Logik des Geldes

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 1)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890261784

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-15521

Document type:: Monograph

Author:: Moll, Bruno http://d-nb.info/gnd/117121045

Title:: Logik des Geldes

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (104 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Methodologie

Collection:: Economics Books

3. Bruns-Eck⸗Mitteis, Das Pandektenrecht. 2371 auch in der Hingabepflicht des Gebers. Beim Depositum ist es ebenso, nur umgekehrt, indem hier der Verwahrer zur Übernahme verpflichtet ist, und man darf es keinesfalls mit Unger von den übrigen Realkontrakten trennen!. Modifiziert war das Prinzip der Formlosigkeit der Verträge im gemeinen Rechte nur dadurch, daß die besonderen Formen des späteren römischen Rechts für Bürgschaften der Weiber und übermäßige Schenkungen auch hier galten und daß die Parteien besondere Formen beliebig ausmachen konnten und dann der Vertrag erst mit der Form per— fekt wurde. Eine besonders häufig gewillkürte, mitunter selbst gesetzliche Form ist die Hingabe eines sogenannten Hand- und Haftgeldes (arrha). Dies ist an sich nichts anderes als eine Sache oder Summe, die ein Kontrahent dem anderen als Zeichen der Perfektion des Vertrages gibt. Es muß daher bei Ausführung des Vertrages stets entweder zurück— gegeben oder in den Preis eingerechnet werden, wenn es nicht ausdrücklich oder nach Lebenssitte als Geschenk gegeben ist. Besondere Rücktrittsrechte sind damit gemeinrechtlich an sich ohne besondere Verabredung nicht verbunden gewesen. 8 57. Die Wirkung der Verträge besteht im allgemeinen darin, daß sie eine ein- oder gegenseitige Obligation mit allen deren Folgen begründen. Darin liegt von selbst, daß die Parteien nach Perfektion des Vertrages nicht mehr einseitig zurück— treten können, sondern unwiderruflich gebunden sind. Ein besonderer Rechtssatz ist das nicht. Alle diese Wirkungen sind aber natürlich, wie der ganze Vertrag, dem gemein— samen Willen der Parteien, ihrer Vereinbarung vollständig unterworfen. Diese können fie daher sämtlich im einzelnen beliebig ausdehnen oder verstärken oder umgekehrt mildern, einschränken, ganz ausschließen. Alle solche Vereinbarungen heißen Nebenverträge (pacta adiecta). Sie können sowohl neben als nach dem Hauptvertrage gemacht«werden und haben bei uns stets gleichmäßig die Wirkung, daß sie je nach ihrem Inhalte Klagen oder Einreden begründen. Ihr Inhalt ist unendlich verschieden. Sie können sich beziehen auf die Leistung selbst, Ärt, Zeit, Ort, Nebenleistungen, auf die Folgen der Nichtleistung, Konventionalstrafen, Verfall- und Rücktrittsrechte (lex commissoria), auf die Aufhebung des Vertrages (addictio in diem, pactum displicentiae oder poenitentiae) auf Vor— behalt von Servituten, Pfandrecht, Eigentum, Rück- oder Vorkaufsrechten u. s. w. Bei den gegenseitigen (synallagmatischen) Verträgen werden die einfachen Obligations- wirkungen durch die Gegenseitigkeit der Obligationen stets etwas modifiziert. Man darf die gegenseitigen Obligationen, wie bei Kauf und Miete, nicht einfach als zwei einseitige auffassen, die nur faktisch zusammen entstehen und einander gegenüberstehen, etwa wie zwei Schenkungen, vielmehr hängt die Gegenseitigkeit beiden Obligationen durch ihre causa rechtlich an und macht sie gegenseitig voneinander abhängig, namentlich kann keine Partei Erfüllung verlangen, ohne selbst zu erfüllen. Über das Prinzip dieses letzteren Satzes gab es freilich verschiedene Ansichten: erst die Leistung, nicht schon die Obligation, gebe das Recht auf die Gegenleistung; oder die beiden Obligationen seien nur zwei Seiten eines Verhältnisses und man könne daher nur auf Ausführung des ganzes Verhält- nisses (guidquid alterum alteri dare oportet) klagen (Liebe, Scheurl); oder jede Pflicht sei Annexum der anderen, man könne daher nicht einfach auf Erfüllung, sondern immer nur auf Leistung um Gegenleistung (z. B. auf Tradition der Sache gegen Zahlung des Preises) klagen (Keller); oder jede Obligation begründe zwar an sich eine Klage, aber die Gegenpflicht begründet eine Einrede, weil es bei gleichen Rechten unbillig sei, zu fordern, was man selbst nicht tue. Das letzte war der richtige Standpunkt. Die Einrede heißt in der gemeinrechtlichen Terminologie SXceeptido non impléti contractus?. Unger; Realkontrakte im heutigen Recht, in den Jahrbb. für Dogmatik VIII J. Gegen die Verneinung der Realkontrakte im heütigen Recht, Eisele, Zeitschr. für schweizerisches Recht. R. F. D F Wider diefsen; Kohler im Ärchiv für bürgerliches Recht II Nr. 9. 2 W. A. Puchta im Johev des gem. Nr. Rechts“FeNr 5; Bekker ebenda Vür. 6 u., Aktionen I868: Bechmann, Kauf J340. Wenn auch die exceptio unter dem obigen Namen in 24 *

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