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) Wo wie in Sachsen, Sachsen-Meiningen, Gotha, Sachsen-Altenburg,
Schwarzburg-Rudolstadt, Reuß ii. und j. 2., der Landeseinkommensteuer m
Ausnahmefällen nicht das wirkliche Einkommen, sondern ein nach dem festgestellten
verbrauche fingiertes Einkommen zugrunde gelegt wird 's dieses
fingierte Einkommen das „steuerpflichtige", mit dem der Abgabepflichtige
zur Einkommensteuer veranlagt worden ist, freilich nicht „auf Grund der
Einkammeusverhältnisse". Für §31 2323®. beantwortet Hott mann (Anm. 56
Abs. 3) die Frage in entgegengesetztem Sinne. Aber dort ist der Wortlaut des
Ges auch ein anderer: dort ist von dem „auf Grund der Landeselnkvmmensteuerqes
festgestellten Einkommen" die Rede, nicht von einem steuervttichtiqen
Einkommen, mit dem der Abgabepflichtige veranlagt worden ist
Bollz.Anw. Art. 17 will jedoch „das tatsächlich erzielte Einkommen , nicht
den „Verbrauch -aufwand" maßgebend sein lassen. . .
Wie bis 1906 in Preußen, so findet noch jetzt in vielen Bundesstaaten eine
Berücksichtigung der Minderzahl in der Weise statt, daß für jedes Kmd ein
gewisser Betrag von dem festgestellten Einkommen abgezogen und dadurch
steuerfrei gelassen wird. Es fragt fick,, ob unter veranlagtem Einkommen i S.
des KAG das Einkommen ohne oder nach Abzug dieser Betrage zu verstehen
ist Schon nach dem Wortlaute der meisten fraglichen Eink.St.®. die von
einem Abzüge vom steuerpflichtigen oder steuerbaren Einkommen
svrechen, wäre die Frage dahin zu beantworten, daß unter veranlagtem Einkommen
dasjenige einschließlich des auf Grund dieser sog. Klnderprivileglen
steuerfrei zu lassenden Betrages zu verstehen ist. Das ist auch innerlich begründet.
Denn jener Betrag ist seiner Natur nach nichts anderes wie steuerpflichtiges
Einkommen, und durch seine Ausscheidung würde man ohne Not
eine weitere Ungleichmäßigkeit zwischen den Steuerpflichtigen verschiedener
Bundesstaaten schaffen; die sog. Kinderprivilegien, die überall auf demselben
Gedanken beruhen, würden, wo sie in Gestalt solcher Abzüge gewahrt werden,
zu einer Herabminderung des Friedens- oder Kriegscinkommens fuhren, also
das abgabepflichtige Mehreinkommen beeinflussen, in Staaten wo fle als Er-Mäßigungen
des Steuersatzes gewährt werden, wie m Preußen, nicht. Vgl.
jedoch Erläuterungen II5 zu §10. , , tr . . ,
ir) Die Veranlagung muß nach einem Jahreseinkommen erfolgt fern, d. h.
es muß ihr zugrunde gelegt sein entweder das wirklich erzielte Einkommen
eines vollen Jahres, d. i. eines Zeitraumes von vollen 12 Monaten, oder das
auf einen solchen Zeitraum umgerechnete Einkommen eines kürzeren oder längeren
Zeitraumes. Würde ein Eink.St.G. die Bestimmung enthalten daß,
wenn die Steuerpflicht erst innerhalb des letzten Jahres vor der Beran agung
eingetreten oder die Einkommensquelle erst dann entstanden ist, die Veranlagung
nur nach dem nach diesem Zeitpunkt in dem kürzeren als einjährigen Zeitraum
erzielten Einkommen ohne Umrechnung auf einen vollen ^ahresbetrag zu erfolgen
habe, so würde dieses Einkommen eines Jahresbruchteils kein nach §§ 4
oder 8 zugrunde zu legendes Jahreseinkommen darstellen. Es wäre auch zweifelhaft
ob es zulässig wäre, um ein solches für die Veranlagung der KA. zu gewinnen,
bei dieser Veranlagung eine Umrechnung des kein Jahreseinkommen darstellenden
einkommensteuerpflichtigen Einkommens auf einen Jahresbetrag vorzunehmen:
denn dieser umgerechnete Betrag wäre nicht das „steuerpflichtige
Jahreseinkommen, mit dem der Abgabepflichtige zur Einkommen,teuer
veranlagt worden ist". Der Absicht des Gesetzgebers würde es aber entsprechen,
eine solche Umrechnung für zulässig zu erachten; denn es widerstritte der Billigkeit,
lediglich aus diesem Grunde Abgabfreiheit eintreten zu lassen. Allenfalls
läßt sich „das steuerpflichtige Jahreseinkommen, mit dem der Abgabepflichtige
