundesraths beschlusses vom unter I. A. 1. b auf „Ausgeherinnen" allge mein nicht für anwendbar erklärt, damit aufzuheben, und im Nachstehenden anderweit diejenigen Grundsätze festzulegen, welche bei der Versicherung der Ausgeherinnen gegen Invalidität und Alter zu beobachten sind: Versicherungspflichtig ist — soweit nicht auf Grund der Vorschrift unter Ziffer 4 des erwähnten Bundesrathsbeschlusses (cf. dazu A. N. d. R.V.A. f. I. n. A.V. 1892 S. 43 Nr 130) auch für diese eine Befreiung von der Per sicherungspflicht eintritt — nur die berufsmäßige Ausgeherin, d. h. diejenige Person, deren Hauptberuf oder doch Nebenberuf auf die fortgesetzte Verrichtung der Thätigkeit einer Ausgeherin gerichtet ist, die in Folge dessen auf diese Thätigkeit einen erheblichen Theil der täglichen Arbeitszeit verwendet und aus dieser Beschäftigung ihren ganzen Unterhalt oder doch einen wesentlichen Theil desselben erzielt. Wird die Beschäftigung „nur gelegentlich" geübt, oder zwar „in regelmäßiger Wiederkehr, aber nur nebenher und gegen ein geringfügiges Entgelt, welches zum Lebensunterhalt nicht ausreicht und zu den Versicherungs beiträgen nicht in entsprechendem Verhältniß steht", so wird sie als eine be rufsmäßige regelmäßig nicht anzusehen sein, und ist die betreffende Person auf Grund der Bestimmungen des qu. Bundesrathsbeschlusses unter I. A. 1, a und b von der Versicherungspflicht befreit. Als ein „geringfügiges Entgelt" im Sinne der Ziffer I. A. 1, b dt. wird in der Regel dasjenige anzusehen sein, welches ein Drittel des maßgebenden ortsüblichen Tagelohns gewöhnlicher Tagearbeiterinnen nicht übersteigt (cf. A N. d. N.V A. f. I. u. A.V. 1891 S. 54 Nr. 6). Ausgeschlossen ist es indessen nicht, daß auch ein diesen Betrag übersteigendes Entgelt im Einzelfalle als ein „ge-

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