Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890771383

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10133

Document type:: Monograph

Author:: Mollat, Georg http://d-nb.info/gnd/139428143

Title:: Volkswirtschaftliches Quellenbuch

Edition:: Vierte, erweiterte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Osterwieck/Harz

Publisher:: Verlag von A. W. Zickfeldt

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XXVIII, 654 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Handel

Collection:: Economics Books

2. Die Organisation der Handelskammern in Preußen. 343 So herrscht kein Zweifel mehr, daß der Staat unrecht haben würde, welcher die mit einer fruchtbringenden Wirtschaft des Landes unerläßlich verbundenen Magen fragen ohne Rücksicht auf die in den einzelnen Teilen feines Gebietes bestehenden mannigfaltigen tatsächlichen Verhältnisse lediglich nach doktrinären Theorien lösen oder gar hinter anderen Fragen der sog. allgemeinen Staatspolitik zurückstellen wollte. 2. Die Organisation der Handelskammern in Preußen. Von Franz Lusensky. L u s e n s k y, Gesetz über die Handelskammern. Vom ^lugust^ISW' Textausgabe mit Erläuterungen, geschichtlicher Einleitung usw. 2. Stuft. Berlin, I. Guttentag, 1909. S. 40—50. Die Handelskammern sind Vertretungen des Handels und der Gewerbe, jedoch ausschließlich des Handwerks. Ihre Aufgabe ist eine doppelte. Sie sind einerseits beratende Fachorgane, denen insbesondere die Unterstützung der Behörden in der Förderung des Handels und der Gewerbe obliegt. Andrerseits sind sie Verwaltungs organe, denen bestimmte Aufgaben durch verschiedene Gesetze zugewiesen sind, und die sich im übrigen einen Kreis von Verwaltungsausgaben zu Nutzen von Handel und Gewerbe und der darin beschäftigten Gehilfen und Lehrlinge selbsttätig schaffen können. Die Errichtung einer Handelskammer, die der Genehmigung des Ministers für Handel und Gewerbe unterliegt, setzt die Äußerung eines entsprechenden Ver langens aus den Kreisen der Beteiligten des Bezirks, für den sie geschehen soll, vor aus und ist gegen den geschlossenen Widerstand dieser rechtlich nicht zulässig. Die Handelskammern find für den Bezirk, für welchen sie errichtet sind, Zwangs organisationen, denen sich niemand aus den in ihnen vertretenen Erwerbszweigen entziehen kann. In der Handelskammerorganisation finden ihre Vertretung diejenigen Kaufleute und ein Handelsgewerbe betreibenden Gesellschaften, welche einerseits im Handels oder Genossenschaftsregister eingetragen, andrerseits zur Gewerbesteuer veranlagt sind. Für bergmännische Betriebe bedarf es nur der Erfüllung der letzteren Voraus setzung. Nicht in die Handelskammerorganisation einbezogen sind Reichs- und Staatsbetriebe. Nur auf Grund besonderen Antrags sind die mit einem land- oder forstwirtschaftlichen Betriebe verbundenen, im Handelsregister eingetragenen Neben gewerbe und die landwirtschaftlichen und Handwerksgenossenschaften einzubeziehen. Mit ministerieller Genehmigung kann die Aufnahme in die Handelskammer organisation durch Einführung eines Zensus — das Erfordernis der Veranlagung 3u einem Mindestsätze der Gewerbesteuer — beschränkt werden. Die Zugehörigkeit zur Handelskammerorganisation begründet das Recht, an den Handelskammerwahlen teilzunehmen, und die Pflicht, Handelskammerbeiträge zu entrichten. Das Wahlrecht ist von physischen Personen im allgemeinen persönlich, für Gesellschaften durch einen gesetzlichen Vertreter auszuüben. Durch Beschluß der Handelskammer kann eine Vertretung der Wahlberechtigten durch Prokuristen ihres Betriebs zugelassen werden. Die Beiträge werden auf die Pflichtigen nach dem Maßstabe der staatlich veranlagten Gewerbesteuer umgelegt. In Gemeinden, die eine besondere Gewerbesteuer eingeführt haben, kann durch Beschluß der Handelskammer mit ministerieller Genehmigung diese zum Maßstabe genommen werden. Die Mitglieder der Handelskammer, deren Zahl vom Minister bestimmt wird, gehen aus Wahlen hervor. Voraussetzungen der Wählbarkeit sind deutsche Staatsangehörigkeit, ein Alter von mindestens 25 Jahren und die Befähigung zur

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