Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 12. 37 vielmehr nur nach den gesummten thatsächlichen Verhältnissen des Falles ent schieden werden. Ter iilager hat, wie die vom Schiedsgerichte angestellten Ermittlungen ergeben, überwiegend einfachere Reparaturarbeiten ausgeführk, wie Ausbesserungen an Zäunen, Hofthoren, Fußboden: Arbeiten, bei deren Ausführung die gewerblich-technische Seite gegenüber der Aufwendung körper licher Kraft zurücktritt und welche deshalb auf dem Lande häufig von ge schickteren Handarbeitern ohne Mitwirkung eines Gewerbetreibenden lMeisters) verrichtet werden. Für diese Arbeiten ist der Kläger nicht im Stücklohn, sondern im Tagelohn bezahlt worden, und zwar mit Beträgen, die den orts üblichen Tagelohn gewöhnlicher Arbeiter seines Wohn- und Beschäftigungs ortes nur unerheblich übersteigen. Auch war der Kläger in Bezug auf die Wahl der Arbeitszeit keineswegs frei, seine Arbeitszeit hat vielmehr nach der Auskunft des Bürgermeisters täglich von 6 Uhr Morgens bis 6 Uhr Abends gedauert. Endlich ist es für seine unselbstständige Stellung bezeichnend, daß er bei denselben Arbeitgebern nicht nur Arbeiten seines Handwerks, sondern, wenn es solche gerade zu thun gab, auch laudwirthschaftliche Dienste, alio unzweifelhaft unselbstständige Lohnarbeitern verrichtet hat." Vergl. auch die Rev.Entsch. vom 25. November 1891 (A. N. f. Schlesien 1892 S. 93) und Besch, des N.V.A. in Unfallversicherungssachen Nr. 1238 <A.N.f. U.V. 1893 Ş. 183). Dagegen hat das Reichs-Versicherungsamt in der Rev.Entsch. vom 29. Sep tember 1892 (A. N. s. Schlesien 1892 S. 149) einen Zimmermann, der „wenngleich gegen Schichtlohn, so doch in der Regel in der Weise gearbeitet hat, das; er vom Bauherrn direkt, ohne daß dieser eigene Kenntniß im Zimmer fach besaß, zu den Zimmerarbeiten herangezogen ist, und unter dessen Führung, aber auf eigene Verantwortung gearbeitet hat, oder daß er kleinere Zimmer mannsarbeiten, wie Reparaturen an Ställen und dergleichen, selbstständig aus geführt hat", für einen selbstständi gen Unternehmer angesehen. Ebenso ist das Reichs-Versicherungsamt wegen eines Zimmermanns im Köuigr. Sachsen — derartige Handwerker führen dort den Namen Schar werker iwegen einer anderen Bedeutung dieses Wortes s. Ainu. XVIII 6 u. 8) — verfahren, der neben einer ständigen, jedoch zeitweilig unterbrochenen Beschäftigung bei einem Baumeister nach freiem Ermessen noch in sein Fach schlagende Arbeiten ausgeführt hatte. Was diese anderen Arbeiten anlangt, so hat das Reichs-Versicherungsamt sich der Auffassung angeschlossen, nach welcher der Zimmermann insoiveit als nnselbstständiger Arbeiter nicht anzusehen ist. Er hat "die ihm übertragenen Arbeiten je nach Angebot und freiem Ermessen, wie sie sich ihm in den einzelnen Ortschaften darboten, angenommen und ausge führt, ohne zu den einzelnen Auftraggebern in ein abhängiges Arbeitsver hältniß zu treten. Die von ihm ausgeführten Zimmerarbeiten bestanden zwar im Wesentlichen, keineswegs aber ausschließlich aus Reparaturen, immerhin aber setzten sie technische Borkenntnisse und eine handwerksmäßige Fertigkeit voraus, die über die Leistungen eines gewöhnlichen Tagelöhners hinausgehen. Ter Kläger mußte die Arbeiten, wenn auch im Allgemeinen nach den An weisungen seiner Auftraggeber, so doch selbstständig ausführen, da die der technischen Kenntnisse entbehrenden Auftraggeber ihn bei Alisführung der Arbeiten nicht beaufsichtigen konnten. Er war vielmehr hinsichtlich der An nahme der einzelnen Arbeiten vollkommen unabhängig und der Disziplin der Auftraggeber nicht unterworfen. Alles dies aber sind Momente, welche für die Selbstständigkeit des Klägers entscheidend sind und ihn aus der Klasse der nach §. 1 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes versicherungspflichtigen Arbeiter herausheben." Als bedeutungsvoll für die Auffassung emer derartigen Beschäftigung als der eines selbstständigen Gewerbebetriebes ist vom Reichs-Versicherungsamte das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, wenn auch einer

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