Full text : Der Deutsche Post-Zeitungsgebührentarif

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gedeihliche  Entwickelung  des  nationalen  Wirtschaftslebens.
In  jeder  Weise  muß  deshalb  dazu  beigetragen  werden,  die
Rcichsfinanzen  zu  mehren  und  zu  festigen  sowie  die  Ausgaben
zu  mindern.  Daraus  kann  aber  noch  nicht  gefolgert  werden,
daß  ein  Defizit  beim  Postzeitungsdienst  unbedingt  unstatthaft
wäre.  Wenn  sich  bei  einer  so  vielseitigen  Verkehrsanstalt,
wie  sie  die  Post  ist,  die  Rentabilität  eines  einzelnen  Dienstzweiges ­
  ungünstig  gestaltet,  so  ist  das  allein  noch  kein  Anlaß
zu  einerGebührenerhöhung  für  diesen  unrentablen  Spezialdienst^),
In  Anbetracht  des  im  Durchschnitt  jährlich  tatsächlich  vorhandenen ­
  Gesamtüberschusses  der  Postverwaltung  —  auch
unter  Berücksichtigung  der  unentgeltlichen  und  unterwertig
bezahlten  Eisenbahn-Leistungen  für  Postzwecke  —  2 )  ist  der
*)  „Der  finanzielle  Nutzen  einer  Vcrkehrsverbesserung  beschränkt
sich  nicht  auf  den  unmittelbaren  Dienstzweig,  in  welchem  sie  vorgenommen
werden  soll,  sondern  er  erstreckt  sich  auf  den  Gesamtorganismus  des
Instituts  und  tritt  oft  an  unvermuteten  Stellen  zutage"  (Handwörterbuch
der  Staatswissenschaftcn,  2.  Anst.  Jena  1901  Bd.  VI  S.  142  Art.
„Post"  von  Fischer).  —  Staatsanstalten  müßten,  wo  Verkehrsbedürsnifse
hervortreten,  diese  befriedigen,  auch  wenn  die  Ausgaben  in  den  Einnahmen
keine  Deckung  fänden  (Stenogr.  Ber.  1897/98  Bd.  II  S.  800  -
Abg.  Gamp  -).

2 )  „Die  Tatsache,  daß  die  deutschen  Eisenbahnen  für  Zwecke  des
Postdicnstes  Leistungen  auszuführen  haben,  die  den  Eisenbahnen  des
Reichspostgebiets  ganz  erhebliche  Betriebskosten  in  Höhe  von  rund  40
Millionen  Mark  verursachen,  von  denen  die  Post  aber  rund  26,5  Millionen
Mark  nicht  bezahlt,  hat  oft  zu  der  Behauptung  Anlaß  gegeben,  daß
die  Post  in  ihren  Etats  sich  hohe  Ueberschüsse  berechne,  wäbrend  sie  in
Wirklichkeit  vielleicht  eine  Znschußverwaltung  sei.  Namhafte  Schriftsteller
haben  diese  Ansicht  vertreten".  (Poppe  S.  133  f.).
Seit  1893  sind  bisher  in  die  Etats  und  Bctriebsberichte  der
preußischen  und  hesstchen  Staatsbahncn  alljährlich  Hinweise  über  den
Wert  der  unentgeltlichen  und  unterwertig  bezahlten  Eisenbahn-Leistungen
für  Postzwecke  aufgenommen  worden  (Bgl.  z.  B.  Sammlg.  d.  Drucks,
des  Pr.  Hauses  der  Abg.  1911  Nr.  7  S.  392,  1912  Nr.  29  S.  10261.
Nach  der  „Denkschrift  über  das  Verhältnis  der  preußischen  Staatseisenbahnvcrwaltnng
  zur  Reichspostverwaltung"  (a.  a.  0.1912  Nr.  104  8
S.  2095)  betrugen  rund  in  Millionen  Mark:
im  Rechnungsjahr:
die  Selbstkosten  der  Eisenbahn
für  Postzwccke:
die  von  der  Post  gezahlten
Vergütungen:
mithin  der  Unterschied
zugunsten  der  Rcichspost:
Die  Ueberschüsse  der  Reichspost
beliefen  sich  dagegen  auf:

1892

1895

1900

1905

1910

29.2

29.3

36.8

42.9

51.6

5.4

6.1

8.-10.5



12.1

23.8

23.2

28.8

32.4

39.5

18.  —

25.-12.-






            
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