Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 12. 39 eine handwerksmäßige Fertigkeit voraussetzten und über die Leistungen eines gewöhnlichen Tagearbeiters hinausgingen. Wenngleich er sich dabei im Allgemeinen an die Anweisungen ,einer Kunden gehalten haben mag, so leitete er doch offenbar die technische Aus- sührunq im Einzelnen selbstständig und auf eigene Verantwortung. Tag ihm das Material zu den Arbeiten meist von den Kunden geliefert wurde, daß er sich im Wesentlichen aus Reparaturarbeiten beschränken mußte, und das; er ohne Gehilfen und in der Regel nicht gegen einen im Voraus be stimmten Gesammtpreis, sondern gegen einen auf den Tag bemessenen -ohnfatz arbeitete, schließt die Annahme der Selbstständigkeit des Gewerbebetriebes nicht aus, sondern spricht nur dasür, daß der Umfang desselben und die Art feiner Ausübung geringfügig waren. Der Kläger, welcher überdies ein „Gewerbe patent" besaß, mithin auch in gewerbepolizeilicher und gewerbesteuerlicher Be ziehung als selbstständiger Unternehmer behandelt worden ist, kann daher zur Klaffe der Lohnarbeiter nicht gerechnet werden." r v m ^ . Im Gegensatze zu den zuletzt angeführten Personen sind die Dachdecker für Stroh- und Rohrdächer, welche außer durch ihre, nicht das ganze Jahr zur Ausübung kommenden Tachdeckerarbeiter ihren Erwerb als kleine landwirthschaftliche Unternehmer oder als landwirthschaftliche Tagelöhner finden, vom Reichs-Versicherungsamte wie auf dem Gebiete der Unfallversicherung (Besch. IUI u. Rev.Entsch. 943, A. N. f. U.V. 1889 S. 194, 1891 S. 185), so auf dem der I. u. A.B. (Rev.Entsch. v. 16. Januar 1893 Nr. 234 - A. N. f. I. u. A.B. 1893 6.80—) regelmäßig alsLohnarbeiter angesehen: „Für die Entscheidung der Frage ob Personen, welche, wie der Kläger, Arbeiten an ländlichen Gebäuden ausführen, ohne bei einem Meister ihres Geiverbes in Lohn und Arbeit zu stehen, als selbstständige Unternehmer oder als versicherungspfllchtige Arbeiter anzusehen sind, lassen sich allgemein dnrchschlagende Gesichtspunkte nicht aul stellen. Vielmehr ivird in jedem einzelnen Falle eine genaue Prüfung der Vor bildung und der technisckien Fähigkeiten des Rentenbewerbers, der Art und des Umfangs seiner Arbeitsleistungen und seines Arbeitsverdienstes, fonne seines Verhältnisses zu den jeweiligen Anftraggebern stattfinden müssen und ,e und) dem Inbegriff der auf diesem Wege ermittelten Umstände dem Kläger seine Stellung als Lohnarbeiter oder als selbstständiger Unternehmer anzu weisen sein. Die Annahme, daß der Kläger nach den Anordnungen seiner Arbeitgeber gearbeitet, ist nicht ausführlicher begründet worden; indes,en be rechtigte mangels entgegenstehender thatsächlicher Anführungen schon die Natur der kläqerischen Arbeitsleistungen zu dieser Annahme. Tenn das Decken land- wirthschaftlicher Gebäude mit Stroh, wobei es sich überhaupt nur noch selten um völlige Neudcckungen zu handeln pflegt, ist eine verhältnißmäßig einfache Arbeit, welche besondere technische Kenntnisse lind Fertigkeiten nicht bedingt und daher vielfach von den landwirthschastlichen Besitzern selbst allein oder mit ihrem ständigen landwirthschastlichen Personal ausgeführt wird. Wo aber fremde Hülsskräftc dazu herangezogen werden, pflegt der Besitzer die Aus führung der Arbeit auch im Einzelnen zu überwachen und zu leiten und i,t hierzu jedenfalls fast stets im Stande. Es handelt sich dabei nicht sowohl um eine eigentliche handwerksmäßige Thätigkeit, als um eine besondere Art land- wirthschaftlicher Tagelöhnerarbeiten." Versicherilngspflichtig sind ferner solche Handwerker, die, wie es nament lich in größeren landwirthschastlichen Betrieben häufig vorkommt, gegen festen Jahreslohn angenommen sind, um die in dem Betriebe vorkommenden Ar beiten, welche in ihr Handwerk schlagen, auszuführen (Guts-Stellmacher, -Schmied, -Maurer u. s. w); auch würde daran Nichts geändert, wenn sie nebenher auch hin und wieder Arbeiten für sonstige Auftraggeber ausführten. Umgekehrt muß dagegen ein solcher Fall behandelt werden, wo ein derartiger Handwerker sein Gewerbe regelmäßig selbstständig betreibt, gewisse Arbeiten

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