Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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42 Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 12. von dem Arbeitgeber vorhanden ist und es sich nicht etwa nur um Bezahlung der Botengänge eines die Verrichtung von solchen gewerbsmäßig Betreibenden in Gestalt einer Pauschsumme handelt. (Vergi, die Stellung einer auch als Brotträgerin thätigen Botenfrau unten unter Ziffer 10.) 6. Einen Todtengräber erachtet das Neichs-Versicherungsamt in einer Nevisionsentscheidung vom 10. Oktober 1892 (21. N. f. Sachsen I S. 59) als eine Person, die von der Stelle, die ihn mit seinen Verrichtungen betraut hat, beschäftigt wird, auch wenn er seine Bezahlung von denjenigen bekommt, welche seine Dienste in Anspruch nehmen. Das Neichs-Versicherungsamt spricht sich darüber in folgender Weise aus: „Es mag dahingestellt bleiben, ob Ver hältnisse obwalten können, unter welchen die Beschäftigung des Todtengräbcrs unter den Begriff des selbstständigen gewerblichen Unternehmens fällt. In der Regel wird der Todtengräber als ein versicherungspflichtiger Angestellter der politischen oder kirchlichen Gemeinde, der der betreffende Kirchhof gehört, an zusehen sein. Schon der Umstand, das; der Dienst des Todtengräbcrs ohne den unbeweglichen Grund und Boden einer Beerdigungsstätte nicht denkbar ist, erzeugt eine gewisse Abhängigkeit des Todtengräbers von der Gemeinde, welche ihren Ausdruck darin findet, daß derselbe regelmäßig den Kirchhof im Stande zu erhalten hat. Namentlich aber kommt in Betracht, daß die Sorge für die Todtcnbestattung an einem bestimmten Orte durchgängig zu den Auf gaben der kirchlichen oder bürgerlichen Gemeinde gehört, und daß dement sprechend Jedermann auf die Dienste des Todtengräbers angewiesen ist, während private Beerdigungen, das heißt solche außerhalb des Kirchhofs und ohne Zuthun der kirchlichen oder politischen Instanzen erfolgende, nur als seltene Ausnahmen vorkommen. Hiernach muß der Todtengräber regelmäßig als das Orgari der Gemeinde auf dem bezeichneten Gebiete gelten, imb in dieser Eigenschaft hat er auch bei dem Akte der Beerdigung selbst, nicht bloß bei der Herstellung des Grabes, in gewissem Umfange mitzuwirken. Offenbar ist dieses sein Verhältniß zu der Gemeinde ein sehr viel engeres, als etwa das eines Bezirks-Sch ornsteiufegers, mit dem die Beklagte den Kläger vergleicht; denn letzterer betreibt von Haus zu Haus gehend ein Gewerbe, während der Todtengräber seine Dienstobliegenheiten im Wesentlichen auf dem der Gemeinde gehörigen Grundstück verrichtet. Auch ist cs einflußlos, wenn der Todten gräber nicht von der Gemeinde selbst, sondern von den Personen, die seine Dienste in Anspruch nehmen, bezahlt wird, da er aus diese Bezüge von jener als Entgelt der von ihm geleisteten Arbeit angewiesen ist, wie dies auch bei anderen Klassen von Angestellten vorkommt (zu vergleichen Nr XVIII der Anleitung des Ncichs-Versicherungsamtes u. s. w. — S. 18 —) Endlich können auch Fälle vorkommen — und der gegenwärtige ist hierzu zu rechnen —, in denen ein Unterschied zwischen denjenigen Gebühren, welche der Todtengräber auf Grund allgemeiner Taxe für die aus Anlaß einer Beerdigung schlechthin nothwendigen Arbeiten erhält, und solchen Einnahmen, die er etwa nebenher für die Pflege einzelner Gräber von den Hinterbliebenen bezieht, nicht gemacht werden kann; denn wenn auch die Grabpflcge an sich den Begriff eines selbst ständigen Unternehmens zu erfüllen geeignet ist (zu vergleichen die nach folgende Rcvisionsentscheidung 88), so wird sie doch oft in so engem Zusammen hange mit den sonstigen, au Umfang weitaus überwiegenden Verrichtungen des Todtengräbers stehen, und dem letzteren so offenbar gerade mit Bezug auf jene Hauptverrichtungen übertragen sein, daß sie eine besondere Beurtheilung ni chi zuläßt, geschweige denn für die Auffassung der Stellung des Todtcu- gräbers im Allgemeinen maßgebend sein kann." Anders wie den vorstehenden Fall behandelt das Neichs-Versicherungsamt (Nev.Entsch. Nr. 88 - A. N. 1892 S. 2 —), wie in der vorhergehende» Ent scheidung erwähnt, denjenigen einer Frau, welche die Pflege von Gräbern

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