Die deutschen Getreidezölle

Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 883961350

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-8655

Document type:: Monograph

Author:: Hohmann, Georg

Title:: Die deutschen Getreidezölle

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Leonhard Simion Nf.

Year of publication:: 1911

Scope:: 1 Online-Ressource (62 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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12. Kapitel. Die Arbeiterversicherung. 357 ganen. Vielmehr gehört jeder Unternehmer ohne weiteres der für seinen Beruf und Bezirk bestehenden Berufsgenossenschaft an. Die Berufsgenossenschaften haben kraft Gesetzes Rechtsfähigkeit. Für ihre Verbindlichkeiten haftet den Gläubigern nur das Genossen schaftsvermögen. Als Organe der Berufsgenossenschaft erscheinen die Generalversammlung, das oberste Willensorgan der Berufsgenossenschaft, und der Vorstand, das ausführende Organ. Bei den Sektionen, sofern das Statut solche vorsieht, entsprechen dem die Sektionsversammlung und der Sektionsvorstand. Als örtliche Organe kann das Statut Ver trauensmänner vorsehen. Alle diese Organe bestehen aus Unter nehmern und deren gesetzlichen Vertretern, nach Maßgabe des Status auch aus bevollmächtigten Betriebsleitern. Sie versehen ihr Amt als unentgeltliches Ehrenamt. Für die Geschäftsführung und die Über wachung der Betriebe können besoldete Beamte bestellt werden. Eine Mitwirkung der Arbeiter bei der laufenden Verwaltung und bei der Beschlußfassung in den Genossenschafts- (oder Sektions-) Ver sammlungen ist in den Unfallversicherungsgesetzen nicht vorgesehen. Für bestimmte Aufgaben ist indessen die Beteiligung von Arbeiter vertretern vorgeschrieben, die von den Ausschüssen der Invalidenver sicherungsanstalten zu wählen sind. Sie sind zuzuziehen zur Beratung und Beschlußfassung über die von der Berufsgenossenschaft zu erlassen den Unfall Verhütungsvorschriften. Vertreter der Arbeiter können zuge zogen werden bei den Revisionen berufsgenossenschaftlicher Heilanstalten. Zur Entscheidung über Entschädigungsstreitigkeiten sind die aus Arbeitgebern und Arbeitern paritätisch zusammengesetzten, auf Grund des InvalidenVersicherungsgesetzes errichteten „Schiedsgerichte für Ar beiterversicherung“ zuständig. Vor dem Gesetze vom 5. Juli 1900 be standen für die Unfall- und die Invalidenversicherung je besondere Schiedsgerichte. Gegen die Entscheidung des Schiedsgerichtes ist, so weit es sich um die dauernde Entschädigung handelt, Rekurs an das Reichsversicherungsamt zulässig. Das Reichsversicherungsamt (zu Berlin) ist die oberste Behörde für Rechtsprechung und Verwaltung der Ar beiterunfall- (und Invaliden-) Versicherung. Seine Entscheidungen sind endgültig; nur in einigen wenigen Fällen ist noch eine Beschwerde an den Bundesrat zulässig. Die Kosten des Amtes trägt das Reich. Die ge schäftliche Aufsicht führt das Reichsamt des Innern. Das Amt besteht aus ständigen Mitgliedern — zu ihnen gehören auch der Präsident, die Direktoren und die Vorsitzenden der einzelnen Spruchsenate — und aus nichtständigen Mitgliedern. Die ständigen Mitglieder werden auf Lebenszeit vom Kaiser auf Vorschlag des Bundesrates ernannt. Die nichtständigen Mitglieder werden auf 5 Jahre gewählt, und zwar je sechs vom Bundesrat (davon mindestens vier aus seiner Mitte), von den Vorständen der Berufsgenossenschaften (und den Ausführungsbe

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