Gesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 882692321

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-5020

Document type:: Monograph

Author:: Agahd, Konrad http://d-nb.info/gnd/116256575; Schulz, Max von http://d-nb.info/gnd/1033198951

Title:: Gesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben

Edition:: Zweite Auflage, neub bearbeitet

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 168 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Kommentar zum Reichsgesetz, betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben vom 30. März 1903

Collection:: Economics Books

110 Kinderschutzgesetz. der verfassungsmäßigen Regelung in den einzelnen Bundes staaten vorbehalten. Die erwähnten Beamten haben Jahresberichte über ihre amtliche Tätigkeit zu erstatten. Diese Jahresberichte oder Auszüge aus denselben sind dem Bundesrat und dem Reichs tag vorzulegen. Die auf Grund der Bestimmungen der §§ 105 a bis 105 h, 120 a bis 120 e, 134 bis 139 a auszuführenden amt lichen Revisionen müssen die Arbeitgeber zu jeder Zeit, namentlich auch in der Nacht, während des Betriebes ge statten. Die Arbeitgeber sind ferner verpflichtet, den genannten Beamten oder der Polizeibehörde diejenigen statistischen Mitteilungen über die Verhältnisse ihrer Arbeiter zu machen, welche vom Bundesrat oder von der Bandes-Zentralbehörde unter Pestsetzung der dabei zu beobachtenden Fristen und Formen vorgeschrieben werden. Siehe hierzu für Preußen Allerhöchsten Erlaß vom 27. April 1891, helr. die Anstellung von Negierungs- und Gewerberäten und die Organi sation der Gewerbeinspektion (GS. S. 165); die Vorbildungs- und Prüfungs ordnung vom 7. September 1897 nebst Ausf.Anw. vom 13. November 1897 (Min.Bl. 1898 S. 29); die Dienstanweisung für die Gewerbeanssichts- beamten vom 23. März 1892 (Min.Bl. S. 160). Es wurde in der Kommission von einem Regierungsvcrtreter ausgeführt, daß, ivenn die Aufsicht den Gewerbebeamten übertragen werde, das Aufsichts personal bedeutend vermehrt werden müsse. Über die Zuziehung von Frauen würden die Landesregierungen zu entscheiden haben. Hauptsächlich werde die Mitwirkung der Lehrer erwartet. Aus der Kommission wurde bemerkt, daß zur Vermeidung von Konflikten mit der Familie die Lehrer ihre Mit teilungen an die Schulaussichtsbehörde zu machen hätten. Siehe hier Teil I S. 28 ff. Zwick 67 und 68; Spangenberg S. 100 und 101; Rohmer S. 834; v. Rvhrscheidt S. 80 Anm. 5 und Soz. Pr. XII Nr. 10 Sp. 257 und die preußischen Ausführungsbestimmungen unter A. Be hörden Ziffer 3, hier im Anhang II. Wer cs unterläßt, den durch § 139 b für ihn begründeten Verpflich tungen nachzukommen, wird mit Geldstrafe bis zu dreißig Mark und im Unvermögensfalle niit Haft bis zu acht Tagen bestraft (§ 149 Ziffer 1 Gew.Ordn.). 3. Revisionen während der Nachtzeit: Das Gesetz sagt nicht,

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