Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 12. 33 Rede stehende Zweig des Schneiderhandwerks genommen hat, im Allgemeinen und unbeschadet derjenigen Ausnahmefälle, deren eigenartige Verhältnisse eine abweichende Beurtheilung erheischen, davon auszugehen, daß Hausschneider, auch wenn sie sich vorwiegend mit Flickarbeiten beschäftigen und hauptsächlich in den Häusern ihrer Kunden arbeiten, nicht als Arbeiter im Sinne des Jn- validitäts- und Altersversicherungsgesetzes, sondern als selbstständige Gewerbe treibende zu behandeln sind." In gleicher Weise wird die Angelegenheit von dem württembergischen Landes-Versicherungsamt in seinem Bescheide vom 7. Oktober 1892 (Mitth. f. Württemberg III. S. 4 und I. u A.D. im D. R. III. S. 59) behandelt. Dasselbe geht, wenn cs auch die Behandlung der auf der Stör arbeitenden Flickschuster und Flickschneider als Lohnarbeiter nicht ganz in Abrede stellt, doch davon ans, daß „bei Arbeiten, welche handwerksmäßige Fertigkeit voraus setzen, bei denen in der Regel nur das Ergebniß der Arbeit, nicht aber die Art und Weise der Ausführung durch die Kunden bestimmt wird, regelmäßig anzunehmen ist, daß auch die im Hause des Kunden verrichtete Arbeit zum selbstständigen Gewerbebetriebe gehört, und dies namentlich dann, wenn die in Frage stehenden Personen in der Regel zu Hause und nur zeitweise bei ihren Kunden arbeiten". Dagegen vertritt das badische Landes-Versicherungsamt in seiner Entscheidung vom 8. April 1891 (Arb.Bers. VIII. S. 273) den entgegengesetzten Standpunkt. Es führt darüber aus: „In Uebereinstimmung mit dem Vor stand der Versicherungsanstalt Baden haben wir uns bereits in einem früheren Falle dahin ausgesprochen, daß die Thätigkeit der in den Häusern der Kunden gegen Lohn in Geld arbeitenden Schneider und Schuhmacher in der Regel eine im Sinne des §. 1 I. u. A.P.G. als versicherungspflichtig zu behandelnde Lohnarbeit sei; es trifft dies msbcsondere dann zu, wenn der im Hause der Kunden, auf der Stör, arbeitende Schneider oder Schuhmacher hinsichtlich der Zeit und Art der von ihm zu besorgenden Arbeiten der Anweisung des Auf traggebers unterworfen, also unselbstständiger Arbeiter ist, und wenn das ihm gewährte Entgelt sich im Wesentlichen als ein nach Art und Tauer der Arbeit bemessener Arbeitslohn, nicht als ein Akkord- oder Kaufpreis dar stellt, ivelchen der Besteller für das ihm seitens des selbstständigen Gewerbe unternehmers zu liefernde und zu bearbeitende Material zu entrichten hat. Wenn in Ziffer VII der Anltg. des R.B.A. vom 31. Oktober v. Is. und in Ziffer 1 des mit Erlaß Großh. Ministeriums des Inner» vom 6. Dezember v. Js. Nr. 29134 bekannt gegebenen Beschlusses der verbündeten Regierungen festgestellt worden ist, daß Näherinnen, Büglerinnen und Schneiderinnen, weiche Kleidungsstücke u. dergl. in den Hausern ihrer Kunden bearbeiten, sofern sie nicht regelmäßig wenigstens einen Lohnarbeiter beschäftigen, nicht als selbst ständige Gewerbetreibende, sondern als Lohnarbeiter und damit als versiche rungspflichtig zu behandeln seien, so gelangt man von dem hierin zum Aus druck gebrachten Gesichtspunkte aus zu dem Ergebnisse, daß unter den gleichen Voraussetzungen auch die auf der Stör arbeitenden Schuhmacher und Schneider als versicherungspflichtig zu behandeln sind. Dagegen sind diese Personen, so lange sie in ihrer eigenen Behausung auf Bestellung für Kunden arbeiten, in der Regel als selbstständige Gewerbe treibende zu betrachten; denn es wird bei dieser Art der Arbeitsleistung meist die das Beschäftigungsverhältniß als unselbstständige Lohnarbeit kennzeichnende Abhängigkeit von den Weisungen des Auftraggebers hinsichtlich der Art und der Zeit der Geschäftsbesorgung fehlen, und die Vergütung für das abgelieferte Arbeitsergebniß sich nicht als ein Arbeitslohn, sondern als ein Gewinn des selbstständigen Gewerbeunternehmers darstellen. Wenn ein Schuhmacher oder Schneider den größten Theil seiner Zeit in dieser Weise selbstständig in der eigenen Wohnung für Kunden arbeitet, so werden unter Umständen auch Gkbhard, JnvaltditätS- u. «ltersversicherungsgrsetz. g

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