Full text : Weltporto-Reform

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Statt  der  erhofften  46  Millionen  bringt  die  Fahrkartensteuer ­
  im  zweiten  Jahre  nur  ItF/a  und  im  dritten  Jahre  des

nahmeausfall  von  22  bis  24  Millionen  haben  würden;  5  Millionen  rechnete
er  auf  die  Abwanderung  in  tiefere  Wagenklassen  (S.  26  des  Berichts).
Im  Reichstagsplenum  wurde  jedoch  eine  ganz  andere  Eahrkartensteuer
  improvisiert  und  zum  Beschluss  erhoben,  nämlich  für.  Fahrkarten
von  60  Pf.  an  in  8  Stufen  für  die  drei  oberen  Wagenklassen  Stempelbeträge ­
  von  5,  10  und  20  Pf.  bis  zu  2,  4  und  8  M,  wodurch  Fahrgeldaufschläge
  bis  zu  B3 1 / 3  °/ 0  stattfinden  (vgl.  No.  470  der  Reichstagsdruoksaohen
  1905/0).
Merkwürdigerweise  wurde  dieser  in  seinen  Taxsätzen  höchst  wunderliche ­
  und  dilettantische  Antrag  von  der  Reichsregierung  zum  Gesetz  erhoben.
Am  1.  August  1906  trat  er  im  innern  deutschen  Verkehr,  am  1.  Oktober  1906
auch  im  Verkehr  mit  dem  Auslände  in  Kraft.
Im  E.eichshaushaltsetat  für  das  Rechnungsjahr  1907  (Anlage  XVII,
S.  12)  wurde  der  Ertrag  der  Reichs-Fahrkartensteuer  als  Roh-Solleinnahme
  mit  46  000  000  M  eingestellt,  und  der  Reinertrag  —  nach
Abzug  von  2  °/ 0  Erhebungskosten  —  auf  45  080  000  M  festgesetzt,  gemäss
den  Veranschlagungen  vom  Frühjahr  1906,  wie  die  Randbemerkung  im
Etat  besagt.
Die  Eoh-Solleinnahme  für  Juli  (sic!)  und  August  1906  betrug  nur
91  215  M.  [Im  August  und  September  1906  waren  es  tatsächlich  1  771  316  M].
Im  Etat  für  1908  (Anlage  XVII,  S.  12)  heisst  es  zunächst:  „Die  Roh-Solleinnahme
  hat  betragen“  für  September  1906  bis  März  1907;  11  712  381  M,
für  April  bis  August  1907:  7  425  602  M,  im  Durchschnitt  jährlich
19  137  983  M.  Eine  Randbemerkung  aber  sagt,  jene  Einnahmeangabe  vom
April  bis  August  1907  umfasse  im  wesentlichen  nur  die  Einnahmen  der
Monate  April  bis  Juni  sowie  Abschlagszahlungen  für  den  Juli  „Danach
dürfte  auf  eine  Gesamt-Solleinnahme  von  21  000  000  M  mit  einiger
Sicherheit  zu  rechnen  sein“  Demnach  sind  im  Etat  für  1908
24  000  000  M  brutto  und  23  520  000  M  netto  eingestellt  worden.
Also  nur  etwa  die  Hälfte  des  optimistischen  Anschlages  vom
Frühjahr  1906  (46  Milk  Mark).
Die  Rein-Einkünfte  für  1906,  wo  diese  Steuer  am  1.  August  in  Kraft
trat,  waren  sehr  gering.  Der  Schatzsekretär  Freiherr  v.  Stengel  sagte  in
seiner  Finanzrede  am  28.  November  1.907  im  Reichstage  (vom  Jahr  1906):
„Die  grösste  Enttäuschung  brachte  dabei  die  Fahrkartensteuer
(hört,.hört!)  mit  einem  Ausfall  von  12Va  Milk  Mark.“
Zum  Jahr  1907  bemerkte  er:  „Die  Fahrkarten  Steuer  hat  von  vornherein
namentlich  aber  seit  der  Personentarifreform  im  Frühjahr  d.  J.  (1.  Mai  1907),
nicht  die  davon  erwarteten  Einnahmen  gebracht.  Auch  von  dem  ermässigten
Betrage  von  rund  30  Milk  Mark,  welche  die  Budgetkommission  des
Reichstags  für  1907  eingestellt  hat,  werden,  soweit  sich  das  heute  übersehen
            
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