Full text : Die Kommunalbesteuerung in Italien

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zu  machen.  Mit  der  Besteuerung  des  Massenkonsums  aber  steht  und
fällt  das  ganze  Oktroisytem.

Treten  wir  aus  dem  Rahmen  dieser  kritischen  Detailhetrachtungen
heraus  und  richten  unseren  Blick  auf  das  Ganze,  so  gilt  es  Antwort
zu  geben  auf  die  Frage,  ob  der  dazio  consumo  abgeschafft  werden
soll  oder  nicht.  Was  die  Yerbrauchsbesteuerung  als  Einnahmequelle
für  die  italienischen  Gemeinden,  insbesondere  für  die  größeren  Städte
bedeutet,  bedarf  keiner  weiteren  Ausführung  mehr.  Ist  doch  vielfach
die  ganze  Finanzwirtschaft  des  lokalen  Gemeinwesens  gleichsam  in
ihr  verankert.  Es  muß  allerdings  zugegeben  werden,  daß  dem  Oktroi,
wie  allen  indirekten  Aufwandsteuern  mehr  oder  weniger,  große  Mängel
anhaften,  die  sich  in  ihren  Wirkungen  namentlich  in  einer  relativen
Überlastung  der  unteren  Klassen  geltend  machen.  Es  ist  daher  die
Frage  aufzuwerfen,  ob  man  den  dazio  consumo  ohne  weiteres  durch
andere  Einnahmequellen,  die  dem  Gerechtigkeitsgesichtspunkte  besser
entsprechen,  zu  ersetzen  vermag.  Diese  Frage  müssen  wir  verneinen.
Bei  nüchterner,  vom  Doktrinarismus  ungetrübter  Betrachtung  muß
man  in  richtiger  Würdigung  der  realen  Verhältnisse  den  dazio
consumo  als  ein  zurzeit  durchaus  unentbehrliches  Glied  im  System
der  italienischen  Gemeindesteuern  ansehen.  Nicht  um  gänzliche  Abschaffung, ­
  sondern  um  teilweise,  oder  um  bessere  technische  Durchführung ­
  desselben  kann  es  sich  handeln.  In  der  Tat,  diejenigen,  die
für  eine  radikale  Abschaffung  des  Oktroi  in  Italien  eintreten,  stehen
vereinsamt.  Selbst  von  sozialistischer  Seite  sträubt  man  sich  gegen
den  Gedanken,  jener  so  verpönten  Steuer  plötzlich  den  Todesstoß  zu
geben 2 ).  Auch  die  Geschichte  der  Beformbestrebungen  lehrt  das:  an
der  Macht  der  Tatsachen  zerschlug  sich  bisher  in  Italien,  wie  in
Frankreich,  jeder  auf  ihre  radikale  Abschaffung  gerichtete  Ansturm.
Zwar  fegte  in  Italien  eine  Flutwelle  gärender  Yolksströmung  den
viel  gehaßten  Mehl-  und  Brotoktroi  hinweg,  allein  die  Hauptpfeiler
des  Oktroigebäudes  sind  geblieben.
Wie  sollte  der  durch  die  Aufgabe  der  Yerbrauchsbesteuerung
entstehende  Ausfall  anders  gedeckt  werden  als  durch  direkte  Steuern,
da  an  eine  Einschränkung  der  Ausgaben  kaum  zu  denken  ist?  Es
wäre  aber  höchst  bedenklich,  die  schon  an  sich  außerordentlich  hohe
Last  der  direkten  Steuern  noch  beträchtlich  zu  steigern,  sei  es  durch
erhebliche  Erhöhung  der  bestehenden  Steuern,  sei  es  durch  Ein-*)

  Wie  Bonomi.
            
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