Ein Arbeitstarifgesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 881660310

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-3054

Document type:: Monograph

Author:: Sinzheimer, Hugo http://d-nb.info/gnd/118614711

Title:: Ein Arbeitstarifgesetz

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 270 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Grundformen zu einem neuen Aufbau des Tarifrechts

Collection:: Economics Books

Erster Abschnitt. Die Autonomie des Tarifvertrags. 117 sätzlich bekämpfen. Was die „ungeheure Umwälzung in unseren ganzen Vertragsbegriffen", von der Köppe auf dem Deut schen Juristentag im Jahre 1908 sprach, als er die Unab dingbarkeit angriff, hervorgerufen hat, ist nicht die Unabding barkeit, sondern die Tatsache des Tarifvertrags, mit der das Recht auf die technisch beste Weise fertig werden muß. So dürfen wir feststellen, daß die Einwände, die sich neuerdings gegen den Gedanken der Unabdingbarkeit auch de lege ferenda erhoben haben, nicht geeignet sind, seine Berechtigung zu erschüttern, die wir früher schon an anderer Stelle ausführlich zu begründen versucht haben st. Sie führen lediglich dazu, den Grundgedanken im einzelnen zu einer gesetzlichen Ausprägung heranreifen zu lassen, die allen Ge sichtspunkten gerecht wird. 3. Nicht nur dem Arbeitsvertrag, auch der Arbeitsord nung und den Untertarifverträgen gegenüber hat sich die Kraft der Tarifnormen zu bewähren. Nach bestehendem Recht sind die Beziehungen zwischen den Tarisnormen und der Arbeitsordnung zweifel haft st. Lotmar hat den rechtlichen Vorrang der Tarif normen der Arbeitsordnung gegenüber auf Grund des 8 134 c Abs. 1 GO. bestritten. Die Judikatur ist ihm nicht gefolgt. Richtig dürfte sein, daß die Arbeitsordnung widersprechen den Tarifverträgen gegenüber unwirksam ist, soweit nicht 8 134 e Abs. 2 GO. den Inhalt der Arbeitsordnung zwingend festlegt. Jedenfalls besteht nach geltendem Recht ein Anspruch auf Einführung einer tarifmäßigen Arbeitsordnung, wenn die Arbeitsordnung den Bestimmungen des Tarifvertrags widerspricht. Dieser Rechtszustand ist unbefriedigend. Er erklärt sich geschichtlich daraus, daß zur Zeit der gesetzlichen 0 Vertrag II S. 283 ff. st Vertrag II S. 88 ff.; Gesetz S. 23 ff.; dazu Lieb, Arbeitsordnung und Tarifvertrag, Einigungsamt III S. 97 ff.

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