Kaufmanns Herrschgewalt

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 875732070

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-2128

Document type:: Monograph

Author:: Sagorsky, Simon http://d-nb.info/gnd/126895481

Title:: Die Arbeiterfrage in der Südrussischen Landwirtschaft

Place of publication:: München

Publisher:: Ernst Reinhardt, Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1908

Scope:: 1 Online-Ressource (II, 208, V Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Kapitel III. Die wirtschaftliche Lage der Bauernschaft

Collection:: Economics Books

10" III. Die für b. Festste!!, d. Anfangsvermög, maßg. Vorschr. b. BSt.G. §4. 147 kosten abzusetzen. In allen sonstigen Fällen läßt sich bie abzugsfähige Wert- verminberung nur burch Schätzung ermitteln (Pr. OVG. B VIII d 6 v. 22. Juni 1918 u. a. ; DSt.Bl. I S. 32—34). Auch Schüben, bie burch Reparatur be seitigt werben können, aber noch nicht beseitigt sinb, stellen zu berücksichtigenbe Verschlechterungen bar (bab. VGH. Nr. 104 v. 14. Jan. 1919). 5. Auf bie tatsächlichen Gestehungskosten kommt es, wenn bei Erwerb bor dem 1. Jan. 1914 stattgefunben hat, für bie bis bahin verflossene Zeit nicht an, sofern bei Wert für ben 1. Jan. 1914 bei bei Veranlagung zum WB. fest gestellt ist: in biesem Falle gilt bieser Wert nach § 33 BSt.G. als Betrag bet bis bahin entstanbenen Gestehungskosten. „Bei bei Veranlagung zum WB. festgestellt" ist aber bei Wert nur, wenn eine rechtskräftige Veranlagung zum WB. stattgefunben hat. Anberenfalls sinb nach Pr. OVG. K XIV 1 v. 22. Juni 1918 bie Gestehungskosten nach betn Stanbe v. 1, Jan. 1914 besonbers zu ermitteln. Damit meint aber bas Pr. OVG. wohl basselbe, was in bei kurz vorher ergangenen E. besselben Senats K XI c 3 ti. 25. Mai 1918 folgenbermaßen ausgebrückt ist: „Ist bie Veranlagung bes WB. zu recht unterblieben, so kann nur bei Wert bes Grunbstücks, wie er sich nach ben Vorschriften bes WBG. v. 31. Dez. 1913 stellte, in bie Berechnung eingestellt werben. Wollte man mit ben früheren Gestehungskosten rechnen, so würbe bei einem späteren Verkaufe bes Grunbstücks betn Steuerpflichtigen möglicherweise ein Zuwachs angerechnet werben, bet auch in bet Zeit vor betn 1. Jan. 1914 entstanben ist, was nach bei Begr. bes Entw. S. 46 ausgeschlossen sein soll. Das ergibt sich auch aus § 18 BSt.G., bas nur ben Vermögenszuwachs seit 1. Jan. 1914 mit bet BSt. treffen will" (ebenso pr. OVG. K XI a 13 v. 20. Dez. 1918). Das Pr. OVG. legt also ben § 33 BSt.G. so aus, als wenn er lautete: „Hat bei Erwerb vor bent 1. Jan. 1914 stattgefunben, so gilt als Betrag bet bis bahin entstanbenen Gestehungskosten bei Wert bes Grunbstücks, wie er bei bei Veranlagung bes WB. festgestellt ist ober im Falle bei Wehrbeitragspflicht nach ben Vor schriften bes WBG. festzustellen gewesen wäre." Dagegen nimmt Glaser (BSt.G. Sinnt. 3 zu § 33) an, baß, wenn bas Grunbstück zwar vor betn 1. Jan. 1914 erworben, aber nicht Gegenstanb einer Wehrbeitragsveranlagung gewesett sei, bie wirklichen Gestehungskosten auch für bie Zeit vor betn 1. Jan. 1914 zu ermitteln seien. Dieser Ansicht ist beizutreten. Slus bei Begr. bes BSt.G. kann höchstens entnommen werben, was bet Gesetzgeber hat sagen wollen; es kommt aber barauf an, was er wirklich gesagt hat, unb bas ist eben nur, baß ein bei bei Veranlagung bes WB. festgestellter Wert als Betrag bet Ge stehungskosten gilt, nicht auch ein Wert, bei für ben WB. gar nicht festzustellett war, weil bie Voraussetzungen einer Veranlagung nicht vorlagen. Der Hinweis bes pr. OVG. barauf, baß bei bieser anbeten Auslegung bet Steuerpflichtige unter Umstänben bei einem späteren Verkaufe einen vor betn 1. Jan. 1914 liegenben Wertzuwachs zu versteuern haben würbe, ist nicht zugkräftig. Wann bei Wertzuwachs entstanben ist, ergibt sich aus einem Vergleiche bei Ge - stehungskosten bis zu zwei verschiebenen Zeitpunkten überhaupt nicht. Da gegen ist allerbings, wie auch Glaser annimmt, unter Feststellung bei bei „Ver anlagung" bes WB. auch eine solche burch Feststellungsbescheib zu verstehen. Ist bie Veranlagung zum WB. zu Unrecht unterblieben, bann ist sie nachzuholen; ist bies nicht mehr möglich, bann ist freilich § 33 BSt.G. nach bet vorstehenb vertretenen Auffassung nicht anwenbbar. y) Über ben Ertragswert land- unb forstwirtschaftlicher Grund stücke besagen bie Ausf.Best. bes Bunbesrats zum BSt.G.:

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