Die Heimarbeit im Kriege

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 885356659

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-5912

Document type:: Monograph

Author:: Gaebel, Käthe http://d-nb.info/gnd/1023047020; Schulz, Max von http://d-nb.info/gnd/1033198951

Title:: Die Heimarbeit im Kriege

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Franz Vahlen

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (210 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Heimarbeit im Militärsattlergewerbe und Militärschneidergewerbe

Collection:: Economics Books

I. Abschnitt. Das Budget. 75 «extraordinaire, in Amerika „neuer Kredit 1- ), wenn für im Budget nicht aufgenommene außerordentliche Bedürfnisse (Krieg, Elementar schäden) Beträge votiert werden müssen; 2. der Nachtragskre dit (credit supplementaire), welcher in jenen Fällen notwendig wird, wo ein im Budget eingestellter Betrag sich als ungenügend er weist, Sowohl der außerordentliche, als der Nachtragskredit kann natürlich nur durch das Parlament bewilligt werden 1 ). 12. Die definitive Votierung des Budgets erfolgt mittels der so genannten Appropriation. Dieser Begriff wird in verschiedenem Sinne genommen. In England, wo das Budget in einzelnen Peilen im Verlaufe eines längeren Zeitraumes bewilligt wird, versteht man unter Appropriation die Zusammenfassung dieser Peile in der ge wöhnlich am Schluß der Session bewilligten Finance Bill, in die auch das Normalbudget eingestellt wird. Wie alles "V erfassungs wesen in England, so ist auch dieser Begriff ein historischer und nur historisch zu verstehen. Der Kampf gegen das Königtum machte es nötig, daß die bewilligten Summen nur zu bestimmten Zwecken verwendet, also diesen appropriiert wurden. Hierzu kam. daß, wie auch in manchen anderen Ländern, gewisse Ausgaben aus bestimmten Einnahmen befriedigt wurden. Mit der Entwicklung der Idee des Staatsbudgets wurden bestimmte Teile der Einnahmen in den „votes“ bestimmten Ausgaben zur Verfügung gestellt. Und da dies stückweise geschah, mußte dann ein zusammenfassendes Verwendungsgesetz geschaffen werden, das eigentlich die Basis der Budgetdebatte bildete. Nach dem parlamentarischen Gebrauch wird in vielen Staaten unter der Appropriation die Verfügung ver standen, wonach mit der Vollziehung des Budgets das Ministerium betraut wird, die Appropriation bedeutet also eine I ertrauenskund- gebung. Das Budget, das im wesentlichen aus der zahlenmäßigen Feststellung der Einnahmen und Ausgaben besteht, bedarf, um Form und Inhalt eines Gesetzes zu erhalten, eines gewissen Textes (Zweckangabe, Vollzugsklausel usw.). In manchen Staaten werden, wie wir gesehen haben, spezielle Bestimmungen dem Budget einge fügt. Auch werden in manchen Staaten alle Gesetze ausgezählt, welche der Beschaffung von Einnahmen dienen. In diesen Text wird nun das zahlenmäßige Budget eingefügt und das Ganze bildet l ) Auf Grund der französischen Terminologie, welche von credit extra ordinaire“ und „credit supplementaire“ spricht, wird die Bezeichnung »uppie- mentärkredit und außerordentlicher Kredit angewendet, obwohl hier natürlich nicht Kredit zu verstehen ist, sondern eine Ermächtigung zu gewissen Ausgaben, weshalb zur Verwendung von Irrtümern zweckmäßiger wäre von außerordent lichem Bedarf, „Nachtragsbedarf“, oder von außerordentlicher Ermächtigung. „Nachtragsermächtigung“ zu sprechen.

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Object: Finanzwissenschaft

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