Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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40 Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 12. aber für einen bestimmten Auftraggeber gegen eine jährliche Pauschsumme aus- zufuhren übernommen hat. So ist vom Reichs-Versicherungsamte in der Rev.- Entsch. vom 28. September 1892 Nr. 192 (A. N. f. I. u. A.B. 1892 S. 188) ber Fall eines Dorfsch mieds aufgefaßt, der mit seinem Grundstücke die auf demselben eingetragene Verpflichtung übernommen hatte, gegen ein von den einzelnen Gemeindemitgliedern je nach der Größe ihres Besitzes ihm jährlich ein fur allemal zu lieferndes Maß an Naturalien sämmtliche in sein Fach tchlagenden Reparaturen für sie auszuführen, während er für Neuanfertigungen besonders bezahlt wurde. Das Reichs-Versicherungsamt hat ihn nicht für einen Lohnarbeiter der Gemeindemitglicd'er, sondern als selbst ständigen Unternehmer angesehen und dabei ausgeführt: „Der Kläger be treibt das Schmiedehandwerk, welches ihn berechtigt, für beliebige Kunden Auf träge anzunehmen und auszuführen, zu diesem Zwecke auch, soweit es ihm erforderlich erscheint, Gehilfen anzunehmen. Ob Letzteres thatsächlich zur Aus führung gelangt ist, kann an der rechtlichen Beurtheilung der Natur seiner Beschäftigung nichts ändern. Seine hieraus sich ergebende Selbstständigkeit erfahrt zwar insofern eine gewisse Einschränkung, als er verpflichtet ist, gegen eine im Voraus ein für allemal bestimmte Pauschalabgabe die bei den einge sessenen Wirlhen seines Wohnortes vorkommenden, in sein Fach einschlagenden Reparaturarbeiten zu leisten, ohne dafür eine besondere Vergütung verlangen zu dürfen. Daß er aber in dieser seiner Stellung als „Dorfschmied" hin sichtlich der Arbeitsausführung irgend welcher Kontrole oder Disziplin der einzelnen Auftraggeber unterläge, ist weder nachgewiesen, noch auch iiur be hauptet worden. Demgemäß kann sein Verhältniß den Gemeindemitgliedern gegenüber nicht anders, als das eines selbststäiidigen Geiverbetreibenden, der mittels freien Vertrags mit einer größeren Anzahl von Kunden die Ueber nahme gewisser Arbeiten gegen ein im Voraus bestimmtes Entgelt in Pansch und Bogen übernommen hat. Durch eine solche Vereinbarung, welche auch bei unzweifelhaft selbstständigen Gewerbetreibenden vielfach vorkommt, wird er noch nicht ein „Arbeiter" seiner Kunden im Sinne des §. 1 des I. u. A.V.G." In gleicher Weise wie bei den oben erwähnten Handwerkern kann die Frage bei einem Hausschlachter, d. h. Jemandem, der das Tödten und Ver arbeiten der Schweine, welche in ländlichen und kleinstädtischen Haushaltungen im Herbst und Winter „eingeschlachtet" werden, im Hauswesen seiner Kunden besorgt und dafür ein Entgelt bezieht, das regelmäßig nach der Stückzahl der geschlachteten Schweine bemessen ivird, entschieden werden. Betreibt der Haus- schlachtcr auch für sich selbst eine Schlachterei zur Versorgung eines eigenen Ladengeschäftes, so wird seine Hansschlachterthätigkeit als' ein Ausfluß seines selbstständigen Gewerbebetriebes zu betrachten sein. Meist jedoch ist der sonstige Beruf eines Hausschlachters ein anderer als der eines Verkaufsschlachters; aber auch dann wird man den Hausschlachter meist als selbstständigen Unternehmer zu betrachten haben, außer wenn er zu seinen jedesmaligen 'Kunden in ein solches Verhältniß persönlicher Abhängigkeit tritt, wie es das Reichs-Versichc- rnngsamt als zum Vorhandensein einer Lohuarbeiterstelluug erforderlich in vielen Entscheidungen (vgl. z. B. Nr. 78 S. 84, Nr. 88 S. 42, Nr. 125 S. 44) angenommen hat. Für die Entscheidung nach der einen oder anderen Richtung kann auch die Rücksicht auf diejenige Stellung, welche der Hausschlachter mährend der Jahreszeiten, wo er sich diesem Erwerbszweige nicht ividmen kaun, betreibt, von Einfluß sein, je nachdem diese ziveifellos die eines selbstständigen Unter nehmers oder diejenige eines Lohnarbeiters ist. Bergl. wegen der Ha us sch lach ter und ferner wegen der Vieh k a stri rer den Nachtrag. 5. Eine Botenfrau, welche täglich oder regelmäßig an gewissen Wochen tagen für Jedermann acts dem Orte Besorgungen in der benachbarten Stadt ausrichtet, gehört nicht zu denjenigen Personen, welche von ihren Auftrag-

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