172
Klasse
Einwohnerzahl
Maximalsteuer
Lire
1.
über 80 000
300
2.
von 40001—80 000
250
3.
„ 20 001—40000
200
4.
„ 5 001—20000
150
6.
„ 2 001—5 000
100
6.
bis 2 000
50
Auf der Grundlage dieses Ortsklassenprinzips überließ man den
Gemeinden die Bildung von Gewerbegattungsklassen nach dem Kri
terium der „Gesamtbedeutung des Gewerbebetriebes oder des Wieder
verkaufs“ 1 ). Steuerfrei sind die reinen Arbeits- (Gehälter, Löhne usw.)
und Kapitaleinkünfte (Zinsen, Renten), ferner der Wiederverkauf der
dem staatlichen Monopol vorbehaltenen Waren * 2 ). Im übrigen aber
herrschte über den positiven Umfang der Steuerpflicht bis zur Rege
lung durch das Gesetz v. 1902 Streit, der auf der inhaltlichen Ab
weichung des Reglements von dem Gesetz beruhte. Nach dem letz
teren sollte die Steuer gelegt werden auf die „esercizi e rivendite“,
das Reglement dehnte sie aber auch auf die liberalen Berufe aus,
indem es (in Art. 1) für steuerpflichtig erklärte esercizio di una
professione, arte, commercio o industria qualsivoglia“. Man bestritt
die Gesetzmäßigkeit dieser Bestimmung 3 ). Das Gesetz v. 1902 stellte
*) Art. 3 des Reglements v. 1870:
La tassa da imporsi a ciascun esercizio o rivendita sarä flssa, con facoltä di
dividere gli esercizi o rivendite in categorie.
Per il riparto delle categorie e escluso come criterio unico ed assoluto quello
della natura dell’esercizio o della rivendita; il criterio direttivo deve essere
la importanza complessiva dell’ esercizio o della rivendita, desunta:
a) dalla qualitä e natura dell’ esercizio o della rivendita;
b) dal numero e dalla pigione dei locali;
c) dal personale d’esercizio;
d) dal reddito di ricchezza mobile attribuito all’ esercizio od alla rivendita.
Dem vorstehenden Artikel 3 entspricht Artikel 6 des Reglements y. 23. März
1902 (N. 113). Siehe Anm. 1 auf Seite 174.
2 ) Art. 2 Reglern, v. 1870 (Art. 3 Keglern, v. 1902).
3 ) Man machte auf der einen Seite geltend, die Steuer sei, wie die Entstehungs
geschichte ergebe, als ein Surrogat des dazio di consumo gedacht und könne daher
nicht auf die liberalen Berufe und Künste ausgedehnt werden. Hiergegen wandte
man ein, daß sie zwar im ursprünglichen Entwurf als ein Ersatz des dazio consumo
geplant war, die Parlamentskommission sie jedoch auf eine breitere Basis hatte
stellen wollen und sie daher vom dazio consumo unabhängig machte. Man stützte
die Ansicht, daß die Bestimmung des Reglements dem Gesetze entspreche, mit dem