Ein Arbeitstarifgesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 881660310

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-3054

Document type:: Monograph

Author:: Sinzheimer, Hugo http://d-nb.info/gnd/118614711

Title:: Ein Arbeitstarifgesetz

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 270 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Grundformen zu einem neuen Aufbau des Tarifrechts

Collection:: Economics Books

119 Erster Abschnitt. Die Autonomie des Tarifvertrags. Vertrags vor der Arbeitsordnung muß auch äußerlich nach dem Muster des § 14 des Buchdruckertarifs zum Ausdruck kommen. Es heißt dort: „Arbeitsordnungen dürfen keinen dem Tarif widersprechenden Inhalt haben. Sie sind, soweit dies doch der Fall ist, mit dem Tarif in Einklang zu bringen." Die tatsächliche Beseitigung einer solchen tarifwidrigen Arbeits ordnung geschieht mit Mitteln, die gegen tariflichen Ungehor sam zur Verfügung stehen. Was das Verhältnis der Tarifnormen zu den Unter tarifverträgen anlangt, so gelten die gleichen Grundsätze. Die stetig anwachsende Tendenz zur Zentralisierung des Tarif wesens findet ein Gegengewicht darin, daß die Zentraltarife oft nur Rahmen und Mustervorschriften enthalten, die durch Tarifverträge kleinerer Gemeinschaften ausgefüllt und ergänzt werden sollen. Diese letzteren sind die Untertarifverträge. So kann ein Gegensatz entstehen zwischen den Sondertarifen der örtlichen Gemeinschaften und den Grundsätzen der Zentrale. Hauptsächlich im Baugewerbe, wo ein Hauptvertrag die unabänderliche Grundlage für alle im Deutschen Reiche von Unterverbänden abzuschließenden Tarifverträge bildet, sind solche Gegensätze hervorgetreten. Sind Unterverträge, wenn sie tarifwidrig sind, giltig, sodaß es erst einer Aus hebungsklage bedarf, um sie in Übereinstimmung mit dem Hauptvertrage zu bringen? Oder soll auch hier der Grund satz der Unabdingbarkeit gelten? Wir bejahen die letztere Frage. Die Gründe dafür ergeben sich aus denselben Er wägungen, die zur Annahme der Unabdingbarkeit für die Arbeitsverträge führten. Daß diese Anschauung dem Willen der Vertragsparteien entspricht, geht z. B. aus der Rechtsprechung des Zentralschiedsgerichts für das Baugewerbe hervor ft. bringen. So würde z. B. § 80c des allgem. Berggesetzes für die preußischen Staaten dahin zu ändern sein, daß es für den Abschluß des Gedinges nicht nur auf den Zeitpunkt ankommt, der in der Arbeitsordnung bestimmt ist, sondern auch, wenn der Tarifvertrag den Zeitpunkt bestimmt, auf den Zeit punkt, der im Tarifvertrag bestimmt ist. ft Einigungsamt 1 S. 5 unter 2 a, S. 7 unter III 2; dazu die Der-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Ein Arbeitstarifgesetz

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation